Sitzung
UA 18/2023
Gremium
Umweltausschuss und Betriebsausschuss Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
08.03.2023
Zeit
15:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
a) Allgemein
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö
b) Umweltausschuss
 
Ö 2
Wirtschaftsregion Südwest: Ein- und Ausblick - die Erfolgsstory geht weiter!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Regionaler Wärmeverbund Hochrhein/Oberrhein/Wiesental - Förderantrag im Bundesförderprogramm "Effiziente Wärmenetze"

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

007/2023
Ö 4
Vorzeitiger Stellenbeginn: "Klimaschutzkoordination" gefördert durch Nationale Klimaschutzinitiative des Bundes

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

012/2023
Ö 5
Antrag der CDU Kreistagsfraktion Lörrach - PV-Ausbau entlang von Straßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

057/2023
Ö 6
Verkehrsprojekte: Ausbau der Garten- und Wiesentalbahn - Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Verkehrsprojekte: Studien zur Reaktivierung der Kandertal-S-Bahn, Erstellung eines Ingenieurberichts zur Vorbereitung des weiteren Vorgehens

Beschluss: einstimmig beschlossen

053/2023
Ö 8
ÖPNV; Weiterbestellung und Vergabe der Linien 1, 2, 4, 15 und 55 bis zur Linienbündelung

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

041/2023
Ö 9
ÖPNV; Bericht zu den Regiobuslinien 54 und 7309

Beschluss: zur Kenntnis genommen

039/2023
Ö 10
ÖPNV; Durchführungsvertrag mit dem Regio Verkehrsverbund Lörrach

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

018/2023
Ö 11
ÖPNV; "Dieselhilfe" des Landkreises für die Busverkehrsunternehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

017/2023
Ö 12
Verkehrsprojekte: Sachstand der aktuellen Radwege-Planungen (K6333, K6336 und K6351)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Vergabe Deckenerneuerung K6325 Egringen - Fischingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

043/2023
Ö 14
Fuhrparkkonzept 2023; Vergabe zur Beschaffung eines Unimog Typ U435 für die Straßenmeisterei Schönau

Beschluss: einstimmig beschlossen

050/2023
Ö 15
Strukturförderung 2023, 1. Vergaberunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

015/2023
Ö 16
Wiederbestellung zum Naturschutzbeauftragten Dr. Martin Groß

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

021/2023
Ö 17
Neubestellung als Naturschutzbeauftragte Frau Daniela Spittler

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

022/2023
Ö
c) Betriebsausschuss
 
Ö 18
Deponie Scheinberg: Neubau Schlackenaufbereitungsanlage - Schlussrechnung

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

054/2023
Ö 19
Deponie Scheinberg – Vergabe von Bauleistungen zur Leitungssanierung Teil III

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

055/2023
Ö 20
Kreismülldeponie Scheinberg - Ausbau Betriebsabschnitt IIIc Information zum Projektstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

056/2023
Ö 21
Stand der Geldanlage des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft zum 31.12.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

058/2023
Ö
d) Allgemein
 
Ö 22
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 22.1
Mitteilung zur Entscheidung des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) 2023
 
Ö 22.2
Mitteilung zur Community zur trinationalen S-Bahn