Sitzung
KT 30/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
17.05.2023
Zeit
15:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
Sitzordnung
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Fortschreibung der Strategie für 2024 - Wirkungsziele und Schlüsselprodukte

Beschluss: beschlossen

119/2023
Ö 3
Verbindliche Einführung der Leitlinie für Energieeffizienz und Nachhaltigkeit: Teil 1 - Bauen und Sanieren, Teil 2 - Gebäudebetreib

Beschluss: beschlossen

116/2023
Ö 4
Privatnutzung und außerdienstliche Nutzung von dienstlichen Fahrzeugen der Land-kreisverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

110/2023
Ö 5
Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichtsbezirken Lörrach, Schönau i. Schw. und Schopfheim für die Geschäftsjahre 2024 - 2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

066/2023
Ö 6
Stellenplan 2023: Schaffung einer Stelle "Koordination Mobilität und Klimaschutz"

Beschluss: beschlossen

107/2023
Ö 7
Kreisstraße 6327: Umgestaltungswunsch Gemeinde Rümmingen - Flächentausch Kreisstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

083/2023
Ö 8
Stellenplan 2023: Schaffung einer Stelle zur Fachberatung bei der unteren Jagdbehörde (Wildtierbeauftragter)

Beschluss: zurückgestellt

096/2023
Ö 9
Dezentralisierung Markus-Pflüger-Heim - Vermarktung des Baufeldes 1 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

080/2023
Ö 10
Bekanntgabe der am 22.03.2023 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 11
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 11.1
Haushaltswirtschaftliche Sperre nach § 29 GemHVO für den Haushalt 2023 des Landkreises
 
Ö 11.2
Gemeinsame Kreistagssitzung mit dem Landkreis Waldshut vom 02.05.2023
 
Ö 11.3
Anfrage von KR Ferger zum PAK-haltigen Straßenaufbruch