Sitzung
KT 19/2017
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
18.10.2017
Zeit
15:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohner/-innen
 
Ö 2
Änderung in der Besetzung des Kreistags des Landkreises Lörrach
Ausscheiden von Herrn Manfred Steinbach und Nachrücken und Verpflichtung von Frau Christa Rufer

Beschluss: einstimmig beschlossen

186/2017
Ö 3
Änderung in der Besetzung des Kreistags des Landkreises Lörrach
Nachrücken und Verpflichtung von Frau Annette Bachmann-Ade

Beschluss: einstimmig beschlossen

187/2017
Ö 4
Neubildung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistags

Beschluss: einstimmig beschlossen

198/2017
Ö 5
Einbringung des Kreishaushaltes 2018 und der Wirtschaftspläne 2018 der Beteiligungen des Landkreises Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

147/2017
Ö 6
Neubau Zentralklinikum Lörrach (ZKL) - Projektstruktur/-organisation

Beschluss: beschlossen

181/2017
Ö 7
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

192/2017
Ö 8
Bildung des Planungs- und Bauausschusses Zentralklinikum Lörrach (PBA-ZKL)

Beschluss: einstimmig beschlossen

201/2017
Ö 9
Neufassung der Gesellschaftsverträge der St. Elisabethen Krankenhaus gGmbh,
der Kliniken GmbH und der Data Med GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

197/2017
Ö 10
Landratsamt Lörrach; Zweiter Standort - Antrag der SPD - Kreistagsfraktion zur Errichtung eines Personalrestaurants

Beschluss: beschlossen

185/2017
Ö 11
Landratsamt Lörrach; Zweiter Standort - Mündlicher Sachstandsbericht zur Raumplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Landratsamt Lörrach; Zweiter Standort - Vergabeverfahren mit den Preisträgern aus dem Wettbewerb

Beschluss: zur Kenntnis genommen

188/2017
Ö 13
Einführung eines Jobtickets, Förderung des Radverkehrs im Landratsamt Lörrach sowie Erhöhung der Mitarbeiter-Nutzungsentgelte für Parkplätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

157/2017
Ö 14
Organisationsuntersuchung im Fachbereich Vermessung & Geoinformation

Beschluss: einstimmig beschlossen

166/2017
Ö 15
Regionale Schulentwicklung Gewerbeschule Rheinfelden Neubau Werkstätte Fahrzeugtechnik

Beschluss: einstimmig beschlossen

182/2017
Ö 16
Ergebnisse der prospektiven Bedarfsanalyse der hausärztlichen Versorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

193/2017
Ö 17
Einstieg in eine Analyse zur fachärztlichen Versorgung im Landkreis Lörrach

Beschluss: beschlossen

194/2017
Ö 18
Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung einer Krebsberatungsstelle im Landkreis Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

161/2017
Ö 19
Zulassung und Kontrolle eines Betriebes für den Export von Fleischwaren in die USA

Beschluss: einstimmig beschlossen

163/2017
Ö 20
Vereinbarungen zur Umsetzung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke

Beschluss: einstimmig beschlossen

154/2017
Ö 21
ÖPNV - Linienbündelung

Beschluss: einstimmig beschlossen

160/2017
Ö 22
ÖPNV - Einrichtung einer Regiobuslinie Kandern-Lörrach
Bestellung Linie 54

Beschluss: einstimmig beschlossen

170/2017
Ö 23
ÖPNV - Bestellung zusätzlicher Fahrten
Linie 7300
Linie 7310

Beschluss: einstimmig beschlossen

174/2017
Ö 24
ÖPNV - Umwandlung von Schülerkursen in ÖPNV/Bestellung zusätzlicher Fahrten
Linie 9002
Linie 9003

Beschluss: einstimmig beschlossen

176/2017
Ö 25
Konzept für die Geschwindigkeitsüberwachung im Landkreis Lörrach; Beschaffung von stationären Messanlagen

Beschluss: verändert beschlossen

179/2017
Ö 26
Resolution des Kreistags zur geregelten Haftungsübernahme bei Schäden in Folge eines GAUs der grenznahen Atomkraftwerke
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2017

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

095/2017
Ö 27
Wiederbestellung des Naturschutzbeauftragten Max Emter

Beschluss: einstimmig beschlossen

149/2017
Ö 28
Wiederbestellung des Naturschutzbeauftragten Thomas Unke

Beschluss: einstimmig beschlossen

150/2017
Ö 29
Austritt aus RegioTriRhena e.V. und RegioGesellschaft Schwarzwald-Oberrhein

Beschluss: beschlossen

200/2017
Ö 30
Abfallgebühren – Erhöhung 2018 und Kostenüberprüfung

Beschluss: beschlossen

167/2017
Ö 31
Wertstofferfassung – Papier-Vereinssammlung

Beschluss: beschlossen

155/2017
Ö 32
Gebührenkalkulation Abfallwirtschaft 2018

Beschluss: beschlossen

136/2017
Ö 33
Förderung der Frauenberatungsstelle für den Landkreis Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

152/2017
Ö 34
Soziale Beratung und Betreuung der Flüchtlinge im Landkreis Lörrach - Pakt für Integration

Beschluss: zur Kenntnis genommen

151/2017
Ö 35
Bekanntgabe der am 26.07.2017 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 36
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 36.1
Annahme einer Erbschaft zugunsten der Dr. Hansjörg Kramer Stiftung im Wege einer Eilentscheidung der Landrätin nach § 41 IV LKrO
 
Ö 36.2
Information über die Vollsperrung der B317 nahe des Feldbergs ab 03.11.2017
 
Ö 36.3
S-Bahn-Haltestelle Maulburg