Sitzung
KT 14/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Stadthalle Zell, Scheffelstr. 8, 79669 Zell im Wiesental
Datum
09.06.2021
Zeit
15:00-19:31 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
 
Ö
Sitzordnung und Hygienekonzept
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Aktuelle Information zum Corona-Geschehen in den Kreiskliniken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

122-XVI./2021
Ö 3
Aktueller Stand beim Bundesmodellvorhaben Smarte.Land.Regionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

114-XVI./2021
Ö 4
Neue Benutzungsordnung Komm.ONE
Überleitung bestehende Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen –Vertragsmigration -

Beschluss: einstimmig beschlossen

109-XVI./2021
Ö 5
Konzept zur Anpassung an den Klimawandel und Maßnahmenpaket

Beschluss: zur Kenntnis genommen

092-XVI./2021
Ö 6
ÖPNV-Finanzierung; Verbundförderung und Durchführungsvertrag mit dem Regio Verkehrsverbund Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

106-XVI./2021
Ö 7
ÖPNV-Rettungsschirm 2021 - Resolution des Landkreises Lörrach

Beschluss: beschlossen

105-XVI./2021
Ö 8
Weiterbestellung von Verkehrsleistung Linie 7300 und 7310

Beschluss: einstimmig beschlossen

101-XVI./2021
Ö 9
Vergabe: Beförderungsleistungen im freigestellten Schüler- und Werkverkehr für den Landkreis Lörrach

Beschluss: einstimmig beschlossen

104-XVI./2021
Ö 10
(Teil-)Ausbau des Haltepunkts Zentralklinikum

Beschluss: beschlossen

137-XVI./2021
Ö 11
ZRL 2030; provisorischer Teilausbau des Haltepunkts Zentralklinikum - Akteneinsicht
Antrag der Kreistagsfration Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 08.04.2021

Beschluss: beschlossen

099-XVI./2021
Ö 12
Erstellung einer Strategie für die Entwicklung des Tourismus nach der Corona-Pandemie;
Antrag der Kreistagsfraktion SPD vom 06.04.2021

Beschluss: beschlossen

100-XVI./2021
Ö 13
Erweiterung der Nordic Arena Notschrei für den Spitzen-, Para- und Breitensport, Zuschussantrag 2021;
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 01.03.2021

Beschluss: beschlossen

086-XVI./2021
Ö 14
LEADER-Region Südschwarzwald – Abschluss eines GbR-Vertrages für die Bewerbung zur neuen Förderperiode (2021 - 2027)

Beschluss: einstimmig beschlossen

087-XVI./2021
Ö 15
Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 12.04.2021 - Zuschuss für die Verwendung von Mehrwegwindeln

Beschluss: beschlossen

108-XVI./2021
Ö 16
Abschluss einer Vereinbarung mit den Städten und Gemeinden für die Umsetzung von Tagespflege für über dreijährige Kinder

Beschluss: beschlossen

078-XVI./2021
Ö 17
Jugendhilfeausschuss
Feststellung des Eintretens eines Hinderungsgrundes im Sinne der Landkreisordnung für die Mitgliedschaft von Frau Stephanie Gimbel als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

118-XVI./2021
Ö 18
Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. als Trägerverein des Frauenhauses Lörrach auf Erhöhung der Förderplätze

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

066-XVI./2021
Ö 19
Dezentralisierung Markus-Pflüger-Heim - Neubau eines Pflegeheimes in der Gemeinde Hausen- Fortschreibung der Kostenberechnung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

089-XVI./2021
Ö 20
Bekanntgabe der am 24.03.2021 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 21
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 21.1
Bundesweite Kampagne "Stadtradeln"
 
Ö 21.2
Neue Radverkehrsbeauftragte für den Landkreis Lörrach
 
Ö 21.3
Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung von Kinder- und Jugendfreizeiten
 
Ö 21.4
Kreisimpfzentrum
 
Ö 21.5
Steigende Altpapierpreise - von den Entsorgungsfirmen erhobenes Entgelt für die Papiertonne