Sitzung
KT 31/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
19.07.2023
Zeit
15:00-19:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
Sitzordnung
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Landkreises sowie Schlussbericht des FB Kommunalaufsicht & Prüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

136/2023
Ö 3
Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Heime des Landkreises Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

125/2023
Ö 4
Jahresabschluss 2022 der IngA Service gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

126/2023
Ö 5
Ergebnis der gebührenrechtlichen Nebenrechnung 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

100/2023
Ö 6
Jahresabschluss 2022 Eigenbetrieb "Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach"

Beschluss: einstimmig beschlossen

102/2023
Ö 7
Nachtragshaushaltssatzung 2023 des Landkreises mit Finanzplan 2024-2026

Beschluss: beschlossen

169/2023
Ö 8
Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 03.05.2023 auf Berichterstattung hinsichtlich des Standes des Raumkonzeptes für das neue Klinikum und Antrag der SPD Fraktion vom 20.06.2023 zur Anpassung der Planungsüberlegungen für das Zentralklinikum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

120/2023
Ö 9
Kreistagswahl 2024:
Wahlkreiseinteilung und Bildung des Kreiswahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

090/2023
Ö 10
Resolution zur Zulassung eines Kooperationsmodells in der Pflegeausbildung
Kooperation zwischen der Schule für Pflegeberufe der Kliniken GmbH und der Mathilde-Planck-Schule Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

180/2023
Ö 11
Sprachheilschule - Neubau in Maulburg

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

178/2023
Ö 12
4. Klimaschutzpakt: Fortschreibung für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: beschlossen

113/2023
Ö 13
ÖPNV; Regiobuslinie Lörrach - Saint-Louis - EuroAirport

Beschluss: beschlossen

165/2023
Ö 14
ÖPNV; Vergabe Stadtverkehr Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

160/2023
Ö 15
ÖPNV; Deutschlandticket - Erlass einer Allgemeinen Vorschrift

Beschluss: einstimmig beschlossen

146/2023
Ö 16
ÖPNV; Landesweites Jugendticket - Erlass einer Allgemeinen Vorschrift

Beschluss: einstimmig beschlossen

159/2023
Ö 17
ÖPNV; Automatische Fahrgastzählsysteme (AFZS) - Erforderlicher öffentlich-rechtlicher Vertrag über das "regionale Hintergrundsystem"

Beschluss: einstimmig beschlossen

161/2023
Ö 18
Anpassung der Satzung über die Schülerbeförderung; Antrag der CDU-Fraktion vom 08.05.2023 zu den Schülerbeförderungskosten im Landkreis

Beschluss: verwiesen

162/2023
Ö 19
Tram 8+; Letter of Intent und weitere Beteiligung

Beschluss: beschlossen

014/2023
Ö 20
Verkehrsprojekte: Radweg K6351 Egringen - Holzen; Planungsstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

157/2023
Ö 21
Verkehrsprojekte: Machbarkeitsstudie Reaktivierung Wehratalbahn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

186/2023
Ö 22
Flurneuordnung Schopfheim-Gersbach: Betroffene Kreisstraßen 6352 + K6301

Beschluss: einstimmig beschlossen

142/2023
Ö 23
Regionale Bioabfallverwertung BioReg - Vergabeunterlagen, Gesellschaftsvertrag und Verträge zur Erbbaupacht - Neufassung der Vorlage zur Sitzung des Kreistags

Beschluss: einstimmig beschlossen

171/2023/1
Ö 24
Wertstofferfassung im Landkreis Lörrach - Recyclinghof Weil am Rhein / Letter of Intent

Beschluss: einstimmig beschlossen

149/2023
Ö 25
Antrag der Stadt Rheinfelden zur Aufstockung der Schulsozialarbeit an drei Schulstandorten

Beschluss: beschlossen

143/2023
Ö 26
Sachstand Kommunale Pflegekonferenz, Pflegepolitisches Positionspapiers des Landkreistags Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

124/2023
Ö 27
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 27.1
Anfrage von KR Kerscher zur Möglichkeit von Lärmmessungen im Zusammenhang mit dem Motorradverkehr
 
Ö 27.2
Ankündigung von KR Dr. Hengelage eines Antrags der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Energie- und Wärmewende
 
Ö 27.3
Ausführungen von KR Ferger zu TOP 1 und Fragen zum Jubiläumsfest des Landkreises