Sitzung
KT 30/2019
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
15.05.2019
Zeit
15:00-18:49 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Umsatzsteuerrückerstattung - Politische Initiativen zur Einführung einer Bagatellgrenze für den Einkaufstourismus

Beschluss: einstimmig beschlossen

177/2019
Ö 3
Künftige Zusammensetzung des Aufsichtsrates der Kliniken GmbH - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 12.11.2018

Beschluss: beschlossen

117/2019
Ö 4
Gründung einer Projektgesellschaft durch die Kliniken GmbH

Beschluss: beschlossen

162/2019
Ö 5
Fortschreibung der Strategie 2020 - Wirkungsziele und Schlüsselprodukte

Beschluss: einstimmig beschlossen

135/2019
Ö 6
GWS Schopfheim: Errichtung einer neuen Lackierkabine mit Trockenraum für den Bereich Holz

Beschluss: einstimmig beschlossen

150/2019
Ö 7
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz: Umsetzung von Bewilligungsbescheiden im Bereich der Schulsanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

151/2019
Ö 8
IBA Basel 2020 Finanzierung der Endabwicklung der Geschäftsstelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

156/2019
Ö 9
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit - INFOBEST Palmrain

Beschluss: einstimmig beschlossen

158/2019
Ö 10
INTERREG-Projekt "Trinationaler Handlungsrahmen für die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung am Oberrhein"

Beschluss: einstimmig beschlossen

165/2019
Ö 11
Vorschlagsliste für die Berufung ehrenamtlicher Richter in der Sozialgerichtsbarkeit in Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes

Beschluss: beschlossen

123/2019
Ö 12
Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen zur Erstellung eines Konzepts der dezentralen Gesundheitsvorsorge

Beschluss: einstimmig beschlossen

139/2019
Ö 13
Einführung des E-Government-Services zur elektronischen Austauschplattform im Rahmen von Bauantragsverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

106/2019
Ö 14
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Satzungsänderung im Schülerverkehr
hier: Aufhebung des Höchstbetrags für Schulkindergärten

Beschluss: einstimmig beschlossen

138/2019
Ö 15
Weiterbestellung von Verkehrsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

130/2019
Ö 16
Vergabe Beförderungsleistungen im freigestellten Werkverkehr für den Landkreis Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

180/2019
Ö 17
Verkehrliche Entwicklung im Kandertal; Erarbeitung eines Verkehrskonzepts

Beschluss: einstimmig beschlossen

124/2019
Ö 18
Vereinbarung über die Zuweisung pauschaler Bundesbeiträge für Maßnahmen des Agglomerationsprogramms der dritten Generation (CH)

Beschluss: einstimmig beschlossen

091/2019
Ö 19
Wiederbestellung der Naturschutzbeauftragten Mechthild Frederich

Beschluss: einstimmig beschlossen

045/2019
Ö 20
Stellenplan 2019 – zusätzlicher Stellenbedarf

Beschluss: einstimmig beschlossen

101/2019
Ö 21
Fortschreibung der Sozialstrategie

Beschluss: einstimmig beschlossen

081/2019
Ö 22
Weiterentwicklung des Integrationskonzeptes - Teilhabeplan 5 Integration für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte
hier: Aktualisierung der Leitsätze (Ergänzungsvorlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

105/2019/1
Ö 23
Integrative und sprachliche Förderung von Frauen mit und ohne Kinder sowie von besonders schutzbedürftigen Personen mit Migrationshintergrund

Beschluss: einstimmig beschlossen

007/2019
Ö 24
Dezentralisierung Markus-Pflüger-Heim - Neubau eines Pflegeheimes in der Gemeinde Hausen - Vorlage der Kostenberechnung und Entwurfsplanung sowie Vergabeverfahren für die weiteren Architektenleistungen -

Beschluss: beschlossen

089/2019
Ö 25
Dezentralisierung Markus-Pflüger-Heim - Neubau eines Pflegeheimes in der Gemeinde Schliengen - Vorlage der Kostenberechnung und Entwurfsplanung sowie Beauftragung weiterer Planungsleistungen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

090/2019
Ö 26
Bekanntgabe der am 13.03.2019 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 27
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen