Sitzung
UA 12/2021
Gremium
Umweltausschuss und Betriebsausschuss Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
16.11.2021
Zeit
15:00-19:03 Uhr

Beginn 15:00 Uhr

Ö
a) Allgemein
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö
b) Umweltausschuss
 
Ö 2
Bericht zum Stand Weiterbau der Bundesautobahn A98 - Planfeststellungsabschnitte 5 und 6 durch die Autobahn GmbH und die DEGES GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Kreishaushalt 2022 - Vorberatung der Teilhaushalte 4 "Mobilität, Umwelt & Strukturpolitik" und 5 "Ländlicher Raum" für den Kreistag

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

279-XVI./2021
Ö 3.1
Kreishaushalt 2022 - Vorberatung der Teilhaushalte 4 und 5 auf der Basis des Variantenpapiers und allgemein
 
Ö 3.2
Schülerbeförderung; Aufwendungen für Verkehrsleistungen

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

263-XVI./2021
Ö 3.3
ÖPNV; Umsetzung verschiedener Maßnahmen aus dem Nahverkehrsplan

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

264-XVI./2021
Ö 3.4
ÖPNV; Prüfaufträge aus dem Nahverkehrsplan

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

265-XVI./2021
Ö 3.5
ÖPNV; Gutachterliche Begleitung bei Grundsatzfragen in der ÖPNV-Steuerung

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

266-XVI./2021
Ö 3.6
Verlängerung der Projektleitung "Ausbau und Elektrifizierung der Hochrheinbahn"

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

294-XVI./2021
Ö 3.7
Erhaltungsmaßnahmen an Kreisstraßen und Radwegen Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

262-XVI./2021
Ö 3.8
Maßnahmen Ingenieurbauwerke Kreisstraßen Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

277-XVI./2021
Ö 3.9
Maßnahmen Radverkehr Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

278-XVI./2021
Ö 3.10
Sanierungsgutachten an Kreisstraßen Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

284-XVI./2021
Ö 3.11
RegioWIN 2030 - Beteiligung des Landkreises Lörrach am Leuchtturmprojekt "Zukunft.Raum.Schwarzwald"

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

186-XVI./2021
Ö 3.12
Vergabe Digitalisierung von übergroßen Liegenschaftskatasterakten

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

293-XVI./2021
Ö
 
Ö 3.13
Schaffung einer befristeten Stabsfunktion "Klimaneutrale Verwaltung"

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

251-XVI./2021
Ö 3.14
Ergänzung der Klimaschutzarbeit des Landkreises im Jahr 2022

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

289-XVI./2021
Ö 3.15
Fahrerlaubnis/ÖPNV; Vision Zero Land Baden-Württemberg, Kostenbeteiligung

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

268-XVI./2021
Ö 3.16
Geschwindigkeitsüberwachung; Anmietung von semistationärer Messtechnik

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

273-XVI./2021
Ö 3.17
Fuhrpark der Straßenmeistereien - Investitionen 2022

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

258-XVI./2021
Ö
 
Ö 3.18
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2022 - THH 4 und 5

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

271-XVI./2021
Ö
 
Ö 4
Antrag der CDU-Fraktion "Deckenerneuerung K6302 Ortsdurchfahrt Häg"

Beschluss: beschlossen

315-XVI./2021
Ö 5
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 09.11.2021 zur Veröffentlichung der Verkehrsstudie Kandertal

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

319-XVI./2021
Ö 6
Satzung zu Ausgleichszahlungen im Ausbildungsverkehr: Änderung und Ausblick

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

299-XVI./2021
Ö 7
Strukturförderung 2021, 4. Vergaberunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

306-XVI./2021
Ö 8
Wiederbestellung zum Naturschutzbeauftragten Matthias Götz

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

212-XVI./2021
Ö 9
Wiederbestellung zum Naturschutzbeauftragten Dr. Karlheinz Abt

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

213-XVI./2021
Ö
c) Betriebsausschuss
 
Ö 10
Wirtschaftsplan 2022 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach - Vorberatung für den Kreistag

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

 
Ö 11
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

286-XVI./2021
Ö 12
Verlängerung einer Rahmenvereinbarung - Lieferung von Müllgroßbehältern für die Restabfall- und Bioabfallerfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

280-XVI./2021
Ö
d) Allgemein
 
Ö 13
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 13.1
Nachfrage von KR Escher zur Papierabholung im Landkreis Lörrach
 
Ö 13.2
KR Baier zur zeitlichen Überschneidung von Fraktionssitzung und der Sitzung der Arbeitsgruppe Energie und Klimaschutz am 15.12.2021
 
Ö 13.3
Nachfrage von KR Eduard Behringer nach erhöhten Treibstoffkosten bei dem EAL