Sitzung
UA 07/2020
Gremium
Umweltausschuss und Betriebsausschuss Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
10.11.2020
Zeit
15:00-17:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
a) Allgemein
 
Ö
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö
b) Umweltausschuss
 
Ö 2
Nachtrag: 30.10.2020
Kreishaushalt 2021 - Vorberatung der Teilhaushalte 4 "Mobilität, Umwelt & Strukturpolitik" und 5 "Ländlicher Raum" für den Kreistag

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

109-XVI./2020
Ö 2.1
Kreishaushalt 2021 - Vorberatung der Teilhaushalte 4 und 5 auf der Basis des Variantenpapiers und allgemein

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

 
Ö 2.2
Verkehrliche Entwicklung des Kandertals; Machbarkeitsstudie im Zusammenhang mit der Reaktivierung der Kandertalbahn

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

358-XVI./2020
Ö 2.3
Erhaltungsmaßnahmen an Kreisstraßen Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

335-XVI./2020
Ö 2.4
Maßnahmen Ingenieurbauwerke Kreisstraßen Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

324-XVI./2020
Ö 2.5
Maßnahmen Radverkehr Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

311-XVI./2020
Ö 2.6
Sanierungsgutachten Kreisstraßen

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

334-XVI./2020
Ö 2.7
Umgestaltung Kreistraße 6332 Schlossstraße Inzlingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

340-XVI./2020
Ö 2.8
Fuhrpark der Straßenmeistereien - Investitionen 2021

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

309-XVI./2020
Ö 2.9
LEADER Südschwarzwald

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

321-XVI./2020
Ö 2.10
Sanierung und Erweiterung der Nordic-Arena am Notschrei

Beschluss: zur Kenntnis genommen

333-XVI./2020
Ö 2.11
Geschwindigkeitsüberwachung: Berichterstattung / Beschaffungen 2021

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

323-XVI./2020
Ö 2.12
Motorradlärm im Landkreis Lörrach
Antag der FDP-Kreistagsfraktion: Fotofallen zur Reduzierung von Motorradlärm

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

322-XVI./2020
Ö 2.13
Betrieb und Leitungsanbindung für die i-Kfz Stufe 3

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

330-XVI./2020
Ö 2.14
Beschaffung eines mobilen Ortungs- und Notrufsystems für den Forstrevierdienst

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

345-XVI./2020
Ö 2.15
Einsparungen in den Haushaltspositionen des Teilhaushalts 4

Beschluss: zur Kenntnis genommen

339-XVI./2020
Ö 2.16
Neue Stellen ab dem Haushaltsjahr 2021 - THH 4 und 5

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

303-XVI./2020
Ö
 
Ö 3
Ersatzbeschaffung LKW für die Straßenmeisterei Schönau nach Fuhrparkkonzept (Ermächtigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

353-XVI./2020
Ö
c) Betriebsausschuss
 
Ö 4
Wirtschaftsplan 2021 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach - Vorberatung für den Kreistag

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

 
Ö 5
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Lörrach

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

310-XVI./2020
Ö
d) Allgemein
 
Ö 6
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 6.1
Sachstand Vergabeentscheidungen im Zusammenhang mit dem Abschnitt 3c Deponie Scheinberg
 
Ö 6.2
Eilentscheidung zu Verstärkerbussen in Schülerverkehrszeiten
 
Ö 6.3
Direkte Einbringung der Vorlage zur Statutenanpassung beim Verein Agglo Basel in den Kreistag
 
Ö 6.4
Kostenstand Garten- und Wiesentalbahn