Sitzung
KT 18/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Stadthalle Schopfheim, Hauptstr. 11, 79650 Schopfheim
Datum
01.12.2021
Zeit
15:40-19:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:40 Uhr

Ö
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Nachrücken von Herrn Oliver Friebolin in den Kreistag

Beschluss: einstimmig beschlossen

300-XVI./2021
Ö 3
Neubildung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistags sowie Entsendung von Vertretern an weitere Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

301-XVI./2021
Ö 4
Information über die Haushaltslage der Städte und Gemeinden
291-XVI./2021
Ö 5
Haushaltssatzung 2022 des Landkreises mit Finanzplan 2021 - 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

146-XVI./2021
Ö 5.1
Teilhaushalte 1 und 3 - Entscheidungen über diverse Positionen des Variantenpapiers

Beschluss: einstimmig beschlossen

285-XVI./2021
Ö 5.2
Beitrag zum Klimaschutz: Vorschlag der Verwaltung gemäß des Kreistagsbeschlusses vom 20. Oktober 2021 zur Durchführung einer energetischen Sanierungsmaßnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

305-XVI./2021
Ö 5.3
IT-Infrastruktur: Erstellung eines redundanten Rechenzentrums

Beschluss: einstimmig beschlossen

318-XVI./2021
Ö 5.4
Ergänzung der Klimaschutzarbeit des Landkreises im Jahr 2022

Beschluss: beschlossen

289-XVI./2021
Ö 5.5
Schaffung einer befristeten Stabsfunktion "Klimaneutrale Verwaltung"

Beschluss: beschlossen

251-XVI./2021
Ö 5.6
Schülerbeförderung; Aufwendungen für Verkehrsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

263-XVI./2021
Ö 5.7
ÖPNV; Umsetzung verschiedener Maßnahmen aus dem Nahverkehrsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

264-XVI./2021
Ö 5.8
ÖPNV; Prüfaufträge aus dem Nahverkehrsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

265-XVI./2021
Ö 5.9
ÖPNV; Gutachterliche Begleitung bei Grundsatzfragen in der ÖPNV-Steuerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

266-XVI./2021
Ö 5.10
Verlängerung der Projektleitung "Ausbau und Elektrifizierung der Hochrheinbahn"

Beschluss: einstimmig beschlossen

294-XVI./2021
Ö 5.11
Erhaltungsmaßnahmen an Kreisstraßen und Radwegen Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

262-XVI./2021
Ö 5.12
Maßnahmen Ingenieurbauwerke Kreisstraßen Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

277-XVI./2021
Ö 5.13
Maßnahmen Radverkehr Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

278-XVI./2021
Ö 5.14
Sanierungsgutachten an Kreisstraßen Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

284-XVI./2021
Ö 5.15
Aus- und Fortbildungskosten Fachbereich Gesundheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

311-XVI./2021
Ö 5.16
Qualitätsmanagement Software und Zertifizierungsberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

312-XVI./2021
Ö 5.17
RegioWIN 2030 - Beteiligung des Landkreises Lörrach am Leuchtturmprojekt "Zukunft.Raum.Schwarzwald"

Beschluss: einstimmig beschlossen

186-XVI./2021
Ö 5.18
Erhöhung der Fördersummme Schulsozialarbeit aufgrund tariflicher Steigerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

290-XVI./2021
Ö 5.19
Förderung des Projektes "Fit für Schule" im Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

256-XVI./2021
Ö 5.20
Geobyte Lizenzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

307-XVI./2021
Ö 5.21
Ausstattung Digitalfunk

Beschluss: einstimmig beschlossen

308-XVI./2021
Ö 5.22
Betriebskostenanteil Integrierte Leitstelle 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

309-XVI./2021
Ö 5.23
Anschaffung einer Software für die Rotationsplanung der Auszubildenden in der generalistischen Pflegeausbildung

Beschluss: einstimmig beschlossen

259-XVI./2021
Ö 5.24
Fahrerlaubnis/ÖPNV; Vision Zero Land Baden-Württemberg, Kostenbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

268-XVI./2021
Ö 5.25
Vergabe Digitalisierung von übergroßen Liegenschaftskatasterakten

Beschluss: einstimmig beschlossen

293-XVI./2021
Ö 5.26
Angepasste Prognose über Kosten Eigenschadenversicherung im Dezernat V (II, Zeile 29)

Beschluss: einstimmig beschlossen

297-XVI./2021
Ö 5.27
Erhöhung Gesamtsumme Zuschüsse für das Haushaltsjahr 2022 - Teilhaushalt 6

Beschluss: einstimmig beschlossen

283-XVI./2021
Ö 5.28
Antrag des Frauenhauses Lörrach vom 15.11.2021 auf Ausfallfinanzierung der Einzelfallhilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

323-XVI./2021
Ö 5.29
Erhöhung Gesamtsumme Zuschüsse für das Haushaltsjahr 2022 - Teilhaushalt 7

Beschluss: einstimmig beschlossen

282-XVI./2021
Ö 5.30
Geschwindigkeitsüberwachung; Anmietung von semistationärer Messtechnik

Beschluss: beschlossen

273-XVI./2021
Ö 5.31
Fuhrpark der Straßenmeistereien - Investitionen 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

258-XVI./2021
Ö
 
Ö 5.32
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.32.1
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2022 - THH 1 - 3
274-XVI./2021
Ö 5.32.2
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2022 - THH 4 und 5
271-XVI./2021
Ö 5.32.3
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2022 - THH 6
270-XVI./2021
Ö 5.32.4
Neue Stellen / zusätzliche Stellanteile ab dem Haushaltsjahr 2022 - THH 7
269-XVI./2021
Ö
 
Ö 6
Wirtschaftspläne 2022 der Beteiligungen des LK Lörrach
- Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach
- Eigenbetrieb Heime des Landkreises Lörrach
- IngA Service GmbH -

Beschluss: einstimmig beschlossen

317-XVI./2021
Ö 7
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

286-XVI./2021
Ö 8
Umwandlung der IngA Service GmbH in eine gemeinnützige GmbH, Satzungsänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

253-XVI./2021
Ö 9
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 09.11.2021 zur Veröffentlichung der Verkehrsstudie Kandertal

Beschluss: einstimmig beschlossen

319-XVI./2021
Ö 10
Satzung zu Ausgleichszahlungen im Ausbildungsverkehr: Änderung und Ausblick

Beschluss: einstimmig beschlossen

299-XVI./2021
Ö 11
Wiederbestellung zum Naturschutzbeauftragten Matthias Götz

Beschluss: einstimmig beschlossen

212-XVI./2021
Ö 12
Wiederbestellung zum Naturschutzbeauftragten Dr. Karlheinz Abt

Beschluss: einstimmig beschlossen

213-XVI./2021
Ö 13
Bekanntgabe der am 20.10.2021 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 14
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 14.1
Abschlussbericht Elektromobilitätskonzept des Landkreises Lörrach
 
Ö 14.2
Schließung der Grünschnittannahme Minseln am 03.12.2021
 
Ö
 
Ö 15
Verleihung der Staufermedaille an Herrn Rolf Strohm
 
Ö 16
Verleihung der Ehrenmedaille des Landkreises Lörrach in Silber an Herrn Rainer Stickelberger