Sitzung
KT 24/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Stadthalle Schopfheim, Hauptstr. 11, 79650 Schopfheim
Datum
23.11.2022
Zeit
15:00-18:19 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
Sitzordnung
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Information über die Haushaltslage der Städte und Gemeinden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

318/2022
Ö 3
Haushaltssatzung 2023 des Landkreises mit Finanzplan 2022 - 2026

Beschluss: beschlossen

173/2022
Ö
VARIANTE 2 - HAUSHALTSENTWURF
 
Ö 3.1
Externe Begleitung für die Operationalisierung der Digitalen Agenda

Beschluss: einstimmig beschlossen

414/2022
Ö 3.2
Mehraufwendungen für Aufwendungen EDV (siehe Variantenpapier, Teil I, Nr. 3)

Beschluss: einstimmig beschlossen

329/2022
Ö 3.3
Mehraufwendungen für Aufwendungen EDV – Lizenzen für die Einführung einer Kollaborationsplattform (siehe Variantenpapier Teil I, Nr. 4)

Beschluss: einstimmig beschlossen

330/2022
Ö 3.4
Erweiterte IT-Ausstattung zur Arbeit im Homeoffice (siehe Variantenpapier, Teil I, Nr. 5)

Beschluss: einstimmig beschlossen

331/2022
Ö 3.5
Neues Modul Digitale Gehaltsabrechnung (siehe Variantenpapier, Teil I, Nr. 6)

Beschluss: einstimmig beschlossen

300/2022
Ö 3.6
Software Smap One

Beschluss: einstimmig beschlossen

389/2022
Ö 3.7
Implementierung der digitalen Signatur im FB Baurecht

Beschluss: einstimmig beschlossen

390/2022
Ö 3.8
Kreismedienzentrum - Angebotsausweitung (siehe Variantenpapier, Teil I, Nr. 9)

Beschluss: einstimmig beschlossen

391/2022
Ö 3.9
Coaching als Personalentwicklungsinstrument (siehe Variantenpapier, Teil I, Nr. 10)

Beschluss: einstimmig beschlossen

301/2022
Ö 3.10
Aus- und Fortbildung Digitalisierung, IT und Organisationsentwicklung (siehe Variantenpapier, Teil I, Nr. 11)

Beschluss: einstimmig beschlossen

332/2022
Ö 3.11
Planung und Durchführung psych. Gefährdungsbeurteilung für das LRA (siehe Variantenpapier, Teil I, Nr. 12)

Beschluss: einstimmig beschlossen

334/2022
Ö 3.12
Externe Begleitung bei der Umsetzung der Handlungsempfehlung aus der OU im FB Personal & Service (siehe Variantenpapier, Teil I, Nr. 13)

Beschluss: einstimmig beschlossen

307/2022
Ö 3.13
Region der Lebensretter

Beschluss: beschlossen

378/2022
Ö 3.14
Beratungsaufwand European Energy Award

Beschluss: beschlossen

324/2022
Ö 3.15
Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für den Kreisbrandmeister als PlugIn-Hybrid Fahrzeug

Beschluss: beschlossen

401/2022
Ö 3.16
Beschaffung von Allrad-Elektrofahrzeugen mit Ladestationen für den Fachbereich Waldwirtschaft im Rahmen der betrieblichen E-Mobilitäts-Strategie

Beschluss: beschlossen

372/2022
Ö 3.17
Beschaffung von Allrad-Elektrofahrzeugen mit Ladestationen für den Fachbereich Landwirtschaft & Naturschutz im Rahmen der betrieblichen E-Mobilitäts-Strategie

Beschluss: beschlossen

289/2022
Ö 3.18
Carsharing Grundkosten (siehe Variantenpapier, Teil I. Nr. 24)

Beschluss: beschlossen

306/2022
Ö 3.19
Schülerbeförderung; Aufwendungen für Verkehrsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

350/2022
Ö 3.20
ÖPNV; Verbundförderung und Durchführungsvertrag mit dem Regio Verkehrsverbund Lörrach (RVL)

Beschluss: einstimmig beschlossen

355/2022
Ö 3.21
ÖPNV; Förderprogramm Landesweites Jugendticket Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

353/2022
Ö 3.22
Erhöhung der Fördersumme Schulsozialarbeit aufgrund der vereinbarten jährlichen Steigerung

Beschluss: beschlossen

327/2022
Ö 3.23
Zuschüsse 2023 für die Wohnungslosenhilfe der AGJ für Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten nach § 67 SGB XII

Beschluss: einstimmig beschlossen

270/2022
Ö 3.24
Anpassung der Zuschüsse für Suchtprävention und Suchthilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

296/2022
Ö 3.25
Anpassung der Co-Finanzierung ESF Projekt "Fit für Schule"

Beschluss: einstimmig beschlossen

342/2022
Ö 3.26
Finanzierung der Kindertagespflege 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

363/2022
Ö 3.27
Umsetzung digitale Lösung „Beratung vor der Geburt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

316/2022
Ö 3.28
Telefonanlage - unter anderem zusätzliche Lizenzen (siehe Variantenpapier, Teil II, Nr. 3)

