Sitzung
KT 29/2019
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
13.03.2019
Zeit
15:00-17:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Erlass des RP-Freiburg zur Haushaltssatzung 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

025/2019
Ö 3
Ausbau und Elektrifizierung der Hochrheinbahn für den SPNV; Projektausweitung und zusätzliche Infrastrukturmaßnahmen - Vertragsverhandlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

082/2019
Ö 4
gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 12.11.2018 zur weiteren ZKL-Projektentwicklung,
hier: Zuordnung der begleitenden Kontrolle zum Dez.I - Beteiligungsverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

030/2019
Ö 5
Landratsamt Lörrach Haus 2 - Erneuerung der Fenster

Beschluss: beschlossen

042/2019
Ö 6
Neubau & Umbau Gewerbeschule Rheinfelden - KFZ Werkstätten - Vergabe der Erd- Maurer und Stahlbetonarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

035/2019
Ö 7
Neubau & Umbau Gewerbeschule Rheinfelden - KFZ Werkstätten - Vergabe der Elektroarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

037/2019
Ö 8
Benennung von Personen für die Wahl der Vertrauensleute, die bei der Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter mitzuwirken haben
(Wahlausschuss gemäß § 26 VwGO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

029/2019
Ö 9
Machbarkeitsstudie Radschnellverbindungen Großes Wiesental, Hochrhein und Oberhein im Landkreis Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

024/2019
Ö 10
Verabschiedung der Naturschutzbeauftragten Frau Barbara Löffler und Neubestellung als Naturschutzbeauftragte Frau Dr. Luise Murmann-Kristen

Beschluss: einstimmig beschlossen

298/2018
Ö 11
Umsetzungsplanung der Fortschreibung des Teilhabeplan 3 "Sucht" und Abschluss neuer Leistungsvereinbarungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

286/2018
Ö 12
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zu "Sicherheitskonzeption Landkreis Lörrach"

Beschluss: verändert beschlossen

028/2019
Ö 13
Bekanntgabe der am 21.11.2018 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 14
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 14.1
Anfrage der SPD-Fraktion zur Belastungssituation des Personals im Eigenbetrieb Heime des Landkreises Lörrach im Zusammenhang mit der Dezentralisierung des Markus-Pflüger-Heims
 
Ö 14.2
Hinweis von KR Schelshorn auf Beobachtung und Gegensteuerung eines möglichen erhöhten Verkehrsaufkommens auf der B317 durch verkehrliche Maßnahmen im Bereich der B31
 
Ö 14.3
Regionales Raumkonzept Wiesental 2040 – Aus Sicht von KR Schelshorn nicht ausreichende Berücksichtigung des Oberen Wiesentals
 
Ö 14.4
Zustand des Parkplatzes beim Kreisklinikum Lörrach
 
Ö 14.5
Eintreten in den Dialog mit den Schülern der „Fridays for Future“-Demonstrationen