Sitzung
KT 08/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Schlossberghalle in 79541 Lörrach-Haagen, Markgrafenstraße 38
Datum
20.05.2020
Zeit
15:00-18:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Sachstandsbericht Corona-Pandemie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Jahresabschlüsse 2019 der Kliniken GmbH und deren Tochterunternehmen:

Beschluss: einstimmig beschlossen

092-XVI./2020
Ö 4
Fortschreibung der Strategie 2021 - Wirkungsziele und Schlüsselprodukte

Beschluss: beschlossen

107-XVI./2020
Ö 5
Vergabe der Arbeiten zur Flachdachsanierung der Gewerbeschule Lörrach, Bau A

Beschluss: verändert beschlossen

106-XVI./2020
Ö 6
Vergabe der Schreinerarbeiten - Neubau und Umbau Gewerbeschule Rheinfelden - KFZ Werkstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

095-XVI./2020
Ö 7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Sachstandsbericht Klimaschutzkonzept 2018 / Klimaschutzbeschluss 2019"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

070-XVI./2020
Ö 8
European Energy Award: Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2022 "Go for Gold"

Beschluss: verändert beschlossen

071-XVI./2020
Ö 9
Zweckverband Regio-S-Bahn 2030; Beteiligung des Landkreises am Projekt Kapazitätserweiterung Garten- und Wiesentalbahn

Beschluss: einstimmig beschlossen

083-XVI./2020
Ö 10
ÖPNV - Weiterbestellung von Verkehrsleistungen

Beschluss: beschlossen

102-XVI./2020
Ö 11
Vergabe: Beförderungsleistungen im freigestellten Werksverkehr für den Landkreis Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

103-XVI./2020
Ö 12
Strukturförderung 2020, 1. Vergaberunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

099-XVI./2020
Ö 13
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion "Ausbau Kurzzeitpflege-Plätze"

Beschluss: einstimmig beschlossen

079-XVI./2020
Ö 14
Einrichtung einer Kreispflegekonferenz

Beschluss: einstimmig beschlossen

069-XVI./2020
Ö 15
Projekt zur Vermittlung von geflüchteten Menschen - vor allem der Gruppe II - in Arbeitsverhältnisse

Beschluss: verwiesen

068-XVI./2020
Ö 16
Jahresplanung 2020 Kreisjugendreferat

Beschluss: verwiesen

040-XVI./2020
Ö 17
Bioabfallentsorgung – Verlängerung der Beauftragung zur Verwertung der Bioabfälle

Beschluss: beschlossen

086-XVI./2020
Ö 18
Vergabe - Deponiegaserfassung und -behandlung Deponie Scheinberg

Beschluss: beschlossen

101-XVI./2020
Ö 19
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

093-XVI./2020
Ö 20
Feststellung der Kenntnisnahme von Mitteilungsvorlagen betreffend den Zeitraum 18.03.2020 bis 06.05.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20.1
Jahresabschluss 2019 des Landkreises Lörrach -
Teilhaushalt 1 Finanzen & Zentrales Management

Beschluss: zur Kenntnis genommen

096-XVI./2020
Ö 20.2
Jahresabschluss 2019 des Landkreises Lörrach -
Teilhaushalt 2 Recht, Ordnung & Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

097-XVI./2020
Ö 20.3
Jahresabschluss 2019 des Landkreises Lörrach -
Teilhaushalt 3 Bildung & Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

098-XVI./2020
Ö 20.4
Überörtliche Finanzprüfung des Landkreises Lörrach, des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft und des Eigenbetriebs Heime 2012 - 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

094-XVI./2020
Ö 20.5
Projekt zum Schutz gefährdeter Tier- und Pflanzenarten im Landkreis Lörrach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

091-XVI./2020
Ö 20.6
Stand der Geldanlage des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft zum 31.12.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

059-XVI./2020
Ö 20.7
Fachbereich Jugend und Familie - Tätigkeitsbericht 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

044-XVI./2020
Ö 20.8
Bericht über die Klausurtagung des Jugendhilfeausschusses am 27.09.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

063-XVI./2020
Ö 20.9
Spezialisierung der Leistungen für Kinder und Jugendliche, die von einer seelischen Behinderung bedroht oder betroffen sind; Antrag der Kreistagsfraktion der SPD vom 20.03.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

056-XVI./2020
Ö 20.10
Begleiteter Umgang / Entwicklung seit Übertragung der Aufgabe an die Diakonie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

052-XVI./2020
Ö 20.11
Sachstandsbericht Bildungsregion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

060-XVI./2020
Ö 21
Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 22.1
Eilentscheidung der Landrätin zur Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
 
Ö 22.2
Eilentscheidung der Landrätin zur Vergabe der Planungsleistung für die Erneuerung der Schlackenaufbereitungsanlage auf der Deponie Scheinberg
 
Ö 22.3
Eilentscheidung der Landrätin zum Thema Schülerverkehr und ÖPNV
 
Ö 22.4
Eilentscheidung der Landrätin zur Vergabe der vorgezogenen Tiefbaumaßnahmen für den Neubau des Pflegeheims Schliengen
 
Ö 22.5
Planung der kommenden Ausschuss-Sitzungen und der Kreistagssitzung als Präsenzsitzungen
 
Ö 22.6
Vorstellung Frau Christina Schwabe als neue Mitarbeiterin der Kreisgeschäftsstelle
 
Ö 22.7
Stationäre Schadstoffsammlung auf dem Parkplatz der Schlossberghalle in Lörrach-Haagen in den Monaten Mai bis August 2020
 
Ö 22.8
KR Karcher zur Öffnung von Kindergärten und Sportplätzen
 
Ö 22.9
Dank von KR Fischer an das Kreismedienzentrum
 
Ö 22.10
Gefahrensituation im Bereich der Lucke – A 98, Anschlussstelle Kandern - Nachfrage von KR Dr. Volkmer
 
Ö 22.11
Felsabgang an der L149 bei Präg - Dank von KR Eduard Behringer an ELB Hoehler
 
Ö 22.12
Anfrage "Fürsorge für finanziell schwache Familien" von KR Ferger - Dank an Dezernentin Zimmermann-Fiscella für die ausführliche Beantwortung