Sitzung
UA 02/2019
Gremium
Umweltausschuss und Betriebsausschuss Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
12.11.2019
Zeit
15:00-19:44 Uhr

Beginn 15:00 Uhr

Ö
a) Allgemein
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö
b) Umweltausschuss
 
Ö 2
Kreishaushalt 2020 - Vorberatung der Teilhaushalte 4 "Mobilität, Umwelt & Strukturpolitik" und 5 "Ländlicher Raum" für den Kreistag

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

073-XVI./2019
Ö 2.1
Kreishaushalt 2020 - Vorberatung der Teilhaushalte 4 und 5 auf der Basis des Variantenpapiers und allgemein
 
Ö 2.2
Zweckverband Regio-S-Bahn 2030; Beteiligung des Landkreises Lörrach am zukunftsfähigen Ausbau der Garten- und Wiesentalbahn

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

178-XVI./2019
Ö 2.3
Ausbau und Elektrifizierung der Hochrheinbahn; Beteiligung des Landkreises Lörrach an einer externen Projektbegleitung

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

179-XVI./2019
Ö 2.4
Elektromobilität im Landkreis Lörrach; Beauftragung eines kommunalen E-Mobilitätskonzeptes

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

149-XVI./2019
Ö 2.5
Anträge aus den Kreistagsfraktionen zum Klimaschutz
2.5.1 Antrag der Kreistagsfraktionen Bündnis90/Die Grünen und SPD "Klimanotstand im Landkreis Lörrach"
2.5.2 Antrag der CDU-Kreistagsfraktion "Programm klimaeffizienter Landkreis - gemeinsam mehr erreichen"
2.5.3 Antrag der Kreistagsfraktion der Freien Wähler "Konzept gegen den Klimawandel"

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

 
Ö 2.5.1
Antrag der Kreistagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD "Klimanotstand im Landkreis Lörrach"
064-XVI./2019
Ö 2.5.2
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion "Programm klimaeffizienter Landkreis - gemeinsam mehr erreichen"
154-XVI./2019
Ö 2.5.3
Antrag der Kreistagsfraktion der Freien Wähler "Konzept gegen den Klimawandel"
216-XVI./2019
Ö 2.6
Ressourcenbedarf für beschleunigte Umsetzung des Energie- und Klimaschutzkonzepts / european energy award in Gold
217-XVI./2019
Ö 2.7
PV-Initiative: Zuschuss Eigenanteil Eignungscheck Photovoltaik

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

196-XVI./2019
Ö 2.8
Implementierung einer Software für die Tourenplanung im Schüler- und Werkverkehr; Entwicklung der Kosten im Bereich der Schülerbeförderung

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

215-XVI./2019
Ö 2.9
Felssicherungen Bundesstraße 317 Bereich Feldberg

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

195-XVI./2019
Ö 2.10
Ersatzbeschaffung mobile Geschwindigkeitsüberwachung

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

198-XVI./2019
Ö 2.11
Straßenbetriebsdienst - Erweiterung der Telematik für die Streckenwartung

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

189-XVI./2019
Ö 2.12
RegioWIN 2030 - Beteiligung des Landkreises an der Fortschreibung des Regionalen Entwicklungskonzeptes

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

180-XVI./2019
Ö 2.13
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2020 - THH 4 und THH 5

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

159-XVI./2019
Ö
 
Ö
c) Betriebsausschuss
 
Ö 3
Wirtschaftsplan 2020 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach - Vorberatung für den Kreistag

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

 
Ö 4
Gebühr für Sperrmüll und Altholz bei Abholung auf Abruf

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

190-XVI./2019
Ö 5
Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Lörrach

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

167-XVI./2019
Ö 6
Deponie Scheinberg - Schlackenaufbereitung

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

173-XVI./2019
Ö 7
Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Müllgroßbehältern für die Restabfall- und Bioabfallerfassung

Beschluss: beschlossen

201-XVI./2019
Ö 8
Regionale Bioabfallverwertung – Zwischenbericht zur Machbarkeits- und Realisierungskonzeption

Beschluss: zur Kenntnis genommen

202-XVI./2019
Ö
d) Allgemein
 
Ö 9
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 9.1
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Einrichtung einer Regiobuslinie Schopfheim - Rheinfelden
 
Ö 9.2
Dank der Gemeinde Bad Bellingen an den Kreistag im Zusammenhang mit der Sanierung der Kreisstraße zwischen Kleinkems und Badenweiler
 
Ö 9.3
Anfrage von KR Nils Schmidt zu den Markierungsarbeiten auf der K6347 bei Rheinweiler