Sitzung
KT 37/2024
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
05.06.2024
Zeit
15:00-19:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
Sitzordnung Kreistag
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Umsetzung „Digitaler Gesundheitskompass für den Landkreis Lörrach" zur Stärkung der (digitalen) Gesundheitskompetenz innerhalb der Bevölkerung und Entlastung der angespannten medizinischen Gesamtlage

Beschluss: vertagt

084/2024
Ö 3
Digitale Daseinsvorsorge – Bericht zum Modellvorhaben Smarte.Land.Regionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

089/2024
Ö 4
Antrag der SPD-Fraktion vom 18.04.2024 Primärversorgung stärken - Verbesserung für Notfälle und Hausarztpraxen planen

Beschluss: einstimmig beschlossen

098/2024
Ö 5
Rahmenfestsetzungen für den Haushaltsentwurf 2025

Beschluss: beschlossen

077/2024
Ö 6
Streichung von 10 Stellen aus dem Stellenplan 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

078/2024
Ö 7
Zusätzliche Stellenanteile Ausländerwesen und Einbürgerung

Beschluss: beschlossen

086/2024
Ö 8
Zusätzliche Stellenanteile SG Kreispolizei - Bußgeldstelle

Beschluss: beschlossen

097/2024
Ö 9
Sachgebietsleitung Unterbringung im Fachbereich Aufnahme & Integration

Beschluss: einstimmig beschlossen

051/2024
Ö 10
Umwidmung der Stelle Trainee im Dezernat V zum Vergütungsverhandler im Dezernat V

Beschluss: einstimmig beschlossen

018/2024
Ö 11
Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 15.11.2023 auf Einrichtung einer zentralen Vergabestelle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

095/2024
Ö 12
Auftragsvergabe der Elektroarbeiten für das BSZ Schopfheim zur Sanierung der Kaufmännische Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

096/2024
Ö 13
Vorschlagsliste für die Berufung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit in Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

074/2024
Ö 14
Abschlussbericht "Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Landkreis Lörrach"

Beschluss: beschlossen

037/2024
Ö 15
European Energy Award 3.0 - weiteres Vorgehen beim Klimaschutzmanagement

Beschluss: beschlossen

038/2024
Ö 16
ÖPNV; Vergabe Linienbündel Wiesental inkl. Stadtverkehr Schopfheim

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

100/2024
Ö 17
ÖPNV; Verstärkung der Verbindung über den Feldberg zwischen Todtnau Busbahnhof und Titisee Bahnhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

041/2024
Ö 18
ÖPNV; Einrichtung eines zusätzlichen Shuttleverkehrs zwischen Steinen und dem Zentralklinikum - Vorabbekanntmachung

Beschluss: beschlossen

058/2024
Ö 19
ÖPNV; Anpassung der Linienbündel im Nahverkehrsplan

Beschluss: beschlossen

054/2024
Ö 20
ÖPNV; Verbundförderung und Durchführungsvertrag mit der Regio Verkehrsverbund Lörrach GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

035/2024
Ö 21
ÖPNV; Deutschland-Ticket JugendBW - Abschluss eines Preisauffüllungsvertrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

056/2024
Ö 22
Neustrukturierung der Regio Verkehrsverbund Lörrach GmbH: Gesellschaftervertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

073/2024
Ö 23
Vorzugstrasse Radschnellverbindung Wiesental (RS7) von Schopfheim bis Basel im Rahmen der Leistungsphase Vorplanung

Beschluss: beschlossen

052/2024
Ö 24
Zwischenstandbericht Kreisstraßen-, Bauwerks-, Radverkehrsprogramm 2021-2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

047/2024
Ö 25
Wiederbestellung zur Naturschutzbeauftragten Mechthild Frederich

Beschluss: einstimmig beschlossen

015/2024
Ö 26
Vergabe – Verwertung von Bioabfällen aus der kommunalen Sammlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

061/2024
Ö 27
Vergabe von Beförderungsleistungen im freigestellten Werkverkehr für das "St. Josefshaus in Rheinfelden-Herten mit der Außenstelle in Bamlach" im Landkreis Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

049/2024
Ö 28
Wirtschaftspläne 2024 der Tochterunternehmen der Kliniken GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

081/2024
Ö 29
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen