Sitzung
KT 34/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
22.11.2023
Zeit
15:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
Sitzordnung Kreistag
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Änderung in der Besetzung des Kreistags des Landkreises Lörrach
Ausscheiden von Herrn Dietmar Ferger und Nachrücken und Verpflichtung von Herrn Manfred Jannikoy

Beschluss: einstimmig beschlossen

280/2023
Ö 3
Änderung in der Besetzung des Kreistags
a) Ausscheiden von Herrn Philipp Schmid aus dem Kreistag
b) Feststellung zum Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Ablehnung des Kreistagsmandats durch Herrn Karl-Ernst Seemann
c) Nachrücken und Verpflichtung von Herrn Thomas Sattler in den Kreistag

Beschluss: beschlossen

308/2023
Ö 4
Neubildung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistags sowie Entsendung von Vertretern an weitere Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

309/2023
Ö 5
Kliniken GmbH: Umstrukturierung der Standorte

Beschluss: beschlossen

312/2023
Ö 6
Haushaltssatzung 2024 des Landkreises mit Finanzplan 2023-2027

Beschluss: beschlossen

268/2023
Ö 6.1
Mehraufwendungen Ergebnishaushalt für Aufwendungen EDV (siehe Variantenpapier, Teil I, Nr. 1 + 4)

Beschluss: beschlossen

247/2023
Ö 6.2
Investitionen IT (siehe Variantenpapier Teil I, Nrn. 2 und 3 sowie Teil II., Nr. 2)

Beschluss: beschlossen

248/2023
Ö 6.3
Aufwendungen für die Planung von Efa-Leistungen (Online-Services im Rahmen des OZG) - siehe Variantenpapier Teil I, lfd. Nr. 5

Beschluss: beschlossen

263/2023
Ö 6.4
Aufwendungen für ein dezentrales Prozessmanagement und Teilnahme an der Prozessoffensive BW (siehe bitte Variantenpapier Teil I., lfd. Nr. 6)

Beschluss: beschlossen

271/2023
Ö 6.5
LaIF-Aufwand einschließlich Führerschein-Staffelumtausch, Fahrerqualifikationsnachweis, Online-Antrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

324/2023
Ö 6.6
Kauf und Implementierung des XBau2 Standards (siehe bitte Variantenpapier Teil I., lfd. Nr. 8)

Beschluss: beschlossen

304/2023
Ö 6.7
Aufwendungen für Open-Space Umbaumaßnahmen (siehe bitte Variantenpapier Teil I., lfd. Nr. 9)

Beschluss: beschlossen

272/2023
Ö 6.8
Wartung Wegweisungsnetz Radverkehr im Landkreis Lörrach

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

299/2023
Ö 6.9
Anpassung der Satzung über die Schülerbeförderung; Antrag der CDU-Fraktion vom 08.05.2023 zu den Schülerbeförderungskosten im Landkreis - Aktualisierung der Vorlage Nr. 162/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

162/2023/1
Ö 6.10
ÖPNV; Verbundförderung und Durchführungsvertrag mit dem Regio Verkehrsverbund Lörrach (RVL)

Beschluss: einstimmig beschlossen

283/2023
Ö 6.11
ÖPNV; Deutschland-Ticket JugendBW - Überführung des landesweiten Jugendtickets (RVL-JugendticketBW) in eine deutschlandweite Gültigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

288/2023
Ö 6.12
ÖPNV; Umsetzung verschiedener Maßnahmen/Prüfaufträge aus dem Nahverkehrsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

286/2023
Ö 6.13
Smart Region: Digitales Abbild des Landkreises Lörrach (Projekt "Digitaler Zwilling" des Zweckverbands Breitbandversorgung Landkreis Lörrach)

Beschluss: einstimmig beschlossen

264/2023
Ö 6.14
Erhöhung der Mitgliedsbeiträge der Gremien der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit siehe Variantenpapier Teil 1 (laufende Nr. 16)

Beschluss: einstimmig beschlossen

326/2023
Ö 6.15
Kommunale Pflegekonferenz: Umsetzung dringlicher Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

270/2023
Ö 6.16
Zusatzleistungen Begleitende Kontrolle (temporäre Budgeterweiterung für 2024) - siehe bitte Variantenpapier Teil II., lfd. Nr. 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

311/2023
Ö 6.17
UKBW und Elektronikversicherung LRA allgemein (siehe bitte Variantenpapier Teil II., lfd. Nr. 5)

Beschluss: einstimmig beschlossen

296/2023
Ö 6.18
Kreistagswahl 2024: Stimmzettelbeschaffung (siehe bitte Variantenpapier Teil II., lfd. Nr. 6)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

275/2023
Ö 6.19
Lizenzen Feuerwehrwesen: zusätzliche Lizenzen und erhöhte Lizenzwartungskosten Geobyte, Software Zeitisochronen, Multikopter-Software, Team-Viewer für Update Geobyte

