Sitzung
UA 17/2022
Gremium
Umweltausschuss und Betriebsausschuss Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
15.11.2022
Zeit
15:00-18:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
a) Allgemein
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö
b) Umweltausschuss
 
Ö 2
Kreishaushalt 2023 - Vorberatung der Teilhaushalte 4 "Mobilität, Umwelt & Strukturpolitik" und 5 "Ländlicher Raum" für den Kreistag

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

172/2022
Ö 2.1
Kreishaushalt 2023 - Vorberatung der Teilhaushalte 4 und 5 auf der Basis des Variantenpapiers und allgemein
 
Ö
VARIANTE 2 - HAUSHALTSENTWURF
 
Ö 2.2
Beratungsaufwand European Energy Award

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

324/2022
Ö 2.3
Beschaffung von Allrad-Elektrofahrzeugen mit Ladestationen für den Fachbereich Waldwirtschaft im Rahmen der betrieblichen E-Mobilitäts-Strategie

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

372/2022
Ö 2.4
Beschaffung von Allrad-Elektrofahrzeugen mit Ladestationen für den Fachbereich Landwirtschaft & Naturschutz im Rahmen der betrieblichen E-Mobilitäts-Strategie

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

289/2022
Ö 2.5
Schülerbeförderung; Aufwendungen für Verkehrsleistungen

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

350/2022
Ö 2.6
ÖPNV; Verbundförderung und Durchführungsvertrag mit dem Regio Verkehrsverbund Lörrach (RVL)

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

355/2022
Ö 2.7
ÖPNV; Förderprogramm Landesweites Jugendticket Baden-Württemberg

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

353/2022
Ö 2.8
Fahrerlaubnisrecht; Erhöhter Aufwand "Bundesdruckerei" aufgrund steigender Fallzahlen

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

360/2022
Ö 2.9
ÖPNV; Gutachterliche Begleitung bei Vergabeverfahren

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

343/2022
Ö 2.10
Bauwerksprüfungen nach DIN 1076

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

351/2022
Ö 2.11
Gutachten in Amtsermittlungsverfahren des Fachbereichs Umwelt

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

413/2022
Ö 2.12
Fortsetzung Klimaschutz-Reporting Landkreis Lörrach

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

325/2022
Ö 2.13
PV-Initiative: Anlage auf der Deponie Scheinberg

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

409/2022
Ö 2.14
Neues strategisches Engagement des Landkreises bei "Klimapartner Oberrhein"

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

406/2022
Ö 2.15
ÖPNV; Fortsetzung der "Dieselhilfe" für die Verkehrsunternehmen in 2023

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

344/2022
Ö 2.16
Erhaltungsmaßnahmen an Kreisstraßen Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

352/2022
Ö 2.17
Maßnahmen Ingenieurbauwerke im Zuge von Kreisstraßen und -radwegen Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

356/2022
Ö
VARIANTE 3 - WEITERE OPTION
 
Ö 2.18
Beratungsaufwand Umsetzung gemeinsame Wärmewendestrategie (Haushalt 2023 Variante 3)

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

323/2022
Ö 2.19
ÖPNV; Beschleunigte planerische Umsetzung des Nahverkehrsplans (Haushalt 2023 Variante 3)

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

371/2022
Ö 2.20
Schaffung einer befristeten Stelle "Mobilitätsstationen" (Haushalt 2023 Variante 3)

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

368/2022
Ö 2.21
ÖPNV; Einführung eines Kurzstreckentarifs im RVL (Haushalt 2023 Variante 3)

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

359/2022
Ö
FINANZHAUSHALT
 
Ö 2.22
ÖPNV; Projekt "On-Demand-Verkehr" - Beteiligung an externer Plattform für Softwarebetrieb und App-Anwendung

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

358/2022
Ö 2.23
Fuhrpark der Straßenmeistereien - Investitionen 2023

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

322/2022
Ö
ANTRÄGE DER FRAKTIONEN
 
Ö 2.24
Teilortsumfahrung Rümmingen; Rücknahme des Planfeststellungsantrages gegenüber dem Regierungspräsidium
Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.10.2022
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2022

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

419/2022
Ö
NEUE STELLEN / ZUSÄTZLICHE STELLENANTEILE AB 2023
 
Ö 2.25
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2023 - THH 4 und 5

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

311/2022
Ö 3
ÖPNV; Marktplatzierung Linienbündel Schwarzwald/Wiesental

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

369/2022
Ö 4
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 03.11.2022 auf Einrichtung einer Regio-Buslinie zwischen Zell i. W. und Bärental

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

424/2022
Ö
c) Betriebsausschuss
 
Ö 5
Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach - Vorberatung für den Kreistag

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

 
Ö 6
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung 2023

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

321/2022
Ö
d) Allgemein
 
Ö 7
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 7.1
Sachstandsbericht zum Standort des geologischen Tiefenlagers in der Schweiz
 
Ö 7.2
Mitteilung zur Leader-Region Südschwarzwald
 
Ö 7.3
Mitteilung zum Start der Detektion von Biotonnen