Sitzung
KT 31/2019
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
17.07.2019
Zeit
15:00-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö 2
Verleihung der PRO MUSICA-Plakette der Bundesrepublik Deutschland an den Musikverein Efringen-Kirchen 1919 e. V.
 
Ö 3
Kliniken GmbH - ZKL: Genehmigung der HU-Bau als Grundlage für den Förderantrag beim Sozialministerium

Beschluss: einstimmig beschlossen

219/2019
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Landkreises sowie Schlussbericht des FB Kommunalaufsicht & Prüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

195/2019
Ö 5
Jahresabschlüsse 2018 der Kliniken GmbH und deren Tochterunternehmen:
- St. Elisabethen Krankenhaus gGmbH,
- Kliniken Lörrach Service GmbH und
- MVZ GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

218/2019
Ö 6
Jahresabschluss 2018 der "IngA Service GmbH"

Beschluss: einstimmig beschlossen

194/2019
Ö 7
Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs "Heime des Landkreises Lörrach"
- Vorberatung für den Kreistag am 17.07.2019 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

193/2019
Ö 8
Ergebnis der gebührenrechtlichen Nebenrechnung 2018
(Abfallgebührenkalkulation)

Beschluss: einstimmig beschlossen

189/2019
Ö 9
Jahresabschluss 2018 Eigenbetrieb 'Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach'

Beschluss: einstimmig beschlossen

200/2019
Ö 10
Überörtliche Finanzprüfung des Landkreises Lörrach, des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft und des Eigenbetriebs Heime 2012 - 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

140/2019
Ö 11
Neufassung der Anlagerichtlinie des Landkreises Lörrach (Geldanlage in Investmentfonds)

Beschluss: einstimmig beschlossen

102/2019
Ö 12
Grundstücksangelegenheiten: Verkauf der bisher als Sprachheilschule genutzten Immobilie in Zell im Wiesental

Beschluss: einstimmig beschlossen

221/2019
Ö 13
Teilnahme am Förderprogramm zum Aufbau gesundheitsförderlicher Steuerungsstrukturen

Beschluss: beschlossen

202/2019
Ö 14
Nachwuchsgewinnung im Bereich des Gesundheitsschutzes

Beschluss: beschlossen

203/2019
Ö 15
Freizeit- und Saisonverkehr 2020: Wanderbus Kleines Wiesental

Beschluss: einstimmig beschlossen

208/2019
Ö 16
Vergabe Bauleistungen Kreisstraße 6347: Teilerneuerung Brücke, Deckenerneuerung, Starkregendurchlass

Beschluss: beschlossen

227/2019
Ö 17
Unterstützung der Städte und Gemeinden bei auffälligen Flüchtlingen

Beschluss: beschlossen

175/2019
Ö 18
Dezentralisierung Markus-Pflüger-Heim - Neubau eines Pflegeheimes in der Gemeinde Hausen - Vorlage der überarbeiteten Planung und Kostenermittlung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

220/2019
Ö 19
Wertstofferfassung – LVP-Erfassung im Kontext des Verpackungsgesetzes

Beschluss: beschlossen

205/2019
Ö 20
Kreistagswahl vom 26.05.2019
Feststellung von Hinderungsgründen im Sinne von § 24 Landkreisordnung bei den am 26.05.2019 für den Kreistag gewählten Personen

Beschluss: einstimmig beschlossen

225/2019
Ö 21
Wahl des Kreistags vom 26.05.2019 - Zusammensetzung des Kreistags
a) Nichteintritt von Frau Sabine Schumacher in den Kreistag - Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Ablehnungsgrundes im Sinne von § 12 Landkreisordnung
b) Nachrücken von Herrn Dietmar Ferger in den Kreistag -
Entscheidung über Hinderungsgründe im Sinne von § 24 Landkreisordnung

Beschluss: beschlossen

224/2019
Ö 22
Wahl des Kreistags vom 26.05.2019 - Zusammensetzung des Kreistags
a) Nichteintritt von Herrn Dr. Andreas Günther in den Kreistag - Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Ablehnungsgrundes im Sinne von § 12 Landkreisordnung
b) Nachrücken von Frau Beate Singer in den Kreistag -
Entscheidung über Hinderungsgründe im Sinne von § 24 Landkreisordnung

Beschluss: beschlossen

228/2019
Ö 23
Auszeichnung langjähriger Kreistagsmitglieder mit der Medaille des Landkreistages und Verabschiedung der ausscheidenden Kreistagsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24
Bekanntgabe der am 15.05.2019 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 25
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen