Sitzung
KT 12/2026
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
22.07.2026
Zeit
17:15-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:15 Uhr

Ö
Sitzordnung
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Änderung in der Besetzung des Kreistags
a) Ausscheiden von Herrn Thomas Sattler aus dem Kreistag
b) Nachrücken in den Kreistag und Verpflichtung von Herrn Daniel Billich
c) Ausscheiden von Frau Dunja Lötterle aus dem Kreistag
d) Nachrücken in den Kreistag und Verpflichtung von Herrn Dieter Meier

Beschluss: einstimmig beschlossen

153/2026
Ö 3
Neubildung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistags sowie Entsendung von Vertretern an weitere Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

154/2026
Ö 4
Neubildung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

161/2026
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2025 des Landkreises sowie Schlussbericht des FB Kommunalaufsicht & Prüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

067/2026
Ö 6
Jahresabschluss 2025 der IngA Service gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

124/2026
Ö 7
Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebs Heime - vorläufiges Jahresergebnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

126/2026
Ö 8
Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft- vorläufiges Jahresergebnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

136/2026
Ö 9
Jahresabschlüsse 2025 der Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH und der beiden Tochterunternehmen Kliniken Lörrach Service GmbH und MVZ GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

156/2026
Ö 10
Gewährung von Finanzmitteln an die Kliniken GmbH im Haushaltsjahr 2026

Beschluss: beschlossen

158/2026
Ö 11
Nachfinanzierung für die Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH: Beschlussfassung über die Darlehensaufnahme, die Gewährung einer konkreten Ausfallbürgschaft und die Anpassung des bestehenden Betrauungsaktes

Beschluss: beschlossen

157/2026/1
Ö 12
Bestätigung der Haushaltssperre 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

162/2026
Ö 13
Überarbeitung der Leitlinien energieeffizientes und nachhaltiges Bauen, Sanieren und Gebäudebetrieb Teil 1 und Teil 2 für die Gebäude des Landkreises Lörrach

Beschluss: beschlossen

144/2026
Ö 14
Neubau Sprachheilschule Maulburg - Ermächtigung zur Vergabe des Gewerkes Holzbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

150/2026/1
Ö 15
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 02.05.2026 auf Überprüfung der Zielerreichbarkeit beim Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik sowie Entwicklung alternativer Einsparmaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

140/2026
Ö 16
Verkehrsprojekte; Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU zur Anbindung des Dreiland-Klinikums

Beschluss: zur Kenntnis genommen

127/2026
Ö 17
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion auf Erweiterung des Untersuchungsgebiets der Machbarkeitsstudie ARiVE³ auf den gesamten Landkreis Lörrach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

141/2026
Ö 18
ÖPNV: Linienbündel Hochrhein mit Stadtverkehr Rheinfelden

Beschluss: beschlossen

143/2026
Ö 19
ÖPNV: Verbesserung der Anbindung von Inzlingen

Beschluss: beschlossen

132/2026
Ö 20
Vergabe: Mietkleiderservice für den Straßenbetriebsdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

123/2026
Ö 21
Bekanntgabe der am 20.05.2026 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 22
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 22.1
Anfrage von KRin Kurfeß zur Entnahme von Wasser aus Gewässern