Sitzung
KT 22/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Alemannenhalle, Sportplatzstr. 1, 79689 Maulburg
Datum
20.07.2022
Zeit
15:30-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr

Ö
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Vorstellung der Kriminalstatistik durch Polizeipräsident Franz Semling

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Verschmelzung der St. Elisabethen-Krankenhaus gGmbH auf die
Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

179/2022
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Landkreises sowie Schlussbericht des FB Kommunalaufsicht & Prüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

174/2022
Ö 5
Jahresabschlüsse 2021 der Kliniken GmbH und deren Tochterunternehmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

178/2022
Ö 6
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Heime des Landkreises Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

135/2022
Ö 7
Jahresabschluss 2021 der IngA Service gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

133/2022
Ö 8
Ergebnis der gebührenrechtlichen Nebenrechnung 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

166/2022
Ö 9
Jahresabschluss 2021 Eigenbetrieb "Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach"

Beschluss: einstimmig beschlossen

180/2022
Ö 10
Zukunft der Verwaltungsgebäude Haus 1, Haus 2 und Entenbad:
a) Künftige Büroraumkonzeption
b) Auftrag zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie zum Umbau bzw. zur Modernisierung des Hauses 1

Beschluss: beschlossen

215/2022
Ö 11
Machbarkeitsstudie
Generalsanierung / Neubau Gewerbeschule Lörrach Bau A

Beschluss: einstimmig beschlossen

222/2022/1
Ö 12
Pandemiepersonal im Fachbereich Gesundheit für den Herbst/Winter 2022

Beschluss: beschlossen

226/2022
Ö 13
Verteilung von Ausgleichsmitteln nach dem ÖPNV-Gesetz Baden-Württemberg an die Städte und Gemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

189/2022
Ö 14
Verlängerung von Verkehrsverträgen im ÖPNV im Wiesental/Hochschwarzwald

Beschluss: einstimmig beschlossen

198/2022
Ö 15
Vergabe Linie 7321 für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

193/2022
Ö 16
Radweg entlang der Kreisstraße 6333 zwischen Rheinfelden-Minseln und Landesstraße 139, Start des Planfeststelllungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

187/2022
Ö 17
Radweg entlang der Kreisstraße 6336 zwischen Nordschwaben und Wiechs, Start des Planfeststellungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

188/2022
Ö 18
Semistationäre Geschwindigkeitsmessungen; Erfahrungsbericht und Anschaffung einer Anlage

Beschluss: beschlossen

196/2022
Ö 19
Verein Agglo Basel: Mitgliedsbeitrag (Bereich der Agglomerationsprogramme) ab dem Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

206/2022
Ö 20
Personelle Umsetzung des Biodiversitätsstärkungsgesetzes (BiodivStärkG) – Stellenzuweisungen des Landes für die Unteren Naturschutzbehörden und Unteren Landwirtschaftsbehörden

Beschluss: einstimmig beschlossen

141/2022
Ö 21
Kühlgerätesammlung – Konzeptionelle Änderung nach SaTraG-Empfehlung

Beschluss: beschlossen

191/2022
Ö 22
Reform des Betreuungsrechts zum 01.01.2023 - Anpassung der personellen Ressourcen des Sachgebiets Betreuung

Beschluss: einstimmig beschlossen

161/2022
Ö 23
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 23.1
Bekanntgabe von Eilentscheidungen im Zusammenhang mit der Umplanung der Energieversorgung für den Neubau Zentralklinikum Lörrach einschließlich des Campus
 
Ö 23.2
Bekanntgabe zum Notfallplan des Kantons Basel-Stadt für den Erhalt der Entsorgungssicherheit
 
Ö 23.3
Bekanntgabe des Antwortschreibens des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg vom 06.07.2022 zur Resolution des Landkreises für eine bessere Finanzierung der Grundversorgung in Krankenhäusern
 
Ö 23.4
Vorgehensweise bei der Versorgung der kommunalen Gebäude bei einer Gasmangellage
 
Ö 23.5
Antrag der Fraktionen von CDU und Freie Wähler vom 16.07.2022 zur Umsetzung der Wärmeplanung durch den Zweckverband Breitbandversorgung und für ein konzeptionelles Beratungsangebot in der Gasmangellage
 
Ö 24
Ehrung der Eheleute Dr. Karl und Ayhan Busch mit der Ehrenmedaille des Landkreises Lörrach in Gold