Sitzung
KT 23/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Stadthalle Zell, Scheffelstr. 8, 79669 Zell im Wiesental
Datum
19.10.2022
Zeit
15:00-18:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
Sitzordnung
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Änderung in der Besetzung des Kreistags des Landkreises Lörrach
Ausscheiden von Herrn Nils Schmidt
Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit durch Herrn Harald Strack - Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Ablehnungsgrundes im Sinne der Landkreisordnung
Nachrücken von Herrn Klaus Springer in den Kreistag - Entscheidung über Hinderungsgründe im Sinne von § 24 Landkreisordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

297/2022/1
Ö 3
Neubildung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistags sowie Entsendung von Vertretern an weitere Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

298/2022
Ö 4
Einbringung des Kreishaushaltes 2023 und der Wirtschaftspläne 2023 der Beteiligungen des Landkreises Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

172/2022
Ö 5
Anpassung des Energiekonzepts - Campus neues Klinikum Lörrach
unter Berücksichtigung des Antrags der Fraktion der Freien Wähler
zum Energiekonzept ZKL vom 17.06.2022

Beschluss: beschlossen

264/2022
Ö 6
Energiesparen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

308/2022
Ö 7
Bericht zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

227/2022
Ö 8
Sachstand European Energy Award und jährliche Klimaschutz-Berichterstattung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

155/2022
Ö 9
Klimaschutz-Reporting Landkreis Lörrach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

250/2022
Ö 10
Wärmewendestrategie Landkreis Lörrach als Ergebnis der Interkommunalen Wärmeplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

239/2022
Ö 11
Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler vom 16.07.2022 / Umsetzung Wärmeplanung / Maßnahmen Stabilisierung der Wärmeversorgung

Beschluss: beschlossen

249/2022
Ö 12
Vergabe Fortschreibung "Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Landkreis Lörrach"

Beschluss: einstimmig beschlossen

156/2022
Ö 13
Weiterentwicklung der AG Kandertal S-Bahn in eine allgemeine AG S-Bahn

Beschluss: einstimmig beschlossen

255/2022
Ö 14
Machbarkeitsstudie Kandertal-S-Bahn; weiteres Vorgehen

Beschluss: beschlossen

286/2022
Ö 15
Schülerbeförderung; Anträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 03.08.2022 und der Fraktion Freie Wähler vom 10.08.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

280/2022
Ö 16
ÖPNV; Verkehrserhebung RVL 2023 mit Start im laufenden Jahr

Beschluss: einstimmig beschlossen

274/2022
Ö 17
ÖPNV; "Dieselhilfe" für die Verkehrsunternehmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

281/2022
Ö 18
Antrag der SPD vom 10.10.2022 - Geplante Gebührenerhöhung der Abfallwirtschaft für private Haushalte

Beschluss: verändert beschlossen

326/2022
Ö 19
Gebührenkalkulation Abfallwirtschaft 2023

Beschluss: verändert beschlossen

268/2022
Ö 20
Erfassung und Verwertung von Bioabfällen – Regionale Bioabfallbehandlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

254/2022
Ö 21
Sammeln und Transport von Abfällen - Recyclinghofkonzept

Beschluss: verändert beschlossen

290/2022
Ö 22
Kanalsanierung Deponie Scheinberg – Vorbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Leitungssanierung Teil III

Beschluss: einstimmig beschlossen

283/2022
Ö 23
Vorstellung Sozialbericht 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

248/2022
Ö 24
Präventionslotsen im Rahmen des Konzeptes „Alle Dabei! Wir für die Kinder im Landkreis Lörrach“

Beschluss: beschlossen

252/2022
Ö 25
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Schulsozialarbeit im Landkreis Lörrach

Beschluss: verändert beschlossen

262/2022
Ö 26
Änderung der Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege - Anpassung der Kostenbeitragstabellen

Beschluss: beschlossen

224/2022
Ö 27
Dezentralisierung Markus-Pflüger-Heim - Vorschlag zur Durchführung des Architektenwettbewerbs für den Neubau des Hauses Entegast -

Beschluss: einstimmig beschlossen

269/2022
Ö 28
Bekanntgabe der am 20.07.2022 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 29
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 29.1
Bekanntgabe der Eilentscheidung der Landrätin für eine befristete Verstärkung des Teams Ukraine der Ausländerbehörde
 
Ö 29.2
Bekanntgabe der Eilentscheidung der Landrätin für die Erstellung eines Sonderschutzplans Blackout
 
Ö 29.3
Bekanntgabe der Eilentscheidung der Landrätin für die Beschaffung einer mobilen Netzersatzanlage
 
Ö 29.4
Bekanntgabe der Eilentscheidung der Landrätin für die Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Bereich der Wohngeldstelle