Sitzung
UA 22/2018
Gremium
Umweltausschuss und Betriebsausschuss Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
13.11.2018
Zeit
15:00-18:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö
a) Allgemein
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohnerinnen / Kreiseinwohner
 
Ö
b) Umweltausschuss
 
Ö 2
Kreishaushalt 2019 - Vorberatung Teilhaushalte 4 "Mobilität, Umwelt & Strukturpolitik" und 5 "Ländlicher Raum" für den Kreistag
206/2018
Ö 2.1
Kreishaushalt 2019 - Vorberatung der Teilhaushalte 4 und 5 allgemein und auf der Basis des Variantenpapiers

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

 
Ö 2.2
Dauerhafte Fahrradmitnahme auf der Linie 7300

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

280/2018
Ö 2.3
Aufbau eines Systems zur dynamischen Fahrgastinformation und Ausstattung ausgewählter Haltestellen mit entsprechenden Anlagen

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

269/2018
Ö 2.4
ÖPNV-Finanzierung - Verbundfördervertrag mit dem Land Baden-Württemberg für die Jahre 2019 - 2020

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

213/2018
Ö 2.5
ÖPNV-Finanzierung - Vereinbarung mit dem Land Baden-Württemberg über die Finanzierung der grenzüberschreitenden Tarifkooperation mit der triregio-Tarifkooperation für die Jahre 2019 - 2020

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

274/2018
Ö 2.6
Durchführungsvertrag zwischen dem Landkreis, dem Regio Verkehrsverbund Lörrach und den Verkehrsunternehmen

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

214/2018
Ö 2.7
Verkehrliche Entwicklung im Kandertal - Reaktivierung der Kandertalbahn
Antrag der Fraktion Freie Wähler/Die Unabhängigen vom 20.09.2018
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.09.2018

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

264/2018
Ö 2.8
Umsetzung von Maßnahmen aus dem Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept des Landkreises

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

262/2018
Ö 2.9
Finanzierungsbeitrag Projekt "Internationale Wiedervernetzung am Hochrhein"

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

278/2018
Ö 2.10
InnovationsForum SW der Wirtschaftsregion Südwest GmbH - Beteiligung des Landkreises Lörrach

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

251/2018
Ö 2.11
Ausstattung der Kfz-Zulassungsstellen mit EC-Cashgeräten an den Arbeitsplätzen

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

281/2018
Ö 2.12
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2019 - THH 4 und THH 5

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

226/2018
Ö 3
Teilortsumfahrung Rümmingen

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

267/2018
Ö 4
Organisationsuntersuchung Fachbereich Straßen - Leistungsstandards und Ressourcenbemessung im Straßenbetriebsdienst
Aktualisierte Ergänzungsvorlage

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

223/2018/1
Ö
c) Betriebsausschuss
 
Ö 5
Wirtschaftsplan 2019 - Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Lörrach
Vorberatung für den Kreistag

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

 
Ö 6
3. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Lörrach

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

270/2018
Ö 7
Erfassung von Abfällen – Konzeptionelle Überprüfung nach SaTraG-Empfehlung

Beschluss: Beschlussfassung empfohlen

268/2018
Ö 8
Sperrmüllerfassung - Einhaltung der Annahmekriterien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

279/2018
Ö
d) Allgemein
 
Ö 9
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 9.1
Anfrage von KR Braun zur Auslastung der Kehrrichtverbrennungsanlage Basel und den Öffnungszeiten der Recyclinghöfe