Sitzung
UA 08/2021
Gremium
Umweltausschuss und Betriebsausschuss Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach
Raum
Videokonferenz / Übertragung für die Öffentlichkeit im Sitzungssaal Landratsamt
Datum
10.03.2021
Zeit
15:00-19:31 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
a) Allgemein
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö
b) Umweltausschuss
 
Ö 2
UIWP-LÖ / Unternehmensunabhängige Interkommunale Wärmeplanung - Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

020-XVI./2021
Ö 3
EroL - Erosionsereignisse durch Starkregen im Markgräflerland / Projektabschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

021-XVI./2021
Ö 4
EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg; öffentliche Anhörung "Balanced Approach"
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

069-XVI./2021
Ö 5
Resolution des Landkreises gegen unnötigen Motorradlärm
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Freie Wähler/Die Unabhängigen vom 11.01.2021

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

034-XVI./2021
Ö 6
Vorstellung Tarifgutachten RVL - mündlicher Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
ÖPNV-Finanzierung; Verbundförderung und Durchführungsvertrag mit dem Regio Verkehrsverbund Lörrach

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

030-XVI./2021
Ö 8
Richtlinie zur Bezuschussung von dynamischen Fahrgastinformationsanzeigern im Landkreis Lörrach

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

045-XVI./2021
Ö 9
Regiobuslinien Linie 7309 und Linie 54

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

049-XVI./2021
Ö 10
Ausbau und Elektrifizierung der Hochrheinbahn für den SPNV; Fortsetzung der externen Projektleitung

Beschluss: beschlossen

024-XVI./2021
Ö 11
Raumkonzept Kandertal, Abschlussbericht und Charta

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

039-XVI./2021
Ö 12
Reaktivierung von Bahnstrecken für den SPNV
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 05.02.2021

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

046-XVI./2021
Ö 13
Ergebnisse aus der Klausurtagung "Mobilität der Zukunft im Landkreis Lörrach"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

037-XVI./2021
Ö 14
Sachstand Tourismus im Landkreis Lörrach, Auswirkung der Corona-Pandemie
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 02.07.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

035-XVI./2021
Ö 15
Strukturförderung 2021, 1. Vergaberunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

032-XVI./2021
Ö 16
Zwischenbilanz ein Jahr nach Umsetzung der Forstneuorganisation zum 01.01.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

044-XVI./2021
Ö 17
Statusbericht zur Arbeit des Landschaftserhaltungsverband (LEV) Landkreis Lörrach e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

059-XVI./2021
Ö 18
Erhöhung der pauschalierten Schreibkostenauslagen für die ehrenamtlichen Naturschutzbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

029-XVI./2021
Ö
c) Betriebsausschuss
 
Ö 19
Bioabfallverwertung und Sammeln und Transport von Abfällen - Übergangsvergaben und weiteres Vorgehen Detektionssystem

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

055-XVI./2021
Ö 20
Sammeln und Transport von Sperrmüll und Altholz – Zwischenbericht zum System "Abholung auf Anmeldung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

060-XVI./2021
Ö 21
Abstimmung mit den Dualen Systemen gemäß Verpackungsgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

053-XVI./2021
Ö 22
Kreismülldeponie Scheinberg - Ausschreibung von Objektplanungsleistungen zur Sanierung Sickerwassererfassung Teil 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

054-XVI./2021
Ö 23
Stand der Geldanlage des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft zum 31.12.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

040-XVI./2021
Ö
d) Allgemein
 
Ö 24
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 24.1
Zwei Eilentscheidungen zum Thema Schülerverkehr und Unterstützungsprogramm für Busunternehmen
 
Ö 24.2
Sachstand Vergabeentscheidungen im Zusammenhang mit dem Abschnitt III c Deponie Scheinberg
 
Ö 24.3
Sachstand Verhandlungen Nordic Center Notschrei
 
Ö 24.4
Nachfrage von KR Schalajda zur Nachbesetzung der Stelle Radverkehrsbeauftragte