Sitzung
UA 18/2018
Gremium
Umweltausschuss und Betriebsausschuss Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
07.03.2018
Zeit
15:00-19:01 Uhr

Beginn 15:00 Uhr

Ö
 
Ö
a) Allgemein
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohner/-innen
 
Ö
b) Umweltausschuss
 
Ö 2
Ehrung von Herrn Max Emter zum 20-jährigen Dienstjubiläum als ehrenamtlicher Naturschutzbeauftragter des Landkreises Lörrach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Ehrung von Herrn Thomas Unke zum 20-jährigen Dienstjubiläum als ehrenamtlicher Naturschutzbeauftragter des Landkreises Lörrach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Neubestellung als Naturschutzbeauftragter Dr. Martin Groß

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

008/2018
Ö 5
Vernehmlassung Sachplan geologische Tiefenlager in der Schweiz - Stellungnahme der deutschen Landkreise

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

249/2017
Ö 6
Bundesautobahn A 98 Ausbauabschnitt 5 - Stellungnahme des Landkreises Lörrach im Planfeststellungsverfahren

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

043/2018
Ö 7
Kommunalisierung der Ausgleichszahlungen im Ausbildungsverkehr - Satzung

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

004/2018
Ö 8
Durchführungsvertrag zwischen dem Landkreis Lörrach, dem Regio Verkehrsverbund Lörrach und den Verkehrsunternehmen

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

030/2018
Ö 9
Zweckverband Regio-S-Bahn 2030: Betriebskonzept Garten- und Wiesentalbahn, Prüfung Bahnknoten Basel

Beschluss: einstimmig beschlossen

005/2018
Ö 10
Botschaft der Schweizer Bundesregierung zum Agglomerationsprogramm Verkehr und Siedlung - Stellungnahme des Agglomerationsprogramms Basel

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

244/2017
Ö 11
Abgabe der Kreisstraße 6341 (Belchenstraße) auf einer Länge von 500 Metern an den Gemeindeverwaltungsverband Schönau i. Schw.

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

039/2018
Ö 12
Kreisstraßenprogramm - Vergabe Deckenerneuerung Kreisstraße 6347
Bad Bellingen Mitte - Rheinweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

040/2018
Ö 13
Klimaschutzkonzept (Zwischenbericht); European Energy Award (Internes Audit 2017)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

031/2018
Ö 14
Strukturpolitisches Handeln im Landkreis Lörrach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

048/2018
Ö 15
Strukturförderung des Landkreises Lörrach - 1. Vergabetranche 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

051/2018
Ö 16
Neues Leistungsziel PG 55.40 Naturschutz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

038/2018
Ö 17
Neuabgrenzung benachteiligter Gebiete in Baden-Württemberg.
Anfrage von Herrn Kreisrat Renz in der Kreistagssitzung vom 22.11.2017.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

049/2018
Ö 18
Sicherstellung der Pflege von Streuobstwiesen, die im Zuge von Ausgleichsmaßnahmen angelegt wurden.
Mündliche Anfrage von Frau Kreisrätin Gula in der Umweltausschusssitzung vom 14.11.2017.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

050/2018
Ö
c) Betriebsausschuss
 
Ö 19
Bioabfallentsorgung – Sachstand und Verlängerung der Beauftragung zur Verwertung der Bioabfälle

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

036/2018
Ö 20
Grünabfallerfassung und -verwertung - Leistungserbringung 2019 ff

Beschluss: einstimmig beschlossen

035/2018
Ö 21
Grünabfallerfassung und -verwertung - Grünabfallannahme Weil am Rhein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

065/2018
Ö 22
Öffentlichkeitsarbeit – Neukonzeption Abfallkalender ab 2019

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

054/2018
Ö 23
Stand der Geldanlage des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft zum 31.12.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

044/2018
Ö
d) Allgemein
 
Ö 24
Bekanntgabe der am 14.11.2017 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 25
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 25.1
Schreiben der SPD-Fraktion vom 01.03.2018 zur „Aktivierung der Kandertalbahnstrecke für einen S-Bahn-Verkehr“
 
Ö 25.2
Vergabe im Rahmen des Starkregen-Risikomanagement Leuchtturmprojekt EroL in Form einer Eilentscheidung der Landrätin
 
Ö 25.3
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 06.03.2018 zum Thema „Belchenbus läßt die Haltestelle Belchenbahn aus, Fahrgäste müssen laufen“
 
Ö 25.4
Bessere Beschilderung des Turbinenkreisels in Rheinfelden im Bereich der Anbindung der K6333 zur L134
 
Ö 25.5
Schließung Schlachthof Lörrach
 
Ö 25.6
Entsorgungswege für den über den „Gelben Sack“ in der Region gesammelten Inhalt
Anfrage von KR Artur Cremans in der öffentlichen Kreistagssitzung vom 24.01.2018
 
Ö 25.7
Recyclinghof Herten – Baukosten
Anfrage von KR Renz anlässlich der Verschiebung der Öffnung des Recyclinghofes Herten
 
Ö 25.8
Wiedereröffnung des Recyclinghofes Herten Ende Juni 2018