Sitzung
UA 24/2019
Gremium
Umweltausschuss und Betriebsausschuss Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
10.04.2019
Zeit
15:00-17:43 Uhr

Beginn 15:00 Uhr

Ö
a) Allgemein
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö
b) Umweltausschuss
 
Ö 2
Stand der Wirtschaftsregion Südwest GmbH, insbesondere Projekte DIGI HUB und InnovationsForum SW
Mündlicher Bericht durch Herrn Geschäftsführer Alexander Maas

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Radverkehrskonzept: Sachstand bei den Bauprojekten des Landkreises
Mündlicher Bericht durch die Radverkehrsbeauftragte Leonie Wiesiollek

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Weiterbestellung von Verkehrsleistungen

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

130/2019
Ö 5
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Satzungsänderung im Schülerverkehr
hier: Aufhebung des Höchstbetrags für Schulkindergärten

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

138/2019
Ö 6
Ausbau und Elektrifizierung der Hochrheinbahn für den SPNV; externe Projektbegleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

122/2019
Ö 7
Verkehrliche Entwicklung im Kandertal; Erarbeitung eines Verkehrskonzepts

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

124/2019
Ö 8
Zweckverband Regio-S-Bahn 2030; Garten- und Wiesentalbahn; Sachstandsbericht Betriebskonzept und Fahrplanstudie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

121/2019
Ö 9
Vereinbarung über die Zuweisung pauschaler Bundesbeiträge für Maßnahmen des Agglomerationsprogramms der dritten Generation (CH)

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

091/2019
Ö 10
Geschwindigkeitsüberwachung: Einrichtung von stationären Messanlagen und mobile Überwachung des Motorradverkehrs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

131/2019
Ö 11
Vergabe Deckenerneuerung Kreisstraße 6318 Tannenkirch - Hertingen nach Kreisstraßenprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

100/2019
Ö 12
Strukturförderung 2019, 2. Vergabetranche

Beschluss: einstimmig beschlossen

039/2019
Ö 13
Wiederbestellung der Naturschutzbeauftragten Mechthild Frederich

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

045/2019
Ö
c) Betriebsausschuss
 
Ö 14
Sammeln und Transport von Sperrmüll und Altholz – Vergabe der Leistungen zum 01.01.2020

Beschluss: beschlossen

120/2019
Ö 15
Annahme und Aufbereitung von Sperrmüll sowie sperrigen Abfällen – Vergabe der Leistung zum 01.01.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

113/2019
Ö 16
Kanalsanierung Deponie Scheinberg, Vorabbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

136/2019
Ö 17
Kreismülldeponie Scheinberg, Beschaffung eines Kettenbaggers, Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

098/2019
Ö 18
Stellenplan 2019 – zusätzlicher Stellenbedarf

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

101/2019
Ö 19
Stand der Geldanlage des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft zum 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

115/2019
Ö
d) Allgemein
 
Ö 20
Bekanntgabe der am 06.02.2019 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 21
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 21.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2019 für ein Klima-Ticket für 1 € kreisweit
 
Ö 21.2
Inbetriebnahme des Grünabfallannahmeplatzes in Weil am Rhein-Haltingen
 
Ö 21.3
Bauschuttverwertung im Landkreis Lörrach
 
Ö 21.4
AG SaTraG am 11.04.2019 – hier Thema Gelber Sack oder Wertstofftonne – Ausführungen von KR Heinrich Lohmann