Beschluss: einstimmig beschlossen

335/2022
Ö 3.29
Mehraufwendungen für diverse IT-Lizenzen (siehe Variantenpapier, Teil II, Nr. 4)

Beschluss: einstimmig beschlossen

336/2022
Ö 3.30
DL für Konzeption und Ausschreibung Drucker/Kopierer DL Beratung und Auswahl Ticketsystem (siehe Variantenpapier, Teil II, Nr. 5)

Beschluss: einstimmig beschlossen

338/2022
Ö 3.31
Lizenzkosten KM Personal (siehe Variantenpapier, Teil II, Nr. 6)

Beschluss: einstimmig beschlossen

302/2022
Ö
Beschluss pauschale Mittelkürzung bei den im Bereich der Digitalisierung beantragten Einzelmaßnahmen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3.32
Budgetanpassung für Stellenausschreibungen (siehe Variantenpapier, Teil II, Nr. 7)

Beschluss: einstimmig beschlossen

303/2022
Ö 3.33
Headhunting zum Recruiting ausgewählter (Führungs-)Stellen (siehe Variantenpapier, Teil 2, Nr. 8)

Beschluss: einstimmig beschlossen

304/2022
Ö 3.34
Mitarbeiterempfehlung/ „Mitarbeitende werben Mitarbeitende“ (siehe Variantenpapier, Teil II, Nr. 9)

Beschluss: einstimmig beschlossen

305/2022
Ö 3.35
BAD Arbeitsschutz neu koordiniert, erhöhter Stundensatz und mehr Mitarbeiter (siehe Variantenpapier, Teil II, Nr. 10)

Beschluss: einstimmig beschlossen

339/2022
Ö 3.36
Anstieg der Stromtarife und Energiekosten für Wärme (siehe Variantenpapier, Teil II, Nr. 11 bis 13)

Beschluss: einstimmig beschlossen

412/2022
Ö 3.37
Variantenpapier lfd. Nr. 14, Beschaffung Büromöbel und Archivregale für den Umzug verschiedener Fachbereiche ins Entenbad

Beschluss: einstimmig beschlossen

382/2022
Ö 3.38
Mehraufwendungen bei den Gebäudeversicherungen (siehe Variantenpapier, Teil II, Nr. 15)

Beschluss: einstimmig beschlossen

416/2022
Ö 3.39
Variantenpapier lfd: Nr. 16, Instandhaltungsbudget 2023 für die kreiseigenen Gebäude

Beschluss: einstimmig beschlossen

367/2022
Ö 3.40
Jährlicher Entwicklungsbeitrag für das Intranet (siehe Variantenpapier, Teil II, Nr. 17)

Beschluss: einstimmig beschlossen

411/2022
Ö 3.41
Mehraufwendungen im Ausländerwesen für EDV-Fachverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

400/2022
Ö 3.42
Mehraufwendungen im Ausländerwesen für Leistungen der Bundesdruckerei (Fiktionsbescheinigungen/elektronische Aufenthaltstitel für ukrainische Flüchtlinge)

Beschluss: einstimmig beschlossen

398/2022
Ö 3.43
ASP Tierseuchenbekämpfung: Ertüchtigung der Verwahrstellen und Dienstleistungsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

386/2022
Ö 3.44
Aufwendungen für Wartungen und Reparaturen von Landkreistechnik

Beschluss: einstimmig beschlossen

387/2022
Ö 3.45
Neubeschaffung von Schutzbekleidungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

384/2022
Ö 3.46
Aus- und Fortbildung im Bereich Feuerwehrwesen und Bevölkerungsschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

394/2022
Ö 3.47
Schnittstelle Verwaltungssoftware MP-Feuer mit Einsatzleitrechner (ELS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

383/2022
Ö 3.48
Erstellung eines Sonderschutzplanes für einen langanhaltenden flächendeckenden Stromausfall

Beschluss: einstimmig beschlossen

396/2022
Ö 3.49
Mehraufwand für Sicherheitsdienst im Neubau 2. Standort

Beschluss: einstimmig beschlossen

361/2022
Ö 3.50
Fahrerlaubnisrecht; Erhöhter Aufwand "Bundesdruckerei" aufgrund steigender Fallzahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

360/2022
Ö 3.51
ÖPNV; Gutachterliche Begleitung bei Vergabeverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

343/2022
Ö 3.52
Bauwerksprüfungen nach DIN 1076

Beschluss: einstimmig beschlossen

351/2022
Ö 3.53
Gutachten in Amtsermittlungsverfahren des Fachbereichs Umwelt

Beschluss: einstimmig beschlossen

413/2022
Ö 3.54
Krisendienst Auffällige Flüchtlinge

Beschluss: beschlossen

362/2022
Ö 3.55
Erhöhung der Fortbildungskosten im THH 6 Plan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

328/2022
Ö 3.56
Erhöhung der Fortbildungskosten im THH 7 Plan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

337/2022
Ö 3.57
Implementierung des Fahrradleasings sowie Gewährung eines monatlichen Zuschusses in Höhe von 15 Euro für die Mitarbeitenden des Landratsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

