Sitzung
UA 20/2023
Gremium
Umweltausschuss und Betriebsausschuss Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
05.07.2023
Zeit
15:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
a) Allgemein
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö
b) Umweltausschuss
 
Ö 2
1. Haushaltszwischenbericht 2023 THH4 "Mobilität, Umwelt & Strukturpolitik"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

155/2023
Ö 3
1. THH- Zwischenbericht 2023 THH 5 "Ländlicher Raum"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

166/2023
Ö 4
Fortschreibung "Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept" - Zwischenstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

079/2023
Ö 5
4. Klimaschutzpakt: Fortschreibung für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

113/2023
Ö 6
Stand "Regionaler Wärmeverbund Hochrhein/Oberrhein/Wiesental" - mündlicher Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
ÖPNV; Regiobuslinie Lörrach - Saint-Louis - EuroAirport

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

165/2023
Ö 8
ÖPNV; Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2023 "Fortschreibung des Nahverkehrsplans im Hinblick auf die Ausrichtung von Buslinien auf das künftige Zentralklinikum" - mündlicher Zwischenbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
ÖPNV; Vergabe Stadtverkehr Lörrach

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

160/2023
Ö 10
ÖPNV; Deutschlandticket - Erlass einer Allgemeinen Vorschrift

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

146/2023
Ö 11
ÖPNV; Landesweites Jugendticket - Erlass einer Allgemeinen Vorschrift

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

159/2023
Ö 12
ÖPNV; Automatische Fahrgastzählsysteme (AFZS) - Erforderlicher öffentlich-rechtlicher Vertrag über das "regionale Hintergrundsystem"

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

161/2023
Ö 13
Anpassung der Satzung über die Schülerbeförderung; Antrag der CDU-Fraktion vom 08.05.2023 zu den Schülerbeförderungskosten im Landkreis

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

162/2023
Ö 14
Verkehrsprojekte: Ausbau und Elektrifizierung der Hochrheinbahn - Kostenübernahme Zwischenfinanzierung der Vorgezogenen Maßnahmen bis Unterzeichnung des RuFV

Beschluss: einstimmig beschlossen

154/2023
Ö 15
Tram 8+; Letter of Intent und weitere Beteiligung

Beschluss: beschlossen

014/2023
Ö 16
Verkehrsprojekte: Radweg K6351 Egringen - Holzen; Planungsstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

157/2023
Ö 17
Reform der Arbeitsgemeinschaft Fahrrad- und Fußgängerfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg e.V. (AGFK-BW)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

158/2023
Ö 18
Flurneuordnung Schopfheim-Gersbach: Betroffene Kreisstraßen 6352 + K6301

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

142/2023
Ö 19
Informationsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.05.2023 zu Polyzyklischen Aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) bei Straßenaufbrüchen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

148/2023
Ö 20
Strukturförderung 2023, 3. Vergaberunde

Beschluss: beschlossen

152/2023
Ö
c) Betriebsausschuss
 
Ö 21
Ergebnis der gebührenrechtlichen Nebenrechnung 2022

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

100/2023
Ö 22
Jahresabschluss 2022 Eigenbetrieb "Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach"

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

102/2023
Ö 23
Abfallstatistik für den Landkreis Lörrach 2022
Wertstoffe – Schadstoffe - Reststoffe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

101/2023
Ö 24
1. Zwischenbericht zum Erfolgsplan 2023 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

103/2023
Ö 25
Wertstofferfassung im Landkreis Lörrach - Recyclinghof Weil am Rhein / Letter of Intent

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

149/2023
Ö 26
Christbaumsammlung – Konzeptionelle Änderung nach SaTraG-Empfehlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

164/2023
Ö
d) Allgemein
 
Ö 27
Bekanntgabe der am 03.05.2023 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 28
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 28.1
Information zur Evaluation der 24-h-Rufbereitschaft der Straßenmeisterei des Landkreises
 
Ö 28.2
Anfrage zu Erkenntnissen über die Auswirkungen der Umsetzung der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik im Landkreis Lörrach
 
Ö 28.3
Ankündigung einer DHBW-Studie zu den Abläufen auf dem Recyclinghof Lörrach