Kreistag - 22.07.2020 - 16:00-20:30 Uhr

Sitzung
KT 09/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Stadthalle Schopfheim, Hauptstr. 11, 79650 Schopfheim
Datum
22.07.2020
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Ö

 
Ö 1

Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner

 
Ö 2

Änderung in der Besetzung des Kreistags
Ausscheiden von Frau Dr. Heidi Sutter-Schurr und Nachrücken und Verpflichtung von Herrn Dr. Michael Walkenhorst

Beschluss: einstimmig beschlossen

143-XVI./2020
Ö 3

Neubildung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistags sowie Entsendung von Vertretern an weitere Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

144-XVI./2020
Ö 4

Kliniken des LK Lörrach GmbH - Baubeschluss Zentralklinikum Lörrach (ZKL)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

135-XVI./2020
Ö 5

Neufassung des Betrauungsaktes für die Kliniken des LK Lörrach GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

138-XVI./2020
Ö 6

ZKL-Projekt: Kompetenzregelung zur Durchführung der Vergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

139-XVI./2020
Ö 7

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Landkreises sowie Schlussbericht des FB Kommunalaufsicht & Prüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

163-XVI./2020
Ö 8

Jahresabschluss 2019 der "IngA Service GmbH"

Beschluss: einstimmig beschlossen

115-XVI./2020
Ö 9

Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs "Heime des Landkreises Lörrach"

Beschluss: einstimmig beschlossen

114-XVI./2020
Ö 10

Ergebnis der gebührenrechtlichen Nebenrechnung 2019
(Abfallgebührenkalkulation)

Beschluss: einstimmig beschlossen

117-XVI./2020
Ö 11

Jahresabschluss 2019 Eigenbetrieb 'Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach'

Beschluss: einstimmig beschlossen

128-XVI./2020
Ö 12

Sachstandsbericht: Budgetabgleich Baukosten des Baus des zweiten Standorts für das Landratsamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

185-XVI./2020
Ö 13

Bau des zweitenStandorts Landratsamt Lörrach - Vergabe Maler und Bodenbeschichtung

Beschluss: beschlossen

151-XVI./2020
Ö 14

Bau des zweiten Standorts Landratsamt - Vergabe Dachabdichtung

Beschluss: beschlossen

152-XVI./2020
Ö 15

Finanzsituation aufgrund der Coronakrise: Situation, Maßnahmen und Ausblick

Beschluss: beschlossen

184-XVI./2020
Ö 16

Personelle Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes

Beschluss: beschlossen

179-XVI./2020
Ö 17

Förderprogramm zu Primärversorgungszentren und Primärversorgungsnetzwerken

Beschluss: beschlossen

187-XVI./2020
Ö 18

Deutsch-französischer Bus Lörrach - EuroAirport

Beschluss: einstimmig beschlossen

188-XVI./2020
Ö 19

European Energy Award: Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2022 - Präzisierung

Beschluss: beschlossen

127-XVI./2020
Ö 20

Nahverkehrsförderung - Konsolidierung Haushalt 2021

Beschluss: beschlossen

157-XVI./2020
Ö 21

Teilortsumfahrung Rümmingen

Beschluss: beschlossen

170-XVI./2020
Ö 22

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: Motorradlärm im Oberen Wiesental

Beschluss: einstimmig beschlossen

171-XVI./2020
Ö 23

Fuhrpark der Straßenmeistereien - Fortschreibung des Konzeptes für die Jahre 2021-2031

Beschluss: einstimmig beschlossen

154-XVI./2020
Ö 24

Ergänzungsvorlage zum Projekt zur Vermittlung von geflüchteten Menschen - vor allem der Gruppe II - in Arbeitsverhältnisse

Beschluss: einstimmig beschlossen

068-XVI./2020/1
Ö 25

Abfallwirtschaftssatzung Landkreis Lörrach - vorübergehende Aussetzung von Satzungsregelungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

137-XVI./2020
Ö 26

Antrag der Fraktion SPD vom 04.11.2019 - Anlieferung von Sperrmüll und Altholz von gemeinnützigen Organisationen auf den abfallwirtschaftlichen Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

120-XVI./2020
Ö 27

Getrennte Erfassung von Abfällen - Batterieannahme auf den Recyclinghöfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

121-XVI./2020
Ö 28

Deponie Scheinberg - Schlackenaufbereitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

123-XVI./2020
Ö 29

Bekanntgabe der am 20.05.2020 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 30

Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen