SessionNet | Kreistag - 21.11.2018

Sitzung

KT 28/2018

Gremium

Kreistag

Raum

Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach

Datum

21.11.2018

Zeit

15:00-19:23 Uhr

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö
Ö 1	Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
Ö 2	Änderung in der Besetzung des Kreistags des Landkreises Lörrach Ausscheiden von Herrn Christof Nitz und Nachrücken und Verpflichtung von Frau Heidi Malnati Beschluss: einstimmig beschlossen	282/2018	Beschlussvorlage Auszug aus dem amtlichen Wahlverzeichnis
Ö 3	Haushaltssatzung 2019 des Landkreises mit Finanzplan 2018 - 2022	285/2018	Antrag GRÜNE u. SPD zum HH 20019-Durchführung von Kursen zur integrativen und sprachlichen Förderung von Frauen mit Kindern Vorlage zum Antrag GRÜNE+SPD zur Durchführung von Kursen zur integrativen und sprachlichen Förderung von Frauen mit Kindern Beschlussvorlage Anlage 1.1: Gemeinsamer Antrag der CDU, SPD und Grüne zur Fortsetzung des Projektes "Integration in Arbeit von Flüchtlingen/Asylbewerbern insbesondere der Gruppe II" vom 09.10.2018 Anlage 1.2: Antrag der FDP-Fraktion für einen öffentlichen Vortrag für Reaktivierung der Kandertal-S-Bahn vom 21.09.2018 Anlage 1.3: Antrag der Freien Wähler für den Zuschuss für eine Nutzen-Kosten-Analyse für die Reaktivierung der Kandertal-S-Bahn vom 20.09.2018 Anlage 1.4: Antrag der CDU zur Machbarkeitsstudie Kandertal-S-Bahn vom 09.11.2018 Anlage 1.5: Antrag der SPD zur Erstellung Umsetzungsstrategie für das Klimaschutzkonzept unter Bezugnahme der möglichen Leistungserbringung der Energieagentur vom 05.11.2018 Anlage 1.6: Antrag der SPD und GRÜNE für die Förderung von Kursen zur integrativen und sprachlichen Förderung von Frauen mit Kindern vom 14.11.2018 Anlage 2: Dokumentation der Veränderungen und Vorschlag zum Haushaltsausgleich 2019 Anlage 3: Fortgeschriebene Übersicht der in den Varianten 2 und 3 enthaltenen strategischen Schwerpunkte und notwendigen Maßnahmen außerhalb der Strategie (Variantenpapier) Anlage 4: Entwurf der Haushaltssatzung 2019
Ö 3.1	Haushaltsplanentwurf 2019: Entscheidung über diverse Positionen der Variante 3 des Variantenpapiers im Bereich des Teilhaushaltes 1 Beschluss: beschlossen	275/2018	Auszug aus dem Beschlussprotokoll zum öffentlichen Verwaltungsausschuss vom 14.11.2018 Beschlussvorlage
Ö 3.2	Dauerhafte Fahrradmitnahme auf der Linie 7300 Beschluss: einstimmig beschlossen	280/2018	Beschlussvorlage
Ö 3.3	Aufbau eines Systems zur dynamischen Fahrgastinformation und Ausstattung ausgewählter Haltestellen mit entsprechenden Anlagen Beschluss: einstimmig beschlossen	269/2018	Beschlussvorlage 24-10-2018 Anlage Stadnortliste Haltestellenverzeichnis
Ö 3.4	ÖPNV-Finanzierung - Verbundfördervertrag mit dem Land Baden-Württemberg für die Jahre 2019 - 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	213/2018	Präsentation Finanzflüsse ÖPNV Beschlussvorlage Vereinbarung zwischen dem Land, dem Landkreis Lörrach und dem RVL zur Finanzierung des RVL
Ö 3.5	ÖPNV-Finanzierung - Vereinbarung mit dem Land Baden-Württemberg über die Finanzierung der grenzüberschreitenden Tarifkooperation mit der triregio-Tarifkooperation für die Jahre 2019 - 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	274/2018	Beschlussvorlage Grenzüberschreitender Vertrag RVLdocx
Ö 3.6	Durchführungsvertrag zwischen dem Landkreis, dem Regio Verkehrsverbund Lörrach und den Verkehrsunternehmen Beschluss: einstimmig beschlossen	214/2018	Beschlussvorlage DV 2019-2020 Entwurf Synopse DV RVL 2019+2020
Ö 3.7	Verkehrliche Entwicklung im Kandertal - Reaktivierung der Kandertalbahn Antrag der Fraktion Freie Wähler/Die Unabhängigen vom 20.09.2018 Antrag der FDP-Fraktion vom 21.09.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	264/2018	Geänderter Beschlussvorschlag an den Kreistag Antrag CDU-Fraktion zur Regio-S-Bahn Kandertal Beschlussvorlage Antrag FDP-Fraktion zur Kandertalbahn Antrag Freie Wähler zum HH 2019 Verkehrliche Situation Kandertal
Ö 3.8	Umsetzung von Maßnahmen aus dem Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept des Landkreises Beschluss: beschlossen	262/2018	Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2018 zur Klimaschutzkonzeption des Landkreises Lörrach Beschlussvorlage
Ö 3.9	Finanzierungsbeitrag Projekt "Internationale Wiedervernetzung am Hochrhein" Beschluss: einstimmig beschlossen	278/2018	Beschlussvorlage
Ö 3.10	InnovationsForum SW der Wirtschaftsregion Südwest GmbH - Beteiligung des Landkreises Lörrach Beschluss: einstimmig beschlossen	251/2018	Beschlussvorlage
Ö 3.11	Ausstattung der Kfz-Zulassungsstellen mit EC-Cashgeräten an den Arbeitsplätzen Beschluss: einstimmig beschlossen	281/2018	Beschlussvorlage
Ö 3.12	Unterstützung der Städte und Gemeinden bei auffälligen Flüchtlingen Beschluss: einstimmig beschlossen	258/2018	Ergänzte Beschlussempfehlung an den Kreistag Beschlussvorlage
Ö 3.13	Umsetzung von Maßnahmen aus der Fortschreibung der Sozialstrategie Beschluss: einstimmig beschlossen	260/2018	Geänderter Beschlussvorschlag an den Kreistag Beschlussvorlage
Ö 3.14	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, der Grünen und der SPD auf Fortsetzung des ABC-Projektes: "Förderung der Integration von Flüchtlingen in Arbeit; insbesondere der Gruppe II" Beschluss: beschlossen	261/2018	Ergänzter Beschlussvorschlag an den Kreistag Beschlussvorlage Antrag CDU,Grüne,SPD Forts.ABC 09.10.2018 Evaluation ABC And.Träger Flüchtl Arbeit 22.10.2018 Kurzkonzept ABC Vorschlag Verwaltung
Ö 3.15	Erhöhung des Zuschusses zur Schulsozialarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen	277/2018	Beschlussvorlage 2018-05-02 Antrag auf Zuschuss-Erhöhung
Ö 3.16	Antrag des Kreisjugendrings Lörrach e. V. vom 13.06.2018 auf Erhöhung des Jugendförderprogramms Beschluss: einstimmig beschlossen	243/2018	Beschlussvorlage Antrag Kreisjugendring auf Erhöhung Zuschussbetrag Freizeiten vom 13.06.2018 Für eine Handvoll Euro - Antrag JHA Qualitaetsstandards des Jugendfoerderprogramms ZuschussprogrammeBW
Ö 3.17	Beschaffung von dienstlichen Smartphones für die Fachkräfte der Sozialpädagogischen Familienhilfe Beschluss: einstimmig beschlossen	248/2018	Beschlussvorlage
Ö 3.18	Einführung der prozessorientierten Software Prosoz OPEN/WebFM im Sachgebiet Soziale Dienste Beschluss: einstimmig beschlossen	257/2018	Beschlussvorlage
Ö
Ö 3.19	Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2019
Ö 3.19.1	Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2019 - THH 1 - 3 Beschluss: beschlossen	227/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Aktualisierte Gesamtübersicht neue Stellen Verwaltungsausschuss Anlage 2 Neue Stellen Teilhaushalt 1 - 3 Anlage 3 Überblick über die Besetzungs- und Befristungssituation in der Flüchtlingsbetreuung
Ö 3.19.2	Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2019 - THH 4 und THH 5 Beschluss: beschlossen	226/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Gesamtübersicht neue Stellen Umweltausschuss Anlage 2 Neue Stellen Teilhaushalt 4 - 5 Anlage 3 Überblick über die Besetzungs- und Befristungssituation in der Flüchtlingsbetreuung
Ö 3.19.3	Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2019 - THH 6 Beschluss: beschlossen	225/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Gesamtübersicht neue Stellen Sozialausschuss Anlage 2 Neue Stellen Teilhaushalt 6 Anlage 3 Überblick über die Besetzungs- und Befristungssituation in der Flüchtlingsbetreuung
