Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr |
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Ö 1 | Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner | ||
Ö 2 | Kreishaushalt 2024 - Vorberatung der Teilhaushalte 1 "Finanzen & Zentrales Management", 2 "Recht, Ordnung & Gesundheit" und 3 "Bildung & Kultur" für den Kreistag | 259/2023 | |
Ö 2.1 | Kreishaushalt 2024 - Vorberatung der Teilhaushalte 1, 2 und 3 auf der Basis des Variantenpapiers und allgemein | ||
Ö | Beschlussempfehlung zu den Einzelmaßnahmen der Digitalisierung der Tagesordnungspunkte 2.2 bis 2.7
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | ||
Ö 2.2 | Mehraufwendungen Ergebnishaushalt für Aufwendungen EDV (siehe Variantenpapier, Teil I, Nr. 1 + 4)
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 247/2023 | |
Ö 2.3 | Investitionen IT (siehe Variantenpapier Teil I, Nrn. 2 und 3 sowie Teil II., Nr. 2)
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 248/2023 | |
Ö 2.4 | Aufwendungen für die Planung von Efa-Leistungen (Online-Services im Rahmen des OZG) - siehe Variantenpapier Teil I, lfd. Nr. 5
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 263/2023 | |
Ö 2.5 | Aufwendungen für ein dezentrales Prozessmanagement und Teilnahme an der Prozessoffensive BW (siehe bitte Variantenpapier Teil I., lfd. Nr. 6)
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 271/2023 | |
Ö 2.6 | Kauf und Implementierung des XBau2 Standards (siehe bitte Variantenpapier Teil I., lfd. Nr. 8)
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 304/2023 | |
Ö 2.7 | Aufwendungen für Open-Space Umbaumaßnahmen (siehe bitte Variantenpapier Teil I., lfd. Nr. 9)
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 272/2023 | |
Ö 2.8 | Erhöhung der Mitgliedsbeiträge der Gremien der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit siehe Variantenpapier Teil 1 (laufende Nr. 16)
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 326/2023 | |
Ö 2.9 | Zusatzleistungen Begleitende Kontrolle (temporäre Budgeterweiterung für 2024) - siehe bitte Variantenpapier Teil II., lfd. Nr. 3
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 311/2023 | |
Ö 2.10 | UKBW und Elektronikversicherung LRA allgemein (siehe bitte Variantenpapier Teil II., lfd. Nr. 5)
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 296/2023 | |
Ö 2.11 | Kreistagswahl 2024: Stimmzettelbeschaffung (siehe bitte Variantenpapier Teil II., lfd. Nr. 6)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 275/2023 | |
Ö 2.12 | Lizenzen Feuerwehrwesen: zusätzliche Lizenzen und erhöhte Lizenzwartungskosten Geobyte, Software Zeitisochronen, Multikopter-Software, Team-Viewer für Update Geobyte
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 323/2023 | |
Ö 2.13 | ILST Betriebskostenabrechnung - Erstattung an DRK
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 322/2023 | |
Ö 2.14 | Liquiditätsunterstützung für die Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 254/2023 | |
Ö 2.15 | Kosten für externe Schließdienste
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 314/2023 | |
Ö 2.16 | Erhöhung der Entgelte für die Nutzung der Tiefgarage durch Mitarbeitende
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 315/2023 | |
Ö 2.17 | Arbeitsmarktzulage für Mitarbeitende der Straßenmeisterei
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 224/2023 | |
Ö 2.18 | Arbeitsmarktzulage für Mitarbeitende der Kfz-Zulassungsstelle
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 318/2023 | |
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Ö | NEUE STELLEN / ZUSÄTZLICHE STELLENANTEILE AB DEM HAUSHALTSJAHR 2024
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | ||
Ö 2.19 | Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2024 - THH 1 bis 3
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 269/2023 | |
Ö 2.20 | Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2024 - THH 4 und 5
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 267/2023 | |
Ö 2.21 | Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2024 - THH 6
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 266/2023 | |
Ö 2.22 | Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2024 - THH 7
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 265/2023 | |
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Ö 3 | Auftragsvergabe Gewerbeschule Rheinfelden, Haupthaus, Energetische Sanierung
Wärmedammverbundsystem, Außenputz und Gerüstbauarbeiten Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 321/2023 | |
Ö 4 | Änderung in der Besetzung des Kreistags des Landkreises Lörrach
Ausscheiden von Herrn Dietmar Ferger und Nachrücken und Verpflichtung von Herrn Manfred Jannikoy Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 280/2023 | |
Ö 5 | Änderung in der Besetzung des Kreistags
a) Ausscheiden von Herrn Philipp Schmid aus dem Kreistag b) Feststellung zum Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Ablehnung des Kreistagsmandats durch Herrn Karl-Ernst Seemann c) Nachrücken und Verpflichtung von Herrn Thomas Sattler in den Kreistag Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 308/2023 | |
Ö 6 | Neubildung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistags sowie Entsendung von Vertretern an weitere Gremien
Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 309/2023 | |
Ö 7 | Benennung von Personen für die Wahl der Vertrauensleute, die bei der Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter mitzuwirken haben
(Wahlausschuss gemäß § 26 VwGO) Beschluss: Beschlussfassung empfohlen | 278/2023 | |
Ö 8 | Überörtliche Prüfung der Bauausgaben des Landkreises Lörrach 2017-2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 230/2023 | |
Ö 9 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Beschluss: beschlossen | 291/2023 | |
Ö 10 | Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen | ||
Ö 10.1 | Pflicht zur Verschwiegenheit gemäß § 30 Absatz 2 Landkreisordnung |