Sitzung
KT 07/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
11.03.2020
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion "Förderung von Existenzgründungen im ländlichen Raum"

Beschluss: einstimmig beschlossen

024-XVI./2020
Ö 3
Antrag der SPD-Fraktion: Diskussion über Notfallversorgung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

047-XVI./2020
Ö 4
Antrag der SPD-Fraktion: Neue Strukturen der Primärversorgung im ländlichen Raum

Beschluss: einstimmig beschlossen

048-XVI./2020
Ö 5
Antrag der Fraktion Freie Wähler: Prüfauftrag hinsichtlich einer perspektivischen Umwandlung des Kreiskrankenhaus Rheinfelden in eine geriatrische Rehabilitationsklinik

Beschluss: einstimmig beschlossen

036-XVI./2020
Ö 6
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 29.01.2020: Nachhaltige Anlagerichtlinien des Landkreises Lörrach zur Vermögensanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

050-XVI./2020
Ö 7
Antrag der AfD-Kreistagsfraktion zum Erlass eines 5G-Moratoriums für den Landkreis Lörrach

Beschluss: beschlossen

034-XVI./2020
Ö 8
Erlass des RP Freiburg zur Haushaltssatzung 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

019-XVI./2020
Ö 9
Fortschreibung Nahverkehrsplan 2020; Linienbündelung Landkreis Lörrach; Regiobuslinie Schopfheim - Rheinfelden

Beschluss: einstimmig beschlossen

025-XVI./2020
Ö 10
Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes

Beschluss: beschlossen

045-XVI./2020
Ö 11
Gewerbeschule Rheinfelden - Ausstattung Fahrzeugtechnik
- vorgezogene Beschaffung eines 4-WD-Leistungsprüfstandes

Beschluss: einstimmig beschlossen

035-XVI./2020
Ö 12
Vergabe der Blechnerarbeiten Flachdachsanierung - Helen-Keller-Schule in Maulburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

058-XVI./2020
Ö 13
Ausbau der Betrieblichen Gesundheitsförderung mit zertifizierten Gesundheitsangeboten und Bezuschussung für die Mitarbeiter/-innen

Beschluss: beschlossen

061-XVI./2020
Ö 14
Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

038-XVI./2020
Ö 15
Dezentralisierung Markus-Pflüger-Heim - Neubau eines Pflegeheimes in der Gemeinde Schliengen- Auftragsvergaben -

Beschluss: einstimmig beschlossen

065-XVI./2020
Ö 16
Dezentralisierung Markus-Pflüger-Heim - Neubau eines Pflegeheimes in der Gemeinde Schliengen - Fortschreibung der Kostenberechnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

051-XVI./2020
Ö 17
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen beim Verwaltungsgericht Freiburg für die Wahlperiode 2020 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

037-XVI./2020
Ö 18
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 18.1
Informationen zur Corona-Situation
 
Ö 19
Verpflichtung von Frau Landrätin Marion Dammann durch Frau Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer