Sitzung
KT 18/2017
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
26.07.2017
Zeit
15:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohner/-innen
 
Ö 2
Ergebnis der gebührenrechtlichen Nebenrechnung 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

053/2017
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Landkreises sowie Schlussbericht des FB Kommunalaufsicht & Prüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

087/2017
Ö 4
Jahresabschlüsse 2016 der kreiseigenen Beteiligungen
- Eigenbetrieb "Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach"
- Eigenbetrieb "Heime des Landkreises Lörrach"
- Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH
- DATA-MED Dienstleistungsgesellschaft mbH
- Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

131/2017
Ö 5
Zentralklinikum Lörrach - Ideenwettbewerb "Campuslösung Lörrach Entenbad"

Beschluss: einstimmig beschlossen

130/2017
Ö 6
Anpassung des Pflegeheimes Markgräflerland an die Bestimmungen der Landesheimbauverordnung
hier: Vergabe der Generalunternehmerleistungen

Beschluss: beschlossen

119/2017
Ö 7
Dezentralisierung Markus-Pflüger-Heim - Kauf eines Hauses in Schopfheim zur Einrichtung von Außenwohngruppen im Rahmen der Eingliederungshilfe

Beschluss: beschlossen

089/2017
Ö 8
Gründung eines Integrationsunternehmens

Beschluss: einstimmig beschlossen

077/2017
Ö 9
Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

129/2017
Ö 10
Neufassung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Lörrach

Beschluss: beschlossen

083/2017
Ö 11
Digitalisierung - Einführung eines flächendeckenden Dokumentenmanagementsystems (DMS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

116/2017
Ö 12
Monitoring zum Auftreten der Asiatischen Tigermücke (Aedes albopictus) im Landkreis Lörrach 2016 und 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

120/2017
Ö 13
Resolution des Kreistags zur geregelten Haftungsübernahme bei Schäden in Folge eines GAUs der grenznahen Atomkraftwerke
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2017

Beschluss: zurückgestellt

095/2017
Ö 14
Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Landkreis Lörrach über die Übernahme der Straßenbaulast einer abzustufenden Teilstrecke der Bundesstraße B 34

Beschluss: verändert beschlossen

117/2017
Ö 15
Organisationsuntersuchung des Sachgebiets Naturschutz und Landschaftspflege

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

114/2017
Ö 16
Projekt "Förderung der Integration von Flüchtlingen in Arbeit im Landkreis Lörrach", Freigabe der Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

128/2017
Ö 17
Änderung der Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege und der Kostenbeitragstabellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

086/2017
Ö 18
Wertstofferfassung Weil am Rhein - Anpassung der abfallwirtschaftlichen Infrastrukturen

Beschluss: einstimmig beschlossen

106/2017
Ö 19
Kreismülldeponie Scheinberg - Kanalsanierung - Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

107/2017
Ö 20
Bekanntgabe der am 24.05.2017 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 21
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 21.1
Deponiegespräch am 27.07.2017
 
Ö 21.2
Klausurtagung des Kreistags am 30.09.2017
 
Ö 21.3
Pakt für Integration