Sitzung
KT 20/2017
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
22.11.2017
Zeit
15:00-18:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohner/-innen
 
Ö 2
Haushaltssatzung 2018 des Landkreises Lörrach mit Finanzplan 2017 bis 2021 - einzelne Bestandteile
 
Ö 2.1
Neufassung der Satzung des Landkreises Lörrach über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

228/2017
Ö 2.2
Freizeit- und Saisonverkehr 2018 und Folgejahre

Beschluss: einstimmig beschlossen

222/2017
Ö 2.3
Weiterentwicklung der Energieagentur Landkreis Lörrach GmbH

Beschluss: beschlossen

227/2017
Ö 2.4
Tagesstätte Rheinfelden als Teil der tagesstrukturierenden Angebote im Planungsraum Rheinfelden

Beschluss: einstimmig beschlossen

213/2017
Ö 2.5
Erhöhung des Zuschusses zur Schulsozialarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

215/2017
Ö 2.6
Durchführung von Ferienfreizeiten durch das Kreisjugendreferat

Beschluss: verändert beschlossen

209/2017
Ö 2.7
Zuschuss für die Förderung der Psychologischen Paar- und Lebensberatungsstelle des Diakonischen Werkes Lörrach und der Psychologischen Beratungsstelle für Ehe-, Familien- und Lebensfragen der Katholischen Kirche in Lörrach

Beschluss: verändert beschlossen

214/2017
Ö 2.8
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2018
 
Ö 2.8.1
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2018 - THH 1 - 3

Beschluss: beschlossen

206/2017
Ö 2.8.2
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2018 - THH 4 und THH 5

Beschluss: beschlossen

205/2017
Ö 2.8.3
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2018 - THH 6

Beschluss: beschlossen

203/2017
Ö 2.8.4
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2018 - THH 7

Beschluss: beschlossen

204/2017
Ö 2.9
Haushaltssatzung 2018 des Landkreises mit Finanzplan 2017-2021
148/2017
Ö 2.9.1.1
Modifizierter Antrag von Bündnis90/Die Grünen und der SPD für einen Zuschuss für pro familia e. V., Außenstelle Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.9.1.2
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen auf Erstellung eines Maßnahmenkonzeptes beim Projekt "Internationale Wiedervernetzung am Hochrhein" (sogenannter "Wildtierkorridor")

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.9.2
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2018 des Landkreises mit Finanzplan 2017 - 2021

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Wirtschaftspläne 2018 der Beteiligungen des LK Lörrach
- Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach
- Eigenbetrieb Heime des Landkreises Lörrach
- Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH
- DATA-MED GmbH (ab 2018: Kliniken Lörrach Service GmbH)
- Medizinisches Versorgungszentrum Landkreis Lörrach GmbH

Beschluss: beschlossen

236/2017
Ö 4
Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Lörrach

Beschluss: beschlossen

138/2017
Ö 5
Neubildung des Jugendhilfeausschusses
Ausscheiden von Vertretern der Jugendverbände und Verpflichtung der neu gewählten Vertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

230/2017
Ö 6
Schülerbeförderung für Schulkindergärten und Grundschulförderklassen
- Anpassung der Höchstbeträge der Satzung über die Schülerbeförderung
- Abrechnung der Schuljahre 2015/16 und 2016/17

Beschluss: einstimmig beschlossen

226/2017
Ö 7
Kreisstraßenprogramm 2016-2020 - Vergabe Ersatzneubau Brücke im Zuge der Kreisstraße 6322 bei Wintersweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

218/2017
Ö 8
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 8.1
Dankesworte der Vorsitzenden
 
Ö 8.2
Antrag der Fraktion Freie Wähler/Die Unabhängigen auf Einrichtung einer zentralen Vergabestelle
 
Ö 8.3
Dankesworte von KR Renz