Sitzung
UA 05/2025
Gremium
Umweltausschuss und Betriebsausschuss Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
09.07.2025
Zeit
15:00-19:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
a) Allgemein
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö
b) Umweltausschuss
 
Ö 2
Regionale Wasserstoffstrategie SüdwestBW - Mündlicher Bericht der Klimapartner Südbaden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Jahresabschluss 2024 des Landkreises Lörrach - THH 4 Mobilität, Umwelt & Strukturpolitik

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

078/2025
Ö 4
Jahresabschluss 2024 des Landkreises Lörrach - THH 5 Ländlicher Raum

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

079/2025
Ö 5
1. Teilhaushaltszwischenbericht 2025 - THH 4 Mobilität, Umwelt & Strukturpolitik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

137/2025
Ö 6
1. Teilhaushaltszwischenbericht 2025 - THH 5 Ländlicher Raum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

145/2025
Ö 7
Klimaschutz-Reporting: Zwischenergebnisse zu Bilanz 2024 und Absenkpfad

Beschluss: zur Kenntnis genommen

135/2025
Ö 8
Klimaschutz-Management: Zwischenstand und weitere Vorgehensweise ab 2026

Beschluss: beschlossen

089/2025
Ö 9
5. Klimapakt zwischen dem Land und den Kommunalen Landesverbänden
Unterstützende Erklärung des Landkreises Lörrach

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

103/2025
Ö 10
Wärmeverbund Hochrhein-Oberrhein-Wiesental - Mündlicher Sachstandsbericht des Zweckverbands Breitbandversorgung Landkreis Lörrach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Zweckverband Breitbandversorgung Landkreis Lörrach
Änderung der Verbandssatzung und Gründung einer Tochtergesellschaft

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

155/2025
Ö 12
ÖPNV; Verteilung von Ausgleichsmitteln nach dem ÖPNV-Gesetz Baden-Württemberg an die Städte und Gemeinden

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

134/2025
Ö 13
Automatische Fahrgastzählsysteme (AFZS) im Landkreis Lörrach

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

136/2025
Ö 14
Verkehrsprojekte: Ausbau der Garten- und Wiesentalbahn
Machbarkeitsstudien zur siedlungsverträglichen Gestaltung auf dem Gebiet der Gemeinde Riehen

Beschluss: beschlossen

131/2025
Ö 15
Verkehrsprojekte; Kandertal-S-Bahn - Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

138/2025
Ö 16
Radschnellverbindung Wiesental (RS7) - Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

144/2025
Ö 17
Neue gesetzliche Aufgabe "Koordination der Radverkehrsnetze" - Schaffung einer Stelle und Konnexität nach dem Landesmobilitätsgesetz

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

126/2025
Ö 18
Pilotprojekt Straßenmeisterei Kandern-Wollbach: Beschaffung eines elektrisch betriebenen StraMots

Beschluss: beschlossen

125/2025
Ö 19
Erfahrungsbericht zum Einsatz von Elektrofahrzeugen im Forstbetriebsdienst

Beschluss: zur Kenntnis genommen

151/2025
Ö 20
Wiederbestellung der Naturschutzbeauftragten Anita Lincke

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

117/2025
Ö
c) Betriebsausschuss
 
Ö 21
Ergebnis der gebührenrechtlichen Nebenrechnung 2024

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

090/2025
Ö 22
Jahresabschluss 2024 Eigenbetrieb "Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach"

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

091/2025
Ö 23
1. Zwischenbericht zum Erfolgsplan 2025 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

133/2025
Ö 24
Abfallstatistik für den Landkreis Lörrach 2024
Wertstoffe – Schadstoffe - Reststoffe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

068/2025
Ö 25
Erfassung und Verwertung von Siedlungsabfällen - Altkleider

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

096/2025
Ö 26
Wertstofferfassung im Landkreis Lörrach - Recyclingzentrum Weil am Rhein / Verlegung und Neubau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

141/2025
Ö 27
Kreismülldeponie Scheinberg - Ausbau Betriebsabschnitt IIIc / Vergabe – Bauleistungen (Bauabschnitt 1)

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

153/2025
Ö 28
Stand der Geldanlage des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft zum 31.05.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

143/2025
Ö
d) Allgemein
 
Ö 29
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 29.1
ELB Ulrich Hoehler zum Antrag der SPD bzgl. des ÖPNV und der Anbindung an den Campus des Zentralklinikums
 
Ö 29.2
Betriebsleitung EB Abfallwirtschaft bzgl. des Pacht- und Betreibervertrags des Recyclingshofs Zell im Wiesental