Sitzung
KT 17/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Stadthalle Zell, Scheffelstr. 8, 79669 Zell im Wiesental
Datum
20.10.2021
Zeit
15:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
Sitzordnung und Hygienekonzept
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Einbringung des Kreishaushaltes 2022 und der Wirtschaftspläne 2022 der Beteiligungen des Landkreises Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

279-XVI./2021
Ö 3
Jahresabschlüsse 2020 der Kliniken GmbH und deren Tochterunternehmen:

Beschluss: einstimmig beschlossen

226-XVI./2021
Ö 4
Fortschreibung der Zukunftsstrategie des Landkreises - Wirkungsziele

Beschluss: beschlossen

245-XVI./2021
Ö 5
Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft in Rheinfelden: Zweite Fortschreibung des Kostenrahmens

Beschluss: beschlossen

252-XVI./2021
Ö 6
Vergabevorschlag Beschaffung Wechselladerfahrzeug (WLF) für den Bevölkerungsschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

247-XVI./2021
Ö 7
Bericht über die Klimaschutzaktivitäten des Landkreises

Beschluss: zur Kenntnis genommen

185-XVI./2021
Ö 8
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 19.09.2021 auf Unterrichtung des Kreistags gemäß Grundsatzbeschluss zum Klimaschutz vom 20.11.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.09.2021 "Änderungsantrag zum Grundsatzbeschluss Klimaschutz"

Beschluss: beschlossen

272-XVI./2021
Ö 10
Antrag Bündnis 90/Die Grünen „Reduzierung der Lichtverschmutzung“ vom 29.06.2021

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

240-XVI./2021
Ö 11
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.2021 "B 317 - Ausbau stoppen"

Beschluss: beschlossen

227-XVI./2021
Ö 12
Radwegemaßnahmen
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 13.09.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

236-XVI./2021
Ö 13
Barrierefreiheit im ÖPNV

Beschluss: einstimmig beschlossen

231-XVI./2021
Ö 14
Erhöhung der jährlichen Fördermittel des Landkreises für den Landschaftserhaltungsverband Landkreis Lörrach e.V. aufgrund von gestiegenen Betriebskosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

242-XVI./2021
Ö 15
Gebührenkalkulation Abfallwirtschaft 2022

Beschluss: beschlossen

234-XVI./2021
Ö 16
Deponie Scheinberg: Schlussrechnungen zu den Projekten „Errichtung einer Schwachgasbehandlungsanlage" sowie "Erweiterung und Ertüchtigung des Gasfassungssystems"

Beschluss: einstimmig beschlossen

244-XVI./2021
Ö 17
Änderung der Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege - Anpassung der Kostenbeitragstabellen

Beschluss: beschlossen

204-XVI./2021
Ö 18
Dezentralisierung Markus-Pflüger-Heim - Neubau eines Pflegeheimes in der Gemeinde Schliengen - Fortschreibung der Kostenberechnung sowie Begründung der Kostensteigerungen für die Außenanlagen

Beschluss: verändert beschlossen

250-XVI./2021
Ö 19
Neubildung des Jugendhilfeausschusses
Wahl von Frau Anna Homberg auf Vorschlag der Liga der freien Wohlfahrtspflege als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied

Beschluss: einstimmig beschlossen

196-XVI./2021
Ö 20
Ausscheiden von Herrn Dr. Christoph Hoffmann aus dem Kreistag

Beschluss: einstimmig beschlossen

276-XVI./2021
Ö 21
Bekanntgabe der am 22.09.2021 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 22
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen