Sitzung
KT 06/2025
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
23.07.2025
Zeit
15:00-17:44 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
Sitzordnung
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Landkreises sowie Schlussbericht des FB Kommunalaufsicht & Prüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

083/2025
Ö 3
Ergebnis der gebührenrechtlichen Nebenrechnung 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

090/2025
Ö 4
Jahresabschluss 2024 Eigenbetrieb "Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach"

Beschluss: einstimmig beschlossen

091/2025
Ö 5
Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebs Heime des Landkreises Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

105/2025
Ö 6
Jahresabschluss 2024 der IngA Service gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

106/2025
Ö 7
Jahresabschlüsse 2024 der Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH und der beiden Tochterunternehmen MEDZENTRUM Verwaltung Lörrach GmbH und MEDZENTRUM Lörrach GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

166/2025
Ö 8
Neubildung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistags sowie Entsendung von Vertretern an weitere Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

139/2025
Ö 9
Masterplan notwendiger Baumaßnahmen für das Berufsschulzentrum Lörrach

Beschluss: beschlossen

162/2025
Ö 10
Energiebericht 2024 der kreiseigenen Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

163/2025
Ö 11
Antrag der SPD Fraktion vom 26.05.2025: Gesundheitsversorgung

Beschluss: beschlossen

168/2025
Ö 12
5. Klimapakt zwischen dem Land und den Kommunalen Landesverbänden
Unterstützende Erklärung des Landkreises Lörrach

Beschluss: beschlossen

103/2025
Ö 13
Zweckverband Breitbandversorgung Landkreis Lörrach
Änderung der Verbandssatzung und Gründung einer Tochtergesellschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

155/2025
Ö 14
ÖPNV; Verteilung von Ausgleichsmitteln nach dem ÖPNV-Gesetz Baden-Württemberg an die Städte und Gemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

134/2025
Ö 15
Automatische Fahrgastzählsysteme (AFZS) im Landkreis Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

136/2025
Ö 16
Neue gesetzliche Aufgabe "Koordination der Radverkehrsnetze" - Schaffung einer Stelle und Konnexität nach dem Landesmobilitätsgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

126/2025
Ö 17
Wiederbestellung der Naturschutzbeauftragten Anita Lincke

Beschluss: einstimmig beschlossen

117/2025
Ö 18
Erfassung und Verwertung von Siedlungsabfällen - Altkleider

Beschluss: einstimmig beschlossen

096/2025
Ö 19
Wertstofferfassung im Landkreis Lörrach - Recyclingzentrum Weil am Rhein / Verlegung und Neubau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

141/2025
Ö 20
Kreismülldeponie Scheinberg - Ausbau Betriebsabschnitt IIIc / Vergabe – Bauleistungen (Bauabschnitt 1)

Beschluss: einstimmig beschlossen

153/2025
Ö 21
Kommunale Pflegekonferenz - Ergebnisse 2023-2025, Sicherung erfolgreicher Maßnahmen und Bewerbung auf Fördermittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

118/2025
Ö 22
Markus-Pflüger-Zentrum - Neubau Pflegeheim Haus Entegast - Neukonzeption

Beschluss: beschlossen

148/2025
Ö 23
Bekanntgabe der am 21.05.2025 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 24
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen