Sitzung
UA 22/2023
Gremium
Umweltausschuss und Betriebsausschuss Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
14.11.2023
Zeit
15:00-17:15 Uhr

Beginn 15:00 Uhr

Ö
a) Allgemein
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö
b) Umweltausschuss
 
Ö 2
Kreishaushalt 2024 - Vorberatung der Teilhaushalte 4 "Mobilität, Umwelt & Strukturpolitik" und 5 "Ländlicher Raum" für den Kreistag

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

259/2023
Ö 2.1
Kreishaushalt 2024 - Vorberatung der Teilhaushalte 4 und 5 auf der Basis des Variantenpapiers und allgemein
 
Ö 2.2
LaIF-Aufwand einschließlich Führerschein-Staffelumtausch, Fahrerqualifikationsnachweis, Online-Antrag

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

324/2023
Ö 2.3
Wartung Wegweisungsnetz Radverkehr im Landkreis Lörrach

Beschluss: verwiesen

299/2023
Ö 2.4
Anpassung der Satzung über die Schülerbeförderung; Antrag der CDU-Fraktion vom 08.05.2023 zu den Schülerbeförderungskosten im Landkreis - Aktualisierung der Vorlage Nr. 162/2023

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

162/2023/1
Ö 2.5
ÖPNV; Verbundförderung und Durchführungsvertrag mit dem Regio Verkehrsverbund Lörrach (RVL)

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

283/2023
Ö 2.6
ÖPNV; Deutschland-Ticket JugendBW - Überführung des landesweiten Jugendtickets (RVL-JugendticketBW) in eine deutschlandweite Gültigkeit

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

288/2023
Ö 2.7
ÖPNV; Umsetzung verschiedener Maßnahmen/Prüfaufträge aus dem Nahverkehrsplan

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

286/2023
Ö 2.8
Smart Region: Digitales Abbild des Landkreises Lörrach (Projekt "Digitaler Zwilling" des Zweckverbands Breitbandversorgung Landkreis Lörrach)

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

264/2023
Ö 2.9
Erhöhung Mitgliedsbeitrag Schwarzwald Tourismus GmbH

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

260/2023
Ö 2.10
Softwarelizenz - Beschaffung Unternehmenslizenz von ESRI (SG EA)

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

277/2023
Ö 2.11
Körperschutzmittel / Schutzausrüstung Waldwirtschaft

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

289/2023
Ö 2.12
Erhaltungsmaßnahmen an Kreisstraßen und Ingenieurbauwerken, Haushaltsjahr 2024

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

204/2023
Ö 2.13
Maßnahmen im Radverkehr, Haushaltsjahr 2024

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

325/2023
Ö 2.14
Weiterentwicklung der stationären/semistationären Geschwindigkeitsüberwachung des Landratsamts

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

287/2023
Ö 2.15
ÖPNV; Pilotprojekt Nachtbusse zur Ergänzung der S-Bahn im Wiesental

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

310/2023
Ö 2.16
Verkehrsprojekte: Ausbau und Elektrifizierung der Hochrheinbahn, Realisierung und Finanzierung der Lph 5-9 HOAI

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

284/2023
Ö 2.17
Fuhrpark der Straßenmeistereien - Investitionen 2024

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

290/2023
Ö 2.18
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2024 - THH 4 und 5

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

267/2023
Ö 3
Überörtliche Prüfung der Bauausgaben des Landkreises Lörrach 2017-2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

230/2023
Ö
c) Betriebsausschuss
 
Ö 4
Wirtschaftsplan 2024 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach - Vorberatung für den Kreistag

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

 
Ö 5
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung 2024

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

251/2023
Ö
d) Allgemein
 
Ö 6
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6.1
Bekanntgabe einer Eilentscheidung der Landrätin zur Ersatzbeschaffung einer semistationären Messanlage