Ö 3.19.4	Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2019 - THH 7 Beschluss: beschlossen	224/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Gesamtübersicht neue Stellen Jugendhilfeausschuss Anlage 2 Neue Stellen Teilhaushalt 7 Anlage 3 Überblick über die Besetzungs- und Befristungssituation in der Flüchtlingsbetreuung
Ö
Ö 4	Wirtschaftspläne 2019 der Beteiligungen des LK Lörrach - Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach - Eigenbetrieb Heime des Landkreises Lörrach - IngA Service GmbH - Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH - St. Elisabethen Krankenhaus gGmbH - Kliniken Lörrach Service GmbH - MVZ GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	287/2018	Beschlussvorlage WPL 2019 Beteiligungen incl. Korr+Beratungsergebnisse
Ö 5	Bau eines neuen Landratsamtsgebäudes: Genehmigung/Freigabe der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung - Baubeschluss Beschluss: beschlossen	276/2018	Auszug aus dem Beschlussprotokoll zum öffentlichen Verwaltungsausschuss vom 14.11.2018 Präsentation Neubau Landratsamtsgebäude Beschlussvorlage Ergänzung zur Beschlussvorlage - Variante kleinere Tiefgarage Anlage 1 Planungsentwurf Anlage 2 Änderungen gegenüber der Kostenschätzung Anlage 3 Kostenberechnung
Ö 6	Dezentralisierung Markus-Pflüger-Heim - Genehmigung der Kostenberechnung und Entscheidung über die weitere Bauausführung für den Neubau eines Pflegeheimes in der Gemeinde Schliengen - Beschluss: einstimmig beschlossen	191/2018	Beschlussvorlage EB Heime Anlage1 Auszug aus der Kreispflegeplanung Anlage2 Grundrisspläne Anlage3 Grundstückskaufvertrag inkl.Lageplan
Ö 7	Teilortsumfahrung Rümmingen Beschluss: beschlossen	267/2018	Auszug aus dem Beschlussprotokoll zum öffentlichen Umweltausschuss vom 13.11.2018 GRÜNE Antrag1 TURü Verkehrsbelastungen GRÜNE Antrag 2 TURü Kosten-Nutzen-Berechnung GRÜNE Antrag 3 TURü Bahnübergang Beschlussvorlage Lageplan ohne AS Lörracher Straße Blatt 1 Lageplan ohne AS Lörracher Straße Blatt 2 Lageplan mit AS Lörracher Straße Blatt 1 Lageplan mit AS Lörracher Straße Blatt 2 Variantenvergleich AS Lörracher Straße Kostenberechnung ohne AS Lörracher Straße Kostenberechnung mit AS Lörracher Straße Verkehrsuntersuchung Teilortsumfahrung Rümmingen
Ö 8	Organisationsuntersuchung Fachbereich Straßen - Leistungsstandards und Ressourcenbemessung im Straßenbetriebsdienst Aktualisierte Ergänzungsvorlage Beschluss: beschlossen	223/2018/1	Geänderter Beschlussvorschlag an den Kreistag Beschlussvorlage E 20180920 Bericht Leistungsstandards-Fraktionen-20181109 Gesamt
Ö 9	3. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Lörrach Beschluss: einstimmig beschlossen	270/2018	Beschlussvorlage EB Abfallwirtschaft Awi-satzänd 2019
Ö 10	Erfassung von Abfällen – Konzeptionelle Überprüfung nach SaTraG-Empfehlung Beschluss: einstimmig beschlossen	268/2018	Beschlussvorlage EB Abfallwirtschaft 1810 Präs SaTraG 02.10.2018 1810 SaTraG Protokoll 02.10.18
Ö 11	Änderung in der Besetzung des Kreistags des Landkreises Lörrach Ausscheiden von Herrn Gerhard Zickenheiner und Nachrücken und Verpflichtung von Frau Cecilia Salinas de Huber Beschluss: einstimmig beschlossen	249/2018	Beschlussvorlage Auszug amtliches Wahlverzeichnis
Ö 12	Neubildung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistags Beschluss: einstimmig beschlossen	263/2018/1	Beschlussvorlage Auszug Besetzungsverzeichnis des Kreistags
Ö 13	Bekanntgabe der am 24.10.2018 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 14	Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen		Antrag der SPD für eine Sicherheitskonzeption des Landkreises Lörrach
Ö 14.1	Antrag der SPD-Fraktion zur Sicherheitskonzeption Landkreises Lörrach

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr