Sitzung
VWA 23/2023
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
15.11.2023
Zeit
15:00-19:59 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Kreishaushalt 2024 - Vorberatung der Teilhaushalte 1 "Finanzen & Zentrales Management", 2 "Recht, Ordnung & Gesundheit" und 3 "Bildung & Kultur" für den Kreistag
259/2023
Ö 2.1
Kreishaushalt 2024 - Vorberatung der Teilhaushalte 1, 2 und 3 auf der Basis des Variantenpapiers und allgemein
 
Ö
Beschlussempfehlung zu den Einzelmaßnahmen der Digitalisierung der Tagesordnungspunkte 2.2 bis 2.7

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

 
Ö 2.2
Mehraufwendungen Ergebnishaushalt für Aufwendungen EDV (siehe Variantenpapier, Teil I, Nr. 1 + 4)

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

247/2023
Ö 2.3
Investitionen IT (siehe Variantenpapier Teil I, Nrn. 2 und 3 sowie Teil II., Nr. 2)

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

248/2023
Ö 2.4
Aufwendungen für die Planung von Efa-Leistungen (Online-Services im Rahmen des OZG) - siehe Variantenpapier Teil I, lfd. Nr. 5

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

263/2023
Ö 2.5
Aufwendungen für ein dezentrales Prozessmanagement und Teilnahme an der Prozessoffensive BW (siehe bitte Variantenpapier Teil I., lfd. Nr. 6)

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

271/2023
Ö 2.6
Kauf und Implementierung des XBau2 Standards (siehe bitte Variantenpapier Teil I., lfd. Nr. 8)

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

304/2023
Ö 2.7
Aufwendungen für Open-Space Umbaumaßnahmen (siehe bitte Variantenpapier Teil I., lfd. Nr. 9)

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

272/2023
Ö 2.8
Erhöhung der Mitgliedsbeiträge der Gremien der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit siehe Variantenpapier Teil 1 (laufende Nr. 16)

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

326/2023
Ö 2.9
Zusatzleistungen Begleitende Kontrolle (temporäre Budgeterweiterung für 2024) - siehe bitte Variantenpapier Teil II., lfd. Nr. 3

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

311/2023
Ö 2.10
UKBW und Elektronikversicherung LRA allgemein (siehe bitte Variantenpapier Teil II., lfd. Nr. 5)

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

296/2023
Ö 2.11
Kreistagswahl 2024: Stimmzettelbeschaffung (siehe bitte Variantenpapier Teil II., lfd. Nr. 6)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

275/2023
Ö 2.12
Lizenzen Feuerwehrwesen: zusätzliche Lizenzen und erhöhte Lizenzwartungskosten Geobyte, Software Zeitisochronen, Multikopter-Software, Team-Viewer für Update Geobyte

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

323/2023
Ö 2.13
ILST Betriebskostenabrechnung - Erstattung an DRK

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

322/2023
Ö 2.14
Liquiditätsunterstützung für die Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

254/2023
Ö 2.15
Kosten für externe Schließdienste

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

314/2023
Ö 2.16
Erhöhung der Entgelte für die Nutzung der Tiefgarage durch Mitarbeitende

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

315/2023
Ö 2.17
Arbeitsmarktzulage für Mitarbeitende der Straßenmeisterei

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

224/2023
Ö 2.18
Arbeitsmarktzulage für Mitarbeitende der Kfz-Zulassungsstelle

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

318/2023
Ö
 
Ö
NEUE STELLEN / ZUSÄTZLICHE STELLENANTEILE AB DEM HAUSHALTSJAHR 2024

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

 
Ö 2.19
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2024 - THH 1 bis 3

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

269/2023
Ö 2.20
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2024 - THH 4 und 5

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

267/2023
Ö 2.21
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2024 - THH 6

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

266/2023
Ö 2.22
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2024 - THH 7

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

265/2023
Ö
 
Ö 3
Auftragsvergabe Gewerbeschule Rheinfelden, Haupthaus, Energetische Sanierung
Wärmedammverbundsystem, Außenputz und Gerüstbauarbeiten

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

321/2023
Ö 4
Änderung in der Besetzung des Kreistags des Landkreises Lörrach
Ausscheiden von Herrn Dietmar Ferger und Nachrücken und Verpflichtung von Herrn Manfred Jannikoy

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

280/2023
Ö 5
Änderung in der Besetzung des Kreistags
a) Ausscheiden von Herrn Philipp Schmid aus dem Kreistag
b) Feststellung zum Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Ablehnung des Kreistagsmandats durch Herrn Karl-Ernst Seemann
c) Nachrücken und Verpflichtung von Herrn Thomas Sattler in den Kreistag

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

308/2023
Ö 6
Neubildung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistags sowie Entsendung von Vertretern an weitere Gremien

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

309/2023
Ö 7
Benennung von Personen für die Wahl der Vertrauensleute, die bei der Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter mitzuwirken haben
(Wahlausschuss gemäß § 26 VwGO)

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

278/2023
Ö 8
Überörtliche Prüfung der Bauausgaben des Landkreises Lörrach 2017-2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

230/2023
Ö 9
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: beschlossen

291/2023
Ö 10
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 10.1
Pflicht zur Verschwiegenheit gemäß § 30 Absatz 2 Landkreisordnung