Sitzung
KT 38/2024
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
17.07.2024
Zeit
15:45-18:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:45 Uhr

Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Landkreises sowie Schlussbericht des FB Kommunalaufsicht & Prüfung

Beschluss: beschlossen

069/2024
Ö 3
Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs Heime des Landkreises Lörrach

Beschluss: beschlossen

130/2024
Ö 4
Jahresabschluss 2023 der IngA Service gGmbH

Beschluss: beschlossen

133/2024
Ö 5
Ergebnis der gebührenrechtlichen Nebenrechnung 2023

Beschluss: beschlossen

090/2024
Ö 6
Jahresabschluss 2023 Eigenbetrieb "Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach"

Beschluss: beschlossen

092/2024
Ö 7
Jahresabschlüsse 2022 der Kliniken GmbH und deren Tochterunternehmen

Beschluss: beschlossen

151/2024
Ö 8
Antrag Fraktion CDU zur Unterstützung der Resolution "Wölfe im Schwarzwald - Für ein vernünftiges Miteinander!"

Beschluss: beschlossen

165/2024
Ö 9
Kreistagswahl vom 09.06.2024
Feststellung zum Vorliegen von Hinderungsgründen im Sinne von § 24 Landkreisordnung bei den am 09.06.2024 für den Kreistag gewählten Personen

Beschluss: beschlossen

143/2024
Ö 10
Wahl des Kreistags vom 09.06.2024 - Zusammensetzung des Kreistags
a) Nichteintritt von Frau Elena Speranza-Zhang in den Kreistag - Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Ablehnungsgrundes im Sinne von § 12 Landkreisordnung
b) Nachrücken von Herrn Uwe Sauer in den Kreistag - Entscheidung über Hinderungsgründe im Sinne von § 24 Landkreisordnung

Beschluss: beschlossen

144/2024
Ö 11
Freistellungstage im Krankheitsfall des Kindes

Beschluss: beschlossen

120/2024
Ö 12
ÖPNV; Vergabe Linienbündel Wiesental inkl. Stadtverkehr Schopfheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

136/2024
Ö 13
ÖPNV; Verteilung von Ausgleichsmitteln nach dem ÖPNV-Gesetz Baden-Württemberg an die Städte und Gemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

137/2024
Ö 14
Verwertung von Bioabfällen aus der kommunalen Sammlung - Liquidation der BioReg GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

141/2024
Ö 15
Vorstellung Sozialbericht 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

110/2024
Ö 16
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Freie Wähler zum Thema Eigenbetrieb Heime

Beschluss: einstimmig beschlossen

126/2024
Ö 17
Auszeichnung langjähriger Kreistagsmitglieder mit der Medaille des Landkreistags sowie der Ehrenmedaille des Landkreises und Verabschiedung der ausscheidenden Kreistagsmitglieder
 
Ö 18
Verleihung der Ehrenmedaille des Landkreises Lörrach in Gold an Herrn Anton Gromer
 
Ö 19
Bekanntgabe der am 05.06.2024 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 20
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen