Sitzung
UA 09/2021
Gremium
Umweltausschuss und Betriebsausschuss Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach
Raum
Videokonferenz / Übertragung für die Öffentlichkeit im Sitzungssaal Landratsamt
Datum
05.05.2021
Zeit
15:00-18:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
a) Allgemein
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö
b) Umweltausschuss
 
Ö 2
Jahresabschluss 2020 des Landkreises Lörrach - THH 4 Mobilität, Umwelt & Strukturpolitik

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

091-XVI./2021
Ö 3
Jahresabschluss 2020 des Landkreises Lörrach - THH 5 Ländlicher Raum

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

093-XVI./2021
Ö 4
Konzept zur Anpassung an den Klimawandel und Maßnahmenpaket

Beschluss: zur Kenntnis genommen

092-XVI./2021
Ö 5
ÖPNV-Finanzierung; Verbundförderung und Durchführungsvertrag mit dem Regio Verkehrsverbund Lörrach

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

106-XVI./2021
Ö 6
ÖPNV-Rettungsschirm 2021 - Resolution des Landkreises Lörrach

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

105-XVI./2021
Ö 7
Weiterbestellung von Verkehrsleistung Linie 7300 und 7310

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

101-XVI./2021
Ö 8
ZRL 2030; provisorischer Teilausbau des Haltepunkts Zentralklinikum - Akteneinsicht
Antrag der Kreistagsfration Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 08.04.2021

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

099-XVI./2021
Ö 9
Sachstand Radverkehrsprojekte im Landkreis Lörrach - mündl. Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Erweiterung der Nordic Arena Notschrei für den Spitzen-, Para- und Breitensport, Zuschussantrag 2021;
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 01.03.2021

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

086-XVI./2021
Ö 11
LEADER-Region Südschwarzwald – Abschluss eines GbR-Vertrages für die Bewerbung zur neuen Förderperiode (2021 - 2027)

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

087-XVI./2021
Ö 12
RegioWIN 2030 – Aktueller Sachstand zum Regionalen Entwicklungskonzept (REK) und zu den prämierten Leuchtturmprojekten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

088-XVI./2021
Ö 13
Erstellung einer Strategie für die Entwicklung des Tourismus nach der Corona-Pandemie;
Antrag der Kreistagsfraktion SPD vom 06.04.2021

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

100-XVI./2021
Ö 14
Strukturförderung 2021, 2. Vergaberunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

085-XVI./2021
Ö 15
Sachstandsbericht zur Umsetzung des UAV (Drohnen)-Projektes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

095-XVI./2021
Ö
c) Betriebsausschuss
 
Ö 16
Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 12.04.2021 - Zuschuss für die Verwendung von Mehrwegwindeln

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

108-XVI./2021
Ö
d) Allgemein
 
Ö 17
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 17.1
Information zum vorläufigen Ergebnis des Jahresabschlusses 2020 Eigenbetrieb "Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach"
 
Ö 17.2
Anpassungen im Gesellschaftervertrag mit dem RVL
 
Ö 17.3
Zwei Eilentscheidungen zu Unterstützungsleistungen im freigestellten Schülerverkehr
 
Ö 17.4
Information zu Maßnahmen der Deckenerneuerung von Kreisstraßen
 
Ö 17.5
Bekanntgabe über Kauf von Ökopunkten in Bezug auf die Elektrifizierung der Hochrheinbahn