Sitzung
VWA 20/2018
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
11.07.2018
Zeit
15:00-17:41 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Landkreises sowie Schlussbericht des FB Kommunalaufsicht & Prüfung

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

148/2018
Ö 3
Jahresabschlüsse 2017 der Kliniken GmbH und deren Tochterunternehmen:
- St. Elisabethen Krankenhaus gGmbH
- DATA-MED GmbH (seit 01.01.2018: Kliniken Lörrach Service GmbH)
- MVZ GmbH

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

170/2018
Ö 4
Überörtliche Prüfung der Bauausgaben des Landkreises Lörrach 2012 - 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

122/2018
Ö 5
1. Haushaltszwischenbericht 2018
THH 1 Finanzen & Zentrales Management und THH 3 Bildung & Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

116/2018
Ö 6
1. Haushaltszwischenbericht 2018 THH 2 Recht, Ordnung & Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

165/2018
Ö 7
1. Haushaltszwischenbericht 2018 - Gesamthaushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

117/2018
Ö 8
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz: Umsetzung von Bewilligungsbescheiden im Bereich der Schulsanierung - Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe der notwendigen Baumaßnahmen

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

164/2018
Ö 9
Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung - Behördlicher Datenschutzbeauftragter

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

147/2018
Ö 10
Änderung in der Besetzung des Kreistags des Landkreises Lörrach
Ausscheiden von Herrn Martin Halm und Nachrücken und Verpflichtung von Herrn Eduard Behringer

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

171/2018
Ö 11
Neubildung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistags sowie Entsendung von Vertretern an weitere Gremien

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

172/2018
Ö 12
Kreistagswahl 2019:

Wahlkreiseinteilung und Bildung des Kreiswahlausschusses

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

146/2018
Ö 13
Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichtsbezirken Lörrach, Schönau und Schopfheim

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

093/2018
Ö 14
Benennung von Personen als ehrenamtliche Beisitzer bei der Enteignungsbehörde nach dem Baugesetzbuch und Landesenteignungsgesetz

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

156/2018
Ö 15
Sprachheilschule - Außenstelle Weil am Rhein - neuer Standort
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 09.05.2018

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

169/2018
Ö 16
Berufsvorbereitende Einrichtung (BVE) - Übernahme in alleinige Trägerschaft des Landkreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

151/2018
Ö 17
Regionale Schulentwicklung Gewerbeschule Schopfheim - Neubau einer Trafostation - Kostenentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

145/2018
Ö 18
Internatsunterbringung von Blockschülern der GWS Schopfheim - Änderung der Vereinbarung

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

168/2018
Ö 19
Landratsamt Lörrach Energiebericht 2016 und 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

167/2018
Ö 20
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

166/2018
Ö 21
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 21.1
Einrichtung eines zweijährigen Berufskollegs für Pharmazeutisch-technische Assistentinnen/Assistenten (PTA) zum neuen Schuljahr 2018/2019