Sitzung
KT 28/2018
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
21.11.2018
Zeit
15:00-19:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Änderung in der Besetzung des Kreistags des Landkreises Lörrach
Ausscheiden von Herrn Christof Nitz und Nachrücken und Verpflichtung von Frau Heidi Malnati

Beschluss: einstimmig beschlossen

282/2018
Ö 3
Haushaltssatzung 2019 des Landkreises mit Finanzplan 2018 - 2022
285/2018
Ö 3.1
Haushaltsplanentwurf 2019: Entscheidung über diverse Positionen der Variante 3 des Variantenpapiers im Bereich des Teilhaushaltes 1

Beschluss: beschlossen

275/2018
Ö 3.2
Dauerhafte Fahrradmitnahme auf der Linie 7300

Beschluss: einstimmig beschlossen

280/2018
Ö 3.3
Aufbau eines Systems zur dynamischen Fahrgastinformation und Ausstattung ausgewählter Haltestellen mit entsprechenden Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

269/2018
Ö 3.4
ÖPNV-Finanzierung - Verbundfördervertrag mit dem Land Baden-Württemberg für die Jahre 2019 - 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

213/2018
Ö 3.5
ÖPNV-Finanzierung - Vereinbarung mit dem Land Baden-Württemberg über die Finanzierung der grenzüberschreitenden Tarifkooperation mit der triregio-Tarifkooperation für die Jahre 2019 - 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

274/2018
Ö 3.6
Durchführungsvertrag zwischen dem Landkreis, dem Regio Verkehrsverbund Lörrach und den Verkehrsunternehmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

214/2018
Ö 3.7
Verkehrliche Entwicklung im Kandertal - Reaktivierung der Kandertalbahn
Antrag der Fraktion Freie Wähler/Die Unabhängigen vom 20.09.2018
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.09.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

264/2018
Ö 3.8
Umsetzung von Maßnahmen aus dem Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept des Landkreises

Beschluss: beschlossen

262/2018
Ö 3.9
Finanzierungsbeitrag Projekt "Internationale Wiedervernetzung am Hochrhein"

Beschluss: einstimmig beschlossen

278/2018
Ö 3.10
InnovationsForum SW der Wirtschaftsregion Südwest GmbH - Beteiligung des Landkreises Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

251/2018
Ö 3.11
Ausstattung der Kfz-Zulassungsstellen mit EC-Cashgeräten an den Arbeitsplätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

281/2018
Ö 3.12
Unterstützung der Städte und Gemeinden bei auffälligen Flüchtlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

258/2018
Ö 3.13
Umsetzung von Maßnahmen aus der Fortschreibung der Sozialstrategie

Beschluss: einstimmig beschlossen

260/2018
Ö 3.14
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, der Grünen und der SPD auf Fortsetzung des ABC-Projektes: "Förderung der Integration von Flüchtlingen in Arbeit; insbesondere der Gruppe II"

Beschluss: beschlossen

261/2018
Ö 3.15
Erhöhung des Zuschusses zur Schulsozialarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

277/2018
Ö 3.16
Antrag des Kreisjugendrings Lörrach e. V. vom 13.06.2018 auf Erhöhung des Jugendförderprogramms

Beschluss: einstimmig beschlossen

243/2018
Ö 3.17
Beschaffung von dienstlichen Smartphones für die Fachkräfte der Sozialpädagogischen Familienhilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

248/2018
Ö 3.18
Einführung der prozessorientierten Software Prosoz OPEN/WebFM im Sachgebiet Soziale Dienste

Beschluss: einstimmig beschlossen

257/2018
Ö
 
Ö 3.19
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2019
 
Ö 3.19.1
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2019 - THH 1 - 3

Beschluss: beschlossen

227/2018
Ö 3.19.2
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2019 - THH 4 und THH 5

Beschluss: beschlossen

226/2018
Ö 3.19.3
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2019 - THH 6

Beschluss: beschlossen

225/2018
Ö 3.19.4
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2019 - THH 7

Beschluss: beschlossen

224/2018
Ö
 
Ö 4
Wirtschaftspläne 2019 der Beteiligungen des LK Lörrach
- Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach
- Eigenbetrieb Heime des Landkreises Lörrach
- IngA Service GmbH
- Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH
- St. Elisabethen Krankenhaus gGmbH
- Kliniken Lörrach Service GmbH
- MVZ GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

287/2018
Ö 5
Bau eines neuen Landratsamtsgebäudes: Genehmigung/Freigabe der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung - Baubeschluss

Beschluss: beschlossen

276/2018
Ö 6
Dezentralisierung Markus-Pflüger-Heim - Genehmigung der Kostenberechnung und Entscheidung über die weitere Bauausführung für den Neubau eines Pflegeheimes in der Gemeinde Schliengen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

191/2018
Ö 7
Teilortsumfahrung Rümmingen

Beschluss: beschlossen

267/2018
Ö 8
Organisationsuntersuchung Fachbereich Straßen - Leistungsstandards und Ressourcenbemessung im Straßenbetriebsdienst
Aktualisierte Ergänzungsvorlage

Beschluss: beschlossen

223/2018/1
Ö 9
3. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

270/2018
Ö 10
Erfassung von Abfällen – Konzeptionelle Überprüfung nach SaTraG-Empfehlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

268/2018
Ö 11
Änderung in der Besetzung des Kreistags des Landkreises Lörrach
Ausscheiden von Herrn Gerhard Zickenheiner und Nachrücken und Verpflichtung von Frau Cecilia Salinas de Huber

Beschluss: einstimmig beschlossen

249/2018
Ö 12
Neubildung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistags

Beschluss: einstimmig beschlossen

263/2018/1
Ö 13
Bekanntgabe der am 24.10.2018 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 14
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 14.1
Antrag der SPD-Fraktion zur Sicherheitskonzeption Landkreises Lörrach