320/2022
Ö 3.58
Fortsetzung Klimaschutz-Reporting Landkreis Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

325/2022
Ö 3.59
PV-Initiative: Anlage auf der Deponie Scheinberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

409/2022
Ö 3.60
Neues strategisches Engagement des Landkreises bei "Klimapartner Oberrhein"

Beschluss: einstimmig beschlossen

406/2022
Ö 3.61
ÖPNV; Fortsetzung der "Dieselhilfe" für die Verkehrsunternehmen in 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

344/2022
Ö 3.62
Erhaltungsmaßnahmen an Kreisstraßen Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

352/2022
Ö 3.63
Maßnahmen Ingenieurbauwerke im Zuge von Kreisstraßen und -radwegen Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

356/2022
Ö
VARIANTE 3 - WEITERE OPTION
 
Ö 3.64
Externe Unterstützung für die Kooperation Digitalisierung u. Umsetzung eines zusätzlichen Digitalisierungsprojekts

Beschluss: einstimmig beschlossen

415/2022
Ö 3.65
Aufbau / Intensivierung der Hygienekontrollen von Einrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

402/2022
Ö 3.66
Sicherstellung der Einschulungsuntersuchung und Intensivierung von Beratungsangeboten

Beschluss: beschlossen

404/2022
Ö 3.67
Beratung, Intervention und Netzwerkarbeit in den Bereichen Gesundheitsschutz und Prävention (z.B. Tigermücke, Hitze, Multiresistente Erreger)

Beschluss: einstimmig beschlossen

405/2022
Ö 3.68
Beratungsaufwand Umsetzung gemeinsame Wärmewendestrategie (Haushalt 2023 Variante 3)

Beschluss: einstimmig beschlossen

323/2022
Ö 3.69
ÖPNV; Beschleunigte planerische Umsetzung des Nahverkehrsplans (Haushalt 2023 Variante 3)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

371/2022
Ö 3.70
Schaffung einer befristeten Stelle "Mobilitätsstationen" (Haushalt 2023 Variante 3)

Beschluss: einstimmig beschlossen

368/2022
Ö 3.71
ÖPNV; Einführung eines Kurzstreckentarifs im RVL (Haushalt 2023 Variante 3)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

359/2022
Ö 3.72
Dezentrales mobiles Beratungsangebot Frauenberatungsstelle

Beschluss: beschlossen

317/2022
Ö 3.73
Erstellung einer Risikoanalyse/Konzept für Landkreisausstattung Bevölkerungsschutz (Variante 3)

Beschluss: einstimmig beschlossen

410/2022
Ö
FINANZHAUSHALT
 
Ö 3.74
Investition Hybride Konferenzsysteme

Beschluss: einstimmig beschlossen

408/2022
Ö 3.75
ÖPNV; Projekt "On-Demand-Verkehr" - Beteiligung an externer Plattform für Softwarebetrieb und App-Anwendung

Beschluss: einstimmig beschlossen

358/2022
Ö 3.76
Fuhrpark der Straßenmeistereien - Investitionen 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

322/2022
Ö
ANTRÄGE DER FRAKTIONEN
 
Ö 3.77
Antrag SPD Kreistagsfraktion - Förderung des Schülerforschungszentrums phaenovm Lörrach-Dreiländereck e.V.

Beschluss: beschlossen

388/2022
Ö 3.78
Teilortsumfahrung Rümmingen; Rücknahme des Planfeststellungsantrages gegenüber dem Regierungspräsidium
Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.10.2022
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2022

Beschluss: beschlossen

419/2022
Ö 3.79
Weiterentwicklung Schulsozialarbeit. Antrag der Fraktionen SPD & Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: verändert beschlossen

380/2022
Ö 3.80
NEUE STELLEN / STELLENANTEILE AB DEM HAUSHALTSJAHR 2023

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3.80.1
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2023 - THH 1 - 3

Beschluss: beschlossen

312/2022
Ö 3.80.2
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2023 - THH 4 und 5

Beschluss: beschlossen

311/2022
Ö 3.80.3
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2023 - THH 6

Beschluss: beschlossen

310/2022
Ö 3.80.4
Neue Stellen / zusätzliche Stellanteile ab dem Haushaltsjahr 2023 - THH 7

Beschluss: beschlossen

309/2022
Ö 3.80.5
Zusätzliche Stellanteile ab 2023 - Sachgebiet BAV - Bereich Beistandschaften

Beschluss: beschlossen

299/2022
Ö 4
Wirtschaftspläne 2023 der Beteiligungen des Landkreises Lörrach
- Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach
- Eigenbetrieb Heime des Landkreises Lörrach
- IngA Service GmbH

Beschluss: beschlossen

425/2022
Ö 5
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung 2023

Beschluss: beschlossen

321/2022
Ö 6
ÖPNV; Marktplatzierung Linienbündel Schwarzwald/Wiesental

Beschluss: einstimmig beschlossen

369/2022
Ö 7
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 03.11.2022 auf Einrichtung einer Regio-Buslinie zwischen Zell i. W. und Bärental

Beschluss: einstimmig beschlossen

424/2022
Ö 8
Bekanntgabe der am 19.10.2022 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 9
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen