Sitzung
KT 21/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Stadthalle Schopfheim, Hauptstr. 11, 79650 Schopfheim
Datum
11.05.2022
Zeit
15:00-18:47 Uhr

Beginn 15:00 Uhr

Ö
Sitzordnung
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an die Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH

Beschluss: beschlossen

119/2022
Ö 3
Antrag der SPD vom 18.02.2022 zu Themen der Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH: Resolution und Patientenbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

117/2022
Ö 4
Umsetzung Regionale Schulentwicklung Berufliche Schulen - Schlussbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

127/2022
Ö 5
Berufsschulzentrum Schopfheim: Energetische Sanierung des Nebengebäudes - Vergabe des Gewerks "Fenster"

Beschluss: einstimmig beschlossen

159/2022
Ö 6
Erich Kästner Schule - Bau der neuen Räume am Zentrum für Seelische Gesundheit - Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

126/2022
Ö 7
Evaluation des Chancengleichheitsplans Landkreis Lörrach 2019 - 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

125/2022
Ö 8
Einrichtung einer Stelle als E-Government Koordinator/in

Beschluss: beschlossen

129/2022
Ö 9
Vergabevorschlag Abrollbehälter Hochvolt

Beschluss: einstimmig beschlossen

113/2022
Ö 10
"Reporting" - CO2-Monitoring und Klimawirkung im Landkreis Lörrach

Beschluss: beschlossen

054/2022
Ö 11
Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der Energieagentur Südwest GmbH, Betriebskostenzuschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

107/2022
Ö 12
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zum Rechenzentrum des Zweckverbands Breitbandversorgung Landkreis Lörrach und der badenIT GmbH in Haltingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

121/2022
Ö 13
Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD zur Kandertalbahn

Beschluss: einstimmig beschlossen

120/2022
Ö 14
Ausbau der Garten- und Wiesentalbahn - Beteiligung an einer planungsbegleitenden Verkehrsmodellierung

Beschluss: beschlossen

111/2022
Ö 15
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2022 zur Gesellschafterstruktur RVL

Beschluss: einstimmig beschlossen

104/2022
Ö 16
Wertstofferfassung im Landkreis Lörrach - Recyclinghof Weil am Rhein / Konzeption

Beschluss: einstimmig beschlossen

109/2022
Ö 17
Resolution zur Umgestaltung der Strukturen der Deutschkurse für Menschen mit Migrations- und Fluchthintergrund

Beschluss: beschlossen

084/2022
Ö 18
Gewährung eines freiwilligen Zuschusses an den Verein Frauen helfen Frauen e. V. zur Kompensation der fehlenden Einnahmen während der Umbau- und Schließungsphase

Beschluss: verändert beschlossen

016/2022/1
Ö 19
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Heime des Landkreises Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

099/2022
Ö 20
Schulsozialarbeit – System zur Ermittlung des Bedarfs an Schulsozialarbeit an den öffentlichen Schulen des Landkreises Lörrach

Beschluss: beschlossen

078/2022
Ö 21
Kooperationsvereinbarung für das Haus des Jugendrechts Waldshut

Beschluss: einstimmig beschlossen

103/2022
Ö 22
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 22.1
Vorplanung einer Erdaushubdeponie durch den Landkreis Waldshut auf der Gemarkung Schwörstadt, Landkreis Lörrach, angrenzend an die Kreismülldeponie Lachengraben
 
Ö 22.2
Anfrage von KR Nils Schmidt zum Sachstand der Sanierung der L136 im Bereich Wieslet - Steinen
 
Ö 22.3
KR Ferger zur Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske bis zum und beim Verlassen des Sitzplatzes
 
Ö 23
Verleihung der Staufermedaille an Frau Ingeborg Staab