Sitzung
KT 28/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
22.03.2023
Zeit
15:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
Sitzordnung
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Erlass des RP Freiburg zur Haushaltssatzung 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

060/2023
Ö 3
Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH: finanzielle Unterstützung des Landkreises 2023/24

Beschluss: beschlossen

072/2023
Ö 4
Wirtschaftspläne 2023 der Kliniken GmbH (incl. Eli) und Tochterunternehmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

061/2023
Ö 5
Erhöhter Personalbedarf am Helen-Keller Schulkindergarten Weil am Rhein

Beschluss: einstimmig beschlossen

068/2023
Ö 6
Digitale Daseinsvorsorge - Kurzbericht zum Modellvorhaben Smarte.Land.Regionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

067/2023
Ö 7
Neubildung des Jugendhilfeausschusses
Veränderungen bei den Vertretern der Jugendverbände

Beschluss: einstimmig beschlossen

008/2023
Ö 8
Regionaler Wärmeverbund Hochrhein/Oberrhein/Wiesental - Förderantrag im Bundesförderprogramm "Effiziente Wärmenetze"

Beschluss: beschlossen

007/2023
Ö 9
Vorzeitiger Stellenbeginn: "Klimaschutzkoordination" gefördert durch Nationale Klimaschutzinitiative des Bundes

Beschluss: beschlossen

012/2023
Ö 10
Antrag der CDU-Fraktion - PV-Ausbau entlang von Straßen im Landkreis Lörrach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

057/2023
Ö 11
ÖPNV; Weiterbestellung und Vergabe der Linien 1, 2, 4, 15 und 55 bis zur Linienbündelung

Beschluss: beschlossen

041/2023
Ö 12
ÖPNV; Durchführungsvertrag mit dem Regio Verkehrsverbund Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

018/2023
Ö 13
Wiederbestellung zum Naturschutzbeauftragten Dr. Martin Groß

Beschluss: einstimmig beschlossen

021/2023
Ö 14
Neubestellung als Naturschutzbeauftragte Frau Daniela Spittler

Beschluss: einstimmig beschlossen

022/2023
Ö 15
Deponie Scheinberg: Neubau Schlackenaufbereitungsanlage - Schlussrechnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

054/2023
Ö 16
Deponie Scheinberg – Vergabe von Bauleistungen zur Leitungssanierung Teil III

Beschluss: einstimmig beschlossen

055/2023
Ö 17
Kreismülldeponie Scheinberg - Ausbau Betriebsabschnitt IIIc Information zum Projektstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

056/2023
Ö 18
Dezentralisierung Markus-Pflüger-Heim - Neues Haus Entegast - Vergabe der Projektsteuerung

Beschluss: beschlossen

016/2023
Ö 19
Bekanntgabe der am 21.01.2023 und 01.02.2023 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 20
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 20.1
KR Dietmar Ferger zur Unterrichtung der Einwohner nach § 17 Landkreisordnung (LKrO)