Beschluss: einstimmig beschlossen

323/2023
Ö 6.20
ILST Betriebskostenabrechnung - Erstattung an DRK

Beschluss: einstimmig beschlossen

322/2023
Ö 6.21
Erhöhung Mitgliedsbeitrag Schwarzwald Tourismus GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

260/2023
Ö 6.22
Softwarelizenz - Beschaffung Unternehmenslizenz von ESRI (SG EA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

277/2023
Ö 6.23
Körperschutzmittel / Schutzausrüstung Waldwirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

289/2023
Ö 6.24
Anschluss Telematikkommunikation Pflegestützpunkt

Beschluss: einstimmig beschlossen

303/2023
Ö 6.25
Liquiditätsunterstützung für die Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

254/2023
Ö 6.26
Kosten für externe Schließdienste

Beschluss: einstimmig beschlossen

314/2023
Ö 6.27
Erhöhung der Entgelte für die Nutzung der Tiefgarage durch Mitarbeitende

Beschluss: einstimmig beschlossen

315/2023
Ö 6.28
Arbeitsmarktzulage für Mitarbeitende der Straßenmeisterei

Beschluss: einstimmig beschlossen

224/2023
Ö 6.29
Arbeitsmarktzulage für Mitarbeitende der Kfz-Zulassungsstelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

318/2023
Ö 6.30
Erhaltungsmaßnahmen an Kreisstraßen und Ingenieurbauwerken, Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

204/2023
Ö 6.31
Maßnahmen im Radverkehr, Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

325/2023
Ö 6.32
Weiterentwicklung der stationären/semistationären Geschwindigkeitsüberwachung des Landratsamts

Beschluss: beschlossen

287/2023
Ö 6.33
ÖPNV; Pilotprojekt Nachtbusse zur Ergänzung der S-Bahn im Wiesental

Beschluss: einstimmig beschlossen

310/2023
Ö 6.34
Verkehrsprojekte: Ausbau und Elektrifizierung der Hochrheinbahn, Realisierung und Finanzierung der Lph 5-9 HOAI

Beschluss: einstimmig beschlossen

284/2023
Ö 6.35
Fuhrpark der Straßenmeistereien - Investitionen 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

290/2023
Ö 6.36
Anpassung der Richtlinie für die Inanspruchnahme des Spezialbeförderungsdienstes

Beschluss: einstimmig beschlossen

274/2023
Ö 6.37
Anpassung von Förderungen im Bereich Teilhaushalt 6 - Soziales & Arbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

298/2023
Ö 6.38
Anpassung des Zuschusses an die AGJ

Beschluss: einstimmig beschlossen

262/2023
Ö 6.39
Anpassungen Integrationsprojekte

Beschluss: einstimmig beschlossen

273/2023
Ö 6.40
Anpassung der Förderung der Suchthilfeträger/Kürzung der Life-Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

276/2023
Ö 6.41
Förderung der Schulsozialarbeit durch den Landkreis Lörrach

Beschluss: einstimmig abgelehnt

295/2023
Ö 6.42
Einsparung zusätzliche Leistungen für Ferienfreizeiten

Beschluss: beschlossen

305/2023
Ö 6.43
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2024 - THH 1 bis 3
269/2023
Ö 6.44
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2024 - THH 4 und 5
267/2023
Ö 6.45
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2024 - THH 6
266/2023
Ö 6.46
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2024 - THH 7
265/2023
Ö
 
Ö 7
Wirtschaftspläne 2024 der Beteiligungen des LK Lörrach
- Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach
- Eigenbetrieb Heime des Landkreises Lörrach
- IngA Service gGmbH -

Beschluss: einstimmig beschlossen

306/2023
Ö 8
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

251/2023
Ö 9
Auftragsvergabe Gewerbeschule Rheinfelden, Haupthaus, Energetische Sanierung
Wärmedammverbundsystem, Außenputz und Gerüstbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

321/2023
Ö 10
Benennung von Personen für die Wahl der Vertrauensleute, die bei der Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter mitzuwirken haben
(Wahlausschuss gemäß § 26 VwGO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

278/2023
Ö 11
Überörtliche Prüfung der Bauausgaben des Landkreises Lörrach 2017-2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

230/2023
Ö 12
Dezentralisierung Markus-Pflüger-Heim - Neubau Pflegeheim Haus Entegast - Beauftragung von Fachplanungsleistungen

Beschluss: zurückgestellt

297/2023
Ö 13
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 13.1
Bekanntgabe Eilentscheidung der Landrätin zur Ersatzbeschaffung einer neuen semistationären Messanlage inklusive zwei Kameras
 
Ö 13.2
Verabschiedung von Herrn Thorsten Stolpe, Geschäftsführer Bau der Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH
 
Ö 13.3
Verabschiedung von Frau Angela Schöllhorn, Veranstaltungsmanagement
 
Ö 13.4
Dank der Vorsitzenden an den Kreistag