Sitzung
KT 11/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Stadthalle Schopfheim, Hauptstr. 11, 79650 Schopfheim
Datum
18.11.2020
Zeit
15:00-18:25 Uhr

Beginn 15:00 Uhr

Ö
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Haushaltssatzung 2021 des Landkreises mit Finanzplan 2020 - 2024

Beschluss: beschlossen

110-XVI./2020
Ö 2.1
Organisationsuntersuchung mit Schwerpunkt Prozessoptimierung, -priorisierung und Personalbedarfsbemessung im SG Beistandschaft & Amtsvormundschaft (BAV)

Beschluss: beschlossen

304-XVI./2020
Ö 2.2
Variantenpapier Teil I, Mieten und Bewirtschaftungskosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

328-XVI./2020
Ö 2.3
Digitale / Mobile Arbeitswelt

Beschluss: einstimmig beschlossen

312-XVI./2020
Ö 2.4
Aufwendungen Miete EDV

Beschluss: einstimmig beschlossen

313-XVI./2020
Ö 2.5
Aufwendungen für zusätzliche Lizenzen Schnittstelle DMS

Beschluss: einstimmig beschlossen

314-XVI./2020
Ö 2.6
Software- Tool für die digitale Terminplanung und -vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

299-XVI./2020
Ö 2.7
Kosten im Zusammenhang mit den externen Sitzungen des Kreistags im Jahr 2021
(Variantenpapier Teil II, lfd. Nr. 1)

Beschluss: einstimmig beschlossen

348-XVI./2020
Ö 2.8
IT-Security

Beschluss: einstimmig beschlossen

315-XVI./2020
Ö 2.9
Leasing neue IP-Telefone und Switche

Beschluss: einstimmig beschlossen

316-XVI./2020
Ö 2.10
Netzkosten Telefonie

Beschluss: einstimmig beschlossen

317-XVI./2020
Ö 2.11
Dienstleistungen BAD (Einstellungs- und Vorsorgeuntersuchungen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

298-XVI./2020
Ö 2.12
Portomehraufwand

Beschluss: einstimmig beschlossen

300-XVI./2020
Ö 2.13
Beteiligung am Modellvorhaben des Bundes Smarte.Land.Regionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

326-XVI./2020
Ö 2.14
Einsparungen: Reduziertes Instandhaltungsbudget 2021 für die kreiseigenen Gebäude

Beschluss: einstimmig beschlossen

341-XVI./2020
Ö 2.15
Kosten für Wartung von Fahrzeugbeladung und Fahrzeugen aufgrund Verschleiß und unterschiedlicher Prüfungsintervalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

342-XVI./2020
Ö 2.16
Software zur Durchführung internetbasierter Seminare für die Aus- und Fortbildung der Feuerwehren und der Jugendfeuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

343-XVI./2020
Ö 2.17
Variantenpapier Haushalt 2021 - Lizenzen Beck-Online und Juris

Beschluss: einstimmig beschlossen

347-XVI./2020
Ö 2.18
Einsparungen in den Haushaltspositionen des Teilhaushalts 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

344-XVI./2020
Ö 2.19
Verkehrliche Entwicklung des Kandertals; Machbarkeitsstudie im Zusammenhang mit der Reaktivierung der Kandertalbahn

Beschluss: einstimmig beschlossen

358-XVI./2020
Ö 2.20
Erhaltungsmaßnahmen an Kreisstraßen Haushaltsjahr 2021

Beschluss: beschlossen

335-XVI./2020
Ö 2.21
Maßnahmen Ingenieurbauwerke Kreisstraßen Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

324-XVI./2020
Ö 2.22
Maßnahmen Radverkehr Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

311-XVI./2020
Ö 2.23
Sanierungsgutachten Kreisstraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

334-XVI./2020
Ö 2.24
Umgestaltung Kreistraße 6332 Schlossstraße Inzlingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

340-XVI./2020
Ö 2.25
Fuhrpark der Straßenmeistereien - Investitionen 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

309-XVI./2020
Ö 2.26
LEADER Südschwarzwald

Beschluss: einstimmig beschlossen

321-XVI./2020
Ö 2.27
Sanierung und Erweiterung der Nordic-Arena am Notschrei

Beschluss: zur Kenntnis genommen

333-XVI./2020
Ö 2.28
Betrieb und Leitungsanbindung für die i-Kfz Stufe 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

330-XVI./2020
Ö 2.29
Geschwindigkeitsüberwachung: Berichterstattung / Beschaffungen 2021

Beschluss: beschlossen

323-XVI./2020
Ö 2.30
Motorradlärm im Landkreis Lörrach
Antag der FDP-Kreistagsfraktion: Fotofallen zur Reduzierung von Motorradlärm

Beschluss: beschlossen

322-XVI./2020
Ö 2.31
Einsparungen in den Haushaltspositionen des Teilhaushalts 4

Beschluss: zur Kenntnis genommen

339-XVI./2020
Ö 2.32
Beschaffung eines mobilen Ortungs- und Notrufsystems für den Forstrevierdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

345-XVI./2020
Ö 2.33
Datenbank für strukturelle Daten

Beschluss: einstimmig beschlossen

320-XVI./2020
Ö 2.34
Anträge des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. als Trägerverein des Frauenhauses Lörrach auf Erhöhung der Förderplätze

Beschluss: beschlossen

235-XVI./2020
Ö 2.35
Beschluss über Einsparungen im Haushaltsjahr 2021 im THH 6

Beschluss: beschlossen

301-XVI./2020
Ö 2.36
Höhe der Förderung der Jugendsozialarbeit an Schulen im Landkreis

Beschluss: einstimmig abgelehnt

307-XVI./2020
Ö 2.37
Regelung zu dem Umgang mit Restmitteln aus dem Jugendförderprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

318-XVI./2020
Ö 2.38
Beschluss über Einsparungen im Haushaltsjahr 2021 im THH 7

Beschluss: beschlossen

338-XVI./2020
Ö 2.39
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2021
 
Ö 2.39.1
Neue Stellen / zusätzliche Stellen ab dem Haushaltsjahr 2021 - THH 1 - 3

Beschluss: beschlossen

297-XVI./2020
Ö 2.39.2
Neue Stellen ab dem Haushaltsjahr 2021 - THH 4 und 5

Beschluss: beschlossen

303-XVI./2020
Ö 2.39.3
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2021 - THH 6

Beschluss: beschlossen

296-XVI./2020
Ö 2.39.4
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2021 - THH 7

Beschluss: beschlossen

295-XVI./2020
Ö 2.40
Anträge der Kreistagsfraktionen zum Haushalt 2021
 
Ö 2.40.1
Antrag der AfD-Fraktion zum Haushaltsplan 2021 auf Beschluss einer Kreisumlage mit einem Prozentsatz, der ein veranschlagtes ordentliches Ergebnis von 860.000 € ausweist
Bei Ablehnung des Erstantrages:
Antrag der AfD-Fraktion auf Beschluss einer Kreisumlage mit einem Prozentsatz, der ein veranschlagtes ausgeglichenes Ergebnis ausweist

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö
 
Ö 3
Wirtschaftspläne 2021 der Beteiligungen des LK Lörrach
- Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach
- Eigenbetrieb Heime des Landkreises Lörrach
- IngA Service GmbH -

Beschluss: beschlossen

357-XVI./2020
Ö 4
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

310-XVI./2020
Ö 5
2. Standort Landratsamt Lörrach - Delegation der Vergabeentscheidung zum Gewerk Fassade auf den Verwaltungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

359-XVI./2020
Ö 6
Agglomerationsprogramm Basel - Statutenanpassung des Vereins Agglo Basel

Beschluss: einstimmig beschlossen

356-XVI./2020
Ö 7
Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft in Rheinfelden

Beschluss: einstimmig beschlossen

346-XVI./2020
Ö 8
Dezentralisierung Markus-Pflüger-Heim - Neubau eines Pflegeheimes in der Gemeinde Schliengen - Verfahrensvorschlag für die Vergabe der Gewerke Trockenbauarbeiten und Putz- und Wärme-Dämmung-Verbund-System-Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

350-XVI./2020
Ö 9
Dezentralisierung Markus-Pflüger-Heim - Neubau eines Pflegeheimes in der Gemeinde Hausen - Auftragsvergaben Teil I -

Beschluss: einstimmig beschlossen

289-XVI./2020
Ö 10
Dezentralisierung Markus-Pflüger-Heim - Neubau eines Pflegeheimes in der Gemeinde Hausen - Sachstand Kostenprognose und Finanzierungsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

305-XVI./2020
Ö 11
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 11.1
Darstellung der Photovoltaikanlage auf Abbildungen zum neuen Zentralklinikum Lörrach
 
Ö 11.2
Fortschrittsbericht zur Corona-Situation in den Pflegeeinrichtungen des Landkreises
 
Ö 11.3
Dank der Vorsitzenden an die Mitglieder des Kreistags zum Abschluss der Sitzungsperiode 2020 sowie an die Beschäftigten und Pressevertreter
 
Ö 11.4
Dankesworte von KR Renz an die Landrätin und die Verwaltung