Sitzung
KT 14/2016
Gremium
Kreistag
Raum
Sitzungssaal Nr. 1.01 (1.OG) des Landratsamts, Palmstraße 3, 79539 Lörrach
Datum
23.11.2016
Zeit
15:00-17:30 Uhr

Beginn 15:00 Uhr

Ö
 
Ö 1
Anfragen der Kreiseinwohner/-innen
 
Ö 2
Haushaltssatzung 2017 des Landkreises und Finanzplan 2016 - 2020 - einzelne Bestandteile
 
Ö 2.1
Projektmittel zur prospektiven Bedarfsanalyse der basisärztlichen Versorgung im Landkreis Lörrach

Beschluss: verändert beschlossen

248/2016
Ö 2.2
Monitoring zum Vorkommen der Asiatischen Tigermücke im Landkreis Lörrach

Beschluss: beschlossen

247/2016
Ö 2.3
Freizeit- und Saisonverkehr 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

235/2016
Ö 2.4
Fachkräfteallianz Südwest - Fortsetzung der Arbeit ab 2017

Beschluss: beschlossen

227/2016
Ö 2.5
Integrationsprojekt: Arbeit & Sprache für Flüchtlinge; Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 18.10.2016

Beschluss: verändert beschlossen

226/2016
Ö 2.6
Umstellung auf die digitale Gremienarbeit - Anschaffung von iPads

Beschluss: beschlossen

246/2016
Ö 2.7
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2017
 
Ö 2.7.1
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2017 - THH 1 - 3

Beschluss: beschlossen

237/2016
Ö 2.7.2
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2017 - THH 4

Beschluss: beschlossen

236/2016
Ö 2.7.3
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2017 - THH 6

Beschluss: beschlossen

220/2016
Ö 2.7.4
Neue Stellen / zusätzliche Stellenanteile ab dem Haushaltsjahr 2017 - THH 7

Beschluss: beschlossen

221/2016
Ö 2.8
Haushaltssatzung 2017 des Landkreises mit Finanzplan 2016 - 2020 - Beschlussfassung

Beschluss: verändert beschlossen

167/2016
Ö 2.8.1
Antrag der Kreistagsfraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen auf Einstellung von 250.000 € in den Haushaltsplan 2017 zur Änderung der Schülerbeförderungssatzung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2.8.2
Antrag der Kreistagsfraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 11.11.2016 auf Aufnahme einer Position "Bau eines Zentralklinikums" in die Mittelfristige Finanzplanung
 
Ö 2.8.3
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017 des Landkreises mit Finanzplan 2016 - 2020
 
Ö 3
Wirtschaftspläne 2017 der Beteiligungen des LK Lörrach
- Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Landkreis Lörrach
- Eigenbetrieb Heime des Landkreises Lörrach
- Kliniken des Landkreises Lörrach GmbH
- DATA-MED Dienstleistungsgesellschaft mbH
- Medizinisches Versorgungszentrum Landkreis Lörrach GmbH

Beschluss: beschlossen

245/2016
Ö 4
Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Lörrach

Beschluss: beschlossen

157/2016
Ö 5
Recyclinghof Herten - Vergabe Bauleistungen Neubau Recyclinghof und Oberflächenabdichtung Deponie Herten

Beschluss: beschlossen

212/2016
Ö 6
Anpassung des Fallzahlenschlüssels für den Bereich der "Sachbearbeitung Asylbewerberleistunggesetz"

Beschluss: beschlossen

215/2016
Ö 7
Auflösung des Zweckverbands Naturschutzgroßprojekt Feldberg-Belchen-Oberes Wiesental (NSGP)

Beschluss: beschlossen

223/2016
Ö 8
Audit berufundfamilie - Zertifizierung des Landratsamtes als familienfreundlicher Arbeitgeber

Beschluss: zur Kenntnis genommen

242/2016
Ö 9
Bekanntgabe der am 19.10.2016 in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 10
Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
 
Ö 10.1
Bestellung der ehrenamtlichen stellvertretenden Kreisbrandmeister
 
Ö 10.2
Auszeichnung für den Landkreis im Wettbewerb "Leitstern Energieeffizienz 2016"
 
Ö